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Meinhard geht mit 1,1 Millionen Defizit ins neue Haushaltsjahr

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Von: Harald Triller

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Neu im Gemeindevorstand: Der stellvertretende Parlamentsvorsitzender Meinhard, Michael Pack (links), hat Karsten Hose als neuen Beigeordneten vereidigt. Bürgermeister Gerhold Brill gratuliert ihm.
Neu im Gemeindevorstand: Der stellvertretende Parlamentsvorsitzender Meinhard, Michael Pack (links), hat Karsten Hose als neuen Beigeordneten vereidigt. Bürgermeister Gerhold Brill gratuliert ihm. © Harald Triller

Die Umsetzung vieler Projekte steht für die Gemeinde Meinhard an. Das teilte Bürgermeister Gerhold Brill auf der jüngsten Sitzung der Gemeindevertretung mit.

Grebendorf – Zum 50-jährigen Bestehen der Gemeinde Meinhard hat Bürgermeister Gerhold Brill den Haushalt für 2023 mit dem höchsten Ansatz aller Zeiten auf dem Gebiet der Investitionen eingebracht, der sich auf 9,2 Millionen Euro beläuft.

„Das hat es bisher noch nie gegeben, aber wir sind angehalten viele wichtige Projekte umzusetzen“, sagte der Verwaltungschef während seiner Haushaltsrede am Donnerstag (15. Dezember). „Die Pandemie, die Personalaufstockung in den Kindergärten sowie die Energiekostensteigerung seien vornehmlich Ursache für das Defizit. „Mit den gebildeten Rücklagen von rund 2,5 Millionen Euro habe die Gemeinde gute Chancen, auf Kurs zu bleiben.“

Haushalt

Brill beleuchtete die Zahlen für die finanziell herausragenden Maßnahmen detailliert, als da sind der Neubau des Kindergartens (2 Millionen), der Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Schwebda (1,3 Millionen), die Einhausung des Kellaer Baches in Schwebda (1 Million) und die Notversorgungswasserleitung von Aue nach Frieda (480.000). Darüber hinaus entstehen Kosten für die Erschließung von Baugebieten in Jestädt und Hitzelrode.

Den Aufwendungen im Ergebnishaushalt von 12,7 Millionen Euro stehen lediglich Erträge in Höhe von 11,6 Millionen Euro gegenüber, womit sich der allerdings eingeplante Fehlbetrag in der Summe von 1,1 Millionen Euro erklärt.

Der Haushaltsrede des Verwaltungschefs war weiterhin zu entnehmen, dass das Defizit ursächlich durch Mehrausgaben im Personalbereich (440.000 Euro) verursacht wird, und beim Sektor Sach- und Dienstleistungen ist es die Energieversorgung (246.000 Euro), die deutlich höhere Aufwendungen nötig macht, wobei er schon erhebliche Zweifel hegt, ob dieser Ansatz überhaupt ausreicht.

Kitapersonal

Während im öffentlichen Dienst die Tarifverhandlungen noch bevorstehen, wurde den Kitabediensteten bereits pauschal eine zusätzliche Erhöhung von 130 Euro im Monat sowie zwei Urlaubstage zur Regeneration zugestanden. Auch die Aufstockung der Leistungsstunden um 20 Prozent, die sich an der Gesamtstundenzahl orientiert, erfordert zusätzliches Personal.

Und hier sieht der Meinharder Bürgermeister eine größere Problematik, weil es seit geraumer Zeit schwierig sei, examinierte Erzieherinnen am Arbeitsmarkt zu gewinnen.

Neuer Beigeordneter

Als neuen Beigeordneten der Gemeinde hat der stellvertretende Parlamentschef Michael Pack den langjährigen Ortsvorsteher von Motzenrode, Karsten Hose, vereidigt, der ab 1. Januar für Karla Weferling nachrückt.

Michael Pack: „Karla Weferling hat sowohl in der Gemeindevertretung als auch im Vorstand viel für Meinhard getan“ und zitierte in ihrer Abwesenheit einen Leitsatz von ihr: „Jeder Mensch hat die Pflicht, der Gemeinschaft etwas zurückzugeben. Und fünf Minuten Hilfe sind besser als zehn Minuten Mitleid.“

Von Harald Triller

Parlament in Kürze

Teilnehmer

SPD 9 von 10

ÜWG 6 von 8

CDU 1 von 3

FDP 1 von 2

Sitzungsdauer 60 Minuten

Gäste 13

Beschlussfassungen

Der Standortfrage des neuen Kindergartens in Grebendorf bleibt bis zum feststehenden Kostenvergleich der möglichen Grundstücke im Bau- und Umwelt sowie im Haupt- und Finanzausschuss (einstimmig).

Das Ratsinformationssystem wird angeschafft, die Realisierung wird voraussichtlich im März 2023 erfolgen (mehrheitlich).

Überweisung

Haushalt 2023 und Investitionsprogramm 22 bis 26 an alle drei Ausschüsse unter Einbeziehung der Ortsvorsteher (einstimmig)

Kenntnisnahmen

Bericht über den Haushaltsvollzug

Bericht zum Vollzug von Investitionen

Besonderheiten

Karsten Hose rückt für Karla Weferling (beide SPD) in den Gemeindevorstand nach.

Vor dem Hintergrund des kompletten Stromausfalles werden in den Dorfgemeinschaftshäusern von Hitzelrode und Motzenrode Wärmeinseln eingerichtet.

(ht)

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