Sieben wollen in den Kreistag

Einspruch abgewiesen: Ausschuss lässt alle Wahlvorschläge zu

Auf dem Bild zu sehen sind Stimmzettel einer Wahl.
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Sieben Parteien werden im Werra-Meißner-Kreis zur Wahl des Kreistages am 14. März antreten.

Sieben Parteien werden zur Wahl des Kreistages am 14. März antreten.

Werra-Meißner – Zur Wahl des Kreistages am 14. März treten sieben Parteien an. Es sind (in der Reihenfolge auf dem Stimmzettel) CDU, Grüne, SPD, AfD, FDP, Linke und FWG. Um die insgesamt 61 Sitze im Kreistag bewerben sich die CDU und die Grünen mit je 58, die SPD mit 55, die AfD mit 17, die FDP und die Linke mit jeweils 28 sowie die Freien Wähler mit 29 Kandidaten.

Das teilte Kreiswahlleiterin Andrea Möller am Freitag mit, nachdem der Kreiswahlausschuss am Vormittag über alle sieben Wahlvorschläge gesprochen und deren Zulassung zur Wahl mehrheitlich beschlossen hat.

Im Vorfeld waren alle sieben Wahlvorschläge von der Kreiswahlleiterin intensiv wahlrechtlich vorgeprüft worden. In zwei Wahlvorschlägen wurden Bewerber „aus formalen Gründen“ gestrichen, teilte Möller mit. Auf der CDU-Liste waren das drei Namen, auf der AfD-Liste sechs Namen. Zu formalen Gründen zählen unter anderem das zwischenzeitliche Zurückziehen der Kandidatur und das Versterben eines Kandidaten. Bei der AfD fehlten laut ihrem Spitzenkandidaten Siegfried Schülbe von sechs Bewerbern, die bei der Wahlversammlung in Abwesenheit gewählt worden seien, die Wählbarkeitsbescheinigungen oder die Zustimmungserklärungen.

Zudem gab es, wie Schülbe erst auf Nachfrage einräumte, eine Unstimmigkeit innerhalb des AfD-Kreisvorstands, ob ein Wahlvorschlag überhaupt eingereicht werden sollte. Die neue Kreisvorsitzende Nina Käckel wollte es laut Schülbe nicht und legte Einspruch gegen den Wahlvorschlag ein.

Diesem wurde vom Kreiswahlausschuss gestern aber nicht stattgegeben. Bei der wahlrechtlichen Prüfung habe sich „kein Mangel nachweisbar feststellen“ lassen, der die Zurückweisung der AfD-Kandidatenliste zur Folge gehabt hätte, heißt es in der Mitteilung der Kreiswahlleiterin.

Bei der vorigen Kreistagswahl gab es Wahlvorschläge von sechs Parteien, diesmal tritt auch die AfD an. Damals gewann die SPD mit 41,8 Prozent, die CDU kam auf 30,7, die Grünen auf 7,6, die Linke auf 4,5, die FDP auf 4,9 und die FWG auf 10,6 Prozent. (Stefan Forbert)

Alle Kandidaten werden bekannt gemacht

Nachdem am Freitag die Wahlausschüsse des Werra-Meißner-Kreises sowie aller Städte und Gemeinden über die Zulassung der Wahlvorschläge entschieden haben, werden die Kandidatenlisten nun bis spätestens 25. Januar öffentlich bekannt gemacht. Dabei werden alle Bewerber mit Namen, Geburtsjahr und -ort, Beruf und Wohnadresse aufgelistet. Ab 1. Februar soll dann die Ausgabe von Wahlscheinen und Briefwahlunterlagen durch die Gemeinden möglich sein. 

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