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Parlamentarier in Meinhard wollen keine Tablets

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Von: Stefanie Salzmann

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Arbeiten an einem Tablet
Jeder Gemeindevertreter in Meinhard soll zur Nutzung des sogenannten ratsinformationssystemes ein eigens Apple IPad bekommen. Die Geräte sind bereits bestellt, aber die Parlamentarier wollen gar nicht. © Laura Ruth

Jeder Gemeindevertreter in Meinhard soll zur Nutzung des sogenannten Ratsinformationssystemes ein eigens Apple iPad bekommen. Die Geräte sind bereits bestellt, aber die Parlamentarier wollen gar nicht. Mandatsträger kritisieren, dass der Bürgermeister sie vor „vollendete Tatsachen“ stellt.

Grebendorf – Eine Überraschung für das Meinharder Gemeindeparlament von Bürgermeister Gerhold Brill scheint gänzlich missraten. Auf Anfrage der ÜWG-Fraktion zum Stand des vor zwei Jahren durch das Parlament beschlossenen Einführung eines Ratsinformationssystemses (RIS), hatte der Verwaltungschef mitgeteilt, dass das RIS für Meinhard Ende des Jahres freigeschaltet werde und jeder Abgeordnete – es sind in der Gemeinde 23 – zur Nutzung ein eigenes Tablet von Apple erhalte. Das RIS dient Mandatsträgern zur Verwaltung von Sitzungen, Unterlage etc.

Doch die Begeisterung für die exklusive Hardware hielt sich in Grenzen. „Ich gehe davon aus, dass jeder ein Tablet hat. Das verursacht nicht nur Kosten, sondern verpflichtet die Gemeinde auch zur Wartung der Geräte“, sagte Karl Jeanrond von der SPD. Üblicherweise gebe es eine einfache App, die auf jedem Gerät funktioniere und unter anderem auch im Kreistag genutzt werden. „Ich halte die Entscheidung für falsch.“

SPD-Antrag: Kauf von Endgeräten in der Hauptausschuss überweisen

Als Jeanrond den Antrag stellte, dass das Thema Tablets im Haupt- und Finanzausschuss behandelt werden sollte, teilte Bürgermeister Brill dem Parlament mit, dass es dafür zu spät ist. „Die Dinger sind bestellt.“

„Wir haben die Einführung eines RIS beschlossen, aber nicht den Kauf von Endgeräten“, sagte Gerhard Pippert (SPD). „Wir werden hier einfach vor vollendete Tatsachen gestellt.“ Helmut Wagner (FDP), der am Donnerstag die Sitzung des Parlamentes leitete, räumte ein, dass „wir hier was verschlafen“ haben. Den Antrag, die Anschaffung von Tablets in den Finanzausschuss zu verweisen, wurde vom Parlament mehrheitlich angenommen.

Auf Anfrage der WR teilte Gerhold Brill mit, dass jedes der Apple-Geräte 300 Euro koste. „Die Verwaltung habe einen klaren Auftrag gehabt, das RIS einzuführen. „Aber die technische Ausführung muss man schon uns überlassen“, sagt Brill. Wenn die Meinharder Gemeindevertreter die Geräte nicht wollten, gingen die halt in den Pool der IKZ (Interkommunale Zusammenarbeit) zurück, die das Projekt für Meinhard managt.

Rückwärtrudern bei Straßenbeleuchtung

Einen Rückzieher hat die Gemeindevertretung Meinhard auch in Sachen Energiesparen gemacht. Zuviel Kritik habe es an der Verkürzung der nächtlichen Straßenbeleuchtung gegeben, sagte Bürgermeister Brill. Deshalb plädierte er dafür, den Bürgern entgegenzukommen und die Laternen erst um 22.30 Uhr, statt, wie es seit 1. November der Fall ist, bereits um 22 Uhr zu löschen. Als der Friedaer Ortsvorsteher wegen des letzten Linienbusses darum bat, die Lampen bis 23 Uhr leuchten zu lassen, gab das Parlament auch diesem Anliegen für alle Ortsteile statt.

Zugleich legte die Verwaltungen einen Drei-Stufenplan zum Energiesparen vor. Stufe 1 ist seit 1. November in Kraft und beinhaltet die Verkürzung der Straßenbeleuchtung, der Verzicht auf das Beleuchten öffentlicher Gebäude sowie die Reduzierung der Raumtemperatur im Rathaus. Stufe zwei, die bei einmaligen Stromausfall greifen soll, sagt, dass DGHs nicht mehr genutzt werden dürfen, ebenso wie Fluchtlichtanlagen und Weihnachtsbeleuchtung. Für Stufe 3 (Voraussetzung sind wiederholte Stromausfälle) kündigt Brill, die Schließung der Kitas an sowie die Schließung der DGHs und Sporthallen. Die Finanzverwaltung der Gemeinde solle dann komplett ins Homeoffice geschickt werden. In den DHGs von Neuerode und Hitzelrode sollen sogenannte „Wärmeinseln“ für Bedürftige entstehen. Über den Plan entscheidet der Gemeindevorstand. (Stefanie Salzmann)

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