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Meinhard plant Haushalt 2022 mit Defizit von 370.000 Euro

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Von: Stefanie Salzmann

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Sterben in Meinhard wird ein bisschen teurer: Die Gemeindevertretung beschloss am Donnerstag eine Anhebung der Friedhofsgebühren, die fiel allerdings sehr moderat aus.
Sterben in Meinhard wird ein bisschen teurer: Die Gemeindevertretung beschloss am Donnerstag eine Anhebung der Friedhofsgebühren, die fiel allerdings sehr moderat aus. © Stefanie Salzmann

Der Haushaltsentwurf der Gemeinde Meinhard für 2022, den Bürgermeister Gerhold Brill am Donnerstag in die Gemeindevertretung eingebracht hat, weist ein Defizit von geplanten 370 000 Euro auf. Ursache der erheblichen Deckungslücke sind höhere Personalkosten der Gemeinde sowie Mehrkosten bei Sach- und Dienstleistungen.

Grebendorf - Für 2021 hatte Meinhard mit einem Defizit von 730 000 Euro geplant, abschließen werde der Haushalt des Vorjahres laut Brill voraussichtlich mit einem Überschuss von 150 000 Euro.

Die Mehrkosten in 2022 im Personalbereich von 320 000 Euro sind nach Aussage von Brill vor allem auf höhere Kosten im Kindergartenbereich zurückzuführen, da hier ab August dieses Jahres sieben Prozent mehr an Stunden nach dem Kindergartenförderungsgesetz (Kifög) vorgehalten werden müssen. Hinzu kommen Tariferhöhungen im Öffentlichen Dienst sowie die Höhergruppierung von Beamten und Angestellten der Verwaltung.

Insgesamt umfasst der Haushalt 2022 ein Volumen von 11,2 Millionen Euro im Ergebnishaushalt. In Höhe von 2,8 Millionen Euro sollen Kredite zur Finanzierung von Investitionen aufgenommen werden, die Steuersätze bleiben zunächst unverändert bei der Grundsteuer A und B von 650 v. H. und der Gewerbesteuer von 450 v. H.

Geplante Investitionen

Gleichzeitig mit dem Haushaltplan legte die Verwaltung auch einen Investitionsplan mit einem Umfang von 3,8 Millionen Euro vor. Zu den großen Posten zählen unter anderem 270 000 Euro für den Bau einer Notversorgungsleitung für Trinkwasser zwischen Eschwege und Frieda, der Neubau einer Maschinenhalle für den gemeindlichen Bauhof für 150 000 Euro, weitere 300 000 Euro für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Frieda, 800 000 Euro für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Schwebda sowie 159 000 Euro für ein neues Löschfahrzeug für die Feuerwehr Neuerode. 50 000 Euro sind für 2022 für den geplanten Kindergartenneubau eingeplant, 125 000 Euro für den Hochbehälter in Grebendorf sowie 300 000 Euro für den Ankauf von Grundstücken. Ebenfalls im Investitionsplan steht noch die sogenannte Kulturscheune, ein Flügel am Rathaus Grebendorf, der sich bisher in Privatbesitz befindet, mit 226 000 Euro im Investitionsplan der Gemeinde.

Sowohl der Haushaltsplan als auch das Investitionsprogramm wurden in die Ausschüsse sowie an die Ortsbeiräte zur weiteren Beratung verwiesen.

Neue Bestattungsoptionen und höher Kosten

Einstimmig angenommen wurde die Änderung der Friedhofsordnung der Gemeinde. Neu aufgenommen wurde hier die Möglichkeit von Rasen-Urnengrabstätten und Baumgräbern.

Auch für eine Anhebung der Friedhofsgebühren stimmte das Parlament mehrheitlich. Allerdings wird diese auf Antrag von Joachim Gruß (ÜWG) zunächst nur bis zum Jahr 2025 gelten. Anlass der Neuordnung der Gebühren war eine jährliche Unterdeckung von 45 000 Euro bei der Bewirtschaftung der Friedhöfe. Von den drei Vorschlägen zur Reduzierung des Defizites, Günter Pippert (SPD) 35 000 Euro, Joachim Gruß 5000 Euro und Rolf Eyrich (beide ÜWG) 26 000 Euro, wurde der Vorschlag von Pippert angenommen, das Defizit von 45 000 auf 35 000 Euro zu senken. Ein Antrag der CDU, das Werk noch mal im Finanzausschuss zu beraten, fand keine Mehrheit.

Pippert sagte: „Ein Friedhof ist auch eine Begegnungsstätte, vergleichbar mit einem Park. So etwas kann man nicht kostendeckend fahren.“ (Stefanie Salzmann)

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