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Anschluss an FDP auf Kreisebene: Neue Aufgaben für Dr. Claus Wenzel

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Von: Emily Spanel

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Neue Fraktionsspitze der FWG-Wehretal: (von links) der neue Vorsitzende Dr. Claus Wenzel, seine Stellvertreterin Nadja Hellbach und der ausgeschiedene Vorsitzende Tim Kirschner.
Neue Fraktionsspitze der FWG-Wehretal: (von links) der neue Vorsitzende Dr. Claus Wenzel, seine Stellvertreterin Nadja Hellbach und der ausgeschiedene Vorsitzende Tim Kirschner. © FWG Wehretal

Wehretal – Dr. Claus Wenzel rückt an die Spitze der Fraktion der Freien Wählergemeinschaft (FWG) in der Wehretaler Gemeindevertretung. Der bisherige Fraktionsvorsitzende Tim Kirschner hatte sein Amt zu Wochenbeginn zur Verfügung gestellt – aus „persönlichen Gründen“, wie er mitteilt.

Das Votum für Dr. Claus Wenzel fiel am Montagabend einstimmig aus. Ihm zur Seite steht weiterhin die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Nadja Hellbach.

Die Fraktion dankte Tim Kirschner für sein Engagement und die zuverlässige Zusammenarbeit. Tim Kirschner wird weiterhin seine Mandate für die FWG-Wehretal in der Gemeindevertretung sowie im Haupt- und Finanzausschuss wahrnehmen.

Nach einem öffentlichen Zerwürfnis mit den Freien Wählern Werra-Meißner (wir berichteten) war Dr. Claus Wenzel im vergangenen Jahr aus der Partei ausgetreten. „Die Wählergemeinschaft in Wehretal aber grenzt sich klar von der Partei und der Kreistagsfraktion der Freien Wähler ab“, erläutert Wenzel auf Anfrage unserer Zeitung. Eine Wählergemeinschaft sei schon rein rechtlich nicht gleichzusetzen mit einer Partei. „Und als unabhängige und freie Wählergemeinschaft steht die FWG Wehretal für eine transparente Sachpolitik vor Ort – und eben nicht für Parteiklüngel.“

Transparenz fördern

Transparenz fördern – das ist eines der zentralen Anliegen für den neuen Fraktionsvorsitzenden. So wird für die nächste Gemeindevertretersitzung beantragt, dass die Redebeiträge in der Gemeindevertretung als Tonaufnahmen auf der Homepage der Gemeinde veröffentlicht werden. Erklärtes Ziel: Die Meinungsbildung der Bürger zu fördern.

Ungeachtet seines Austrittes aus der Partei der Freien Wähler Werra-Meißner hat Dr. Claus Wenzel sein Kreistagsmandat behalten. Das Mandat ist an seine Person gebunden. Wenzel wird sich nun der FDP im Kreistag anschließen – und dabei doch unabhängig bleiben, wie er betont: „Ich bin kein Parteienmitglied.“

Wenzels Anschluss hat zur Folge, dass die FDP im Kreistag Fraktionsstatus erhält. Vormals hatten die bis dato zwei FDP-Mitglieder lediglich eine „Gruppe“ gebildet – ohne Stimmberechtigung in den Ausschüssen. „Die eigentliche politische Arbeit aber wird in den Ausschüssen erledigt“, weiß Dr. Wenzel.

Stärkeverhältnis im Kreis ändert sich

Die neu gebildete FDP-Fraktion wird das Kräfteverhältnis im Kreistag durcheinanderrütteln und Auswirkungen auf die Zusammensetzung der Ausschüsse haben.

„Gemäß der Hauptsatzung des Werra-Meißner-Kreises gehören den Ausschüssen des Kreistags derzeit jeweils 13 Mitglieder an. Nach den Berechnungen sind elf der insgesamt 13 Sitze vergeben. Über die zwei verbleibenden Sitze sind Losentscheide des Kreistagsvorsitzenden erforderlich, um die künftige Besetzung der Ausschüsse festzulegen“, erläutert Siegfried Görke vom Stab Verwaltungsleitung und -steuerung des Werra-Meißner-Kreises. Fraktionen, auf die bei der Besetzung eines Ausschusses bislang kein Sitz entfallen ist, seien berechtigt, für diesen Ausschuss ein Kreistagsmitglied mit beratender Stimme zu entsenden.

Es ist vorgesehen, dass zu Beginn der kommenden Ausschusssitzungen das jeweilige Losverfahren durchgeführt wird, ehe im Zuge der nächsten Kreistagssitzung am Mittwoch, 1. März, alle weiteren Lose für die Besetzung der bis dahin noch nicht tagenden Ausschüsse gezogen werden.

Von Emily Hartmann

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