Neu-Eichenbergs Gemeindevertreter wollen noch im Ausschuss beraten

Kein Votum für zwei Wohnhäuser in Hermannrode

Ob auf diesem Grundstück mitten in Hermannrode zwei Einfamilienhäuser entstehen dürfen, wollen Neu-Eichenbergs Gemeindevertreter im Zusammenhang mit dem Flächennutzungsplan im Ausschuss beraten.
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Ob auf diesem Grundstück mitten in Hermannrode zwei Einfamilienhäuser entstehen dürfen, wollen Neu-Eichenbergs Gemeindevertreter im Zusammenhang mit dem Flächennutzungsplan im Ausschuss beraten.

Neu-Eichenbergs Gemeindevertreter wollten am Montag nicht darüber entscheiden, ob in Hermannrode zwei Wohnhäuser gebaut werden dürfen.

Neu-Eichenberg – Was in anderen Parlamentssitzungen eigentlich eine Formalie ist, entwickelte sich während der jüngsten Versammlung am Montag der Neu-Eichenberger Gemeindevertreter zu einer ausgedehnten Debatte mit rund 20 Redebeiträgen und einem überraschenden Abstimmungsergebnis.

Was war passiert? Bauleitplaner Christoph Henke vom gleichnamigen Ingenieurbüro hatte dem Parlament ein rund 3600 Quadratmeter großes Baugrundstück an der Straße „Unter den Weiden“ in Hermannrode vorgestellt. Hier sollen zwei Bauplätze für Einfamilienhäuser entstehen. Die Gemeindevertreter müssen, bevor das Areal durch den Besitzer auf eigene Kosten erschlossen werden kann, erst eine Änderung des Flächennutzungsplans sowie die Aufstellung des Bebauungsplans beschließen.

Grünen-Fraktionsführerin Bettina Biehler erklärte, dass ihre Fraktion nicht gegen das Projekt sei. Allerdings sei der Flächennutzungsplan 2014 „hängen geblieben“ und seither nicht erneuert worden. „Wir wollen das Projekt einordnen in das Gesamtprojekt des Flächennutzungsplans.“ Dabei solle es unter anderem darum gehen, welche Flächen von den fünf Hektar, die in der Gemeinde vorgesehen sind, noch offen sind und wie der aktuelle Stand ist. Daher beantragte sie, das Thema im Klima-, Bau- und Umweltausschuss zu beraten und dazu Henke und den Vorhabenträger einzuladen.

Antonia Ley, Gemeindevertreterin der Linken, sprach sich für diesen Antrag der Grünen aus – auch, weil die Linke skeptisch einer Flächenversiegelung gegenüberstehe und hier die Netto-Null-Grenze anstrebe. Jörg Heinemann von Miteinander für Neu-Eichenberg (MfNEB) äußerte Bedenken, dass es zu zahlreichen Einwendungen nach der Offenlage des Bebauungsplans kommen könne.

Henke betonte, 2014 habe man angesichts der Planungen zum Sondergebiet Logistik gesagt, dass es zum damaligen Zeitpunkt keinen Sinn gemacht habe, den Flächennutzungsplan zu ändern. Im aktuellen Fall gehe es um zwei Bauplätze für private Vorhaben. Bürgermeister Jens Wilhelm (SPD) erklärte, dass es bereits zwei Familien gebe, die mit dem Grundstücksinhaber „in regem Kontakt stehen“.

CDU-Fraktionschef André Lübke mahnte, dass jeder verzögerte Tag Geld koste und: „Wenn das die Runde macht, ist es eher abschreckend.“ Dem pflichtete der SPD-Gemeindevertreter Sven Schreivogel bei. „Es ist gut, wenn jemand Wohnraum in der Gemeinde schaffen will.“ Zwar könne er die Bedenken verstehen, es gehe im aktuellen Fall aber um keine große Neubaufläche, sondern um eine Verdichtung im Ortskern.

Schlussendlich folgten die Gemeindevertreter von MfNEB, Grünen und Linken dem Vorschlag von Biehler und setzten sich gegen die sieben Stimmen von SPD und CDU durch. (nde)

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