Gemeindevertretersitzung

Meißner konstituiert sich nach der Kommunalwahl und reduziert Ausschüsse

Bereit für die Gemeindevertretersitzungen in Meißner in den kommenden Jahren: (von links) Rolf Nickel, Fraktionsvorsitzender der SPD, Manfred Felmeden, Fraktionsvorsitzender der CDU, Matthias Schulze, SPD-Mitglied und wiedergewählter Vorsitzender der Gemeindevertretung, Bürgermeister Friedhelm Junghans und Uwe Sommermann, Fraktionsvorsitzender der ÜWG.
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Bereit für die Gemeindevertretersitzungen in Meißner in den kommenden Jahren: (von links) Rolf Nickel, Fraktionsvorsitzender der SPD, Manfred Felmeden, Fraktionsvorsitzender der CDU, Matthias Schulze, SPD-Mitglied und wiedergewählter Vorsitzender der Gemeindevertretung, Bürgermeister Friedhelm Junghans und Uwe Sommermann, Fraktionsvorsitzender der ÜWG.

In der Gemeinde Meißner war es die erste und somit konstituierende Sitzung der Gemeindevertreter nach der Wahl.

Meißner – Neben Personalien wurde über die Anzahl der Fachausschüsse sowie über Veränderungen in den Bebauungsplänen für das Baugebiet in Abterode und die Mülldeponie in Weidenhausen abgestimmt. Die Wahl des Gemeindevorstandes findet im Mai statt.

Die Mitgliederzahl in der Gemeindevertretung musste aufgrund der gesunkenen Bevölkerungszahl ebenfalls reduziert werden (wir berichteten). Statt 23 Sitzen im Parlament durften nur noch 15 besetzt werden. Stärkste Fraktion bleibt die SPD (8, ehemals 13). CDU und ÜWG haben jeweils drei Sitze (ehemals 5).

Fachausschüsse

Eine der größten Veränderungen betrifft die Fachausschüsse. Der Bau- und Umweltausschuss wurde einstimmig aufgelöst und thematisch in die beiden verbleibenden Ausschüsse integriert: „Hauptausschuss für Finanzen und Bauen“ und „Ausschuss für Jugend, Umwelt und Freizeit“.

In den Hauptausschuss wurden von der SPD Alisa Weinert, Matthias Schulze, Simone Bodenstein-Schäfer und Neslihan Akin-Knauf sowie Uwe Sommermann von der ÜWG und Ulrike Kirch von der CDU gewählt. Im Ausschuss für Jugend, Umwelt und Freizeit werden Konstantinos Panou, Rolf Nickel, Manfred Scheffler, Hilmar Lieberum (alle SPD), Hartmut Bausch (ÜWG) und David Becker (CDU) sitzen.

Uneinigkeit gab es bezüglich der Anzahl der Ausschussmitglieder. ÜWG und CDU forderten in einem Antrag fünf Mitglieder, die SPD sprach sich weiter für sechs aus. Die Reduzierung sei nicht nur eine Einsparung von Personalkosten, sondern spiegele prozentual die Verteilung der Fraktionen im Parlament besser wieder, sagten die Fraktionssprecher Manfred Felmeden (CDU) und Uwe Sommermann (ÜWG). Rolf Nickel verwies auf Vielfalt durch mehr Mitglieder. Nach der Abstimmung blieb es bei sechs Mitgliedern pro Ausschuss.

Personalien

Neben der Einführung und Verpflichtung von Friedhelm Junghans als Bürgermeister fand die Wahl des Vorsitzenden der Gemeindevertretung statt. Nach einem Vorschlag der drei Fraktionen wurde erneut Matthias Schulze gewählt. Zudem wurden Vertreter für Verbandsversammlungen gewählt:

  • Schulze, Lieberum, Scheffler und Felmeden für den Zweckverband Meißner-Verbandswasserwerk
  • Nickel und Norbert Junghans für den Abwasserverband Wehretal/Sontratal
  • Schulze für den Zweckverband Abfallwirtschaft
  • F. Friedhelm für das Kommunale Gebietsrechenzentrum (ekom21)
  • Akin-Knauf, Bodenstein-Schäfer und Bausch für den Kindergartenbeirat Weidenhausen
  • Weinert und Kirch für den Zweckverband Gemeindekrankenpflege Eschwege- Land

Beschlüsse

Erste Beschlüsse traf das Parlament ebenfalls. So musste unter anderem über die Änderung des Bebauungsplans Abfallverwertung „Am Breitenberg“ im Ortsteil Weidenhausen erneut abgestimmt werden. Das Regierungspräsidium Kassel habe gegenüber der Gemeinde, so der Bürgermeister, von einen Formfehler bei der Bekanntmachung gesprochen.

Nach Wegbruch der Meißner-Nachrichten im Marktspiegel wurde dies im Extratipp veröffentlicht, was nicht dem offiziellen Veröffentlichungsmedium entsprochen hätte. Somit hätte womöglich nicht jeder die Möglichkeit gehabt, Einwände zu äußern. Bei beiden Veröffentlichungen habe es jedoch keinerlei Einwände aus der Bevölkerung gegeben, so Junghans.

Außerdem wurde eine Änderung für die Bebauung am „Roten Rain“ in Abterode beschlossen. Die bereits im Bau befindlichen Häuser dürfen nun eine andere Dachform haben. Aufgrund von Lieferengpässen und gestiegenen Kosten für etwa das Material Holz seien Bauherren auf die Gemeinde zugekommen, erklärt Bürgermeister Friedhelm Junghans.

Von Hanna Maiterth

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