Was war denn da los?

SPD wettert gegen Wetterau: Herleshäuser Fraktion meldet sich „kritisch“ zu Wort

Bei der ersten Sitzung nach der Kommunalwahl wurde der Gemeindevorstand vereidigt. Seit der konstituierenden Sitzung des Herleshäuser Gemeindeparlaments herrscht aber auch Uneinigkeit. Archivfoto: Hanna Maiterth
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Bei der ersten Sitzung nach der Kommunalwahl wurde der Gemeindevorstand vereidigt. Seit der konstituierenden Sitzung des Herleshäuser Gemeindeparlaments herrscht aber auch Uneinigkeit. Archivfoto: Hanna Maiterth

Es rumort und kriselt im Gemeindeparlament in Herleshausen – neu ist das nicht.

Herleshausen - Doch nach der Kommunalwahl und der jüngsten Gemeindevertretersitzung ist die Stimmung – speziell aufseiten der SPD – erneut hochgekocht und entlud sich kürzlich im Internet. Stein des Anstoßes war die Besetzung des Postens der Ersten Beigeordneten.

Die erste Sitzung

In der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung Herleshausen im April sprach sich die SPD gegen die langjährige Erste Beigeordnete Anette Wetterau aus, die von WSRG/CDU erneut für das Amt vorgeschlagen wurde. Begründet wurde das von den SPD-Mitgliedern Burkhard Scheld und Peter Bauer.

Scheld sagte unter anderem: „Wir halten Frau Wetterau nicht mehr für geeignet.“ Bauer verlas eine Rede, in der er formale, fachliche und persönliche Gründe aufführte (wir berichteten). Es folgte eine Diskussion zwischen den Fraktionsmitgliedern und in der anschließenden Wahl entschied die Mehrheit, bestehend aus WSRG und CDU: Anette Wetterau bleibt weiterhin Erste Beigeordnete.

Die zweite Sitzung

Als dann Ende Mai die Gemeindevertreter zur zweiten Sitzung zusammenkamen, knirschte das Getriebe. Die Sitzung sei schon durch Wortmeldungen zu Beginn in die Länge gezogen worden, sagt Erich Möller (CDU) rückblickend. „Ich bin über 40 Jahre in der Gemeindevertretung, so was habe ich noch nicht erlebt. Wie soll man da arbeiten?“

Die SPD-Fraktion teilte im Nachgang mit, dass sie sich tatsächlich bereits zum Tagespunkt „TOP A 1)“ gemeldet hatte, in dem es um die Eröffnung der Sitzung, die Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, die Beschlussfähigkeit und Feststellung der Tagesordnung ging. Sie wollten „darauf aufmerksam“ machen, dass den Gemeindevertretern das Protokoll der Sitzung „zusteht“.

So habe es sich dann durch die ganze Sitzung gezogen, sagt Möller. Der politische Neuzugang Carolin Gisselmann (WSRG) war nach der ersten Sitzung geschockt, wie sie erklärt und hatte daher für die zweite Sitzung einen Redebeitrag vorbereitet. „Es war mir ein Bedürfnis.“

Der Fokus müsse darauf gelegt werden, die Gemeinde voranzubringen, heißt es in der Rede. „Gerade diejenigen, die neu in die Gemeindegremien gewählt wurden, sollen doch neue Ideen und Vorschläge einbringen, nicht vorbelastet an Dinge herangehen und Vergangenes ruhen lassen.“ Gisselmann rief zum Reden und aufeinander zugehen auf, „auch wenn man nicht immer einer Meinung ist“.

Vorwürfe im Netz

Nach der zweiten Sitzung verlagerte sich die Diskussion ins Internet. Die SPD hatte unter dem Titel „Auf ein (kritisches) Wort!“ eine Stellungnahme zur ersten konstituierenden Sitzung verfasst und auf ihrer Internetseite veröffentlicht.

Auf Nachfrage erklärte die Fraktion gegenüber unserer Zeitung: „Diese Form der Öffentlichkeitsarbeit soll bewusst dazu beitragen, die Medienberichte zu ergänzen.“ Denn die Fraktion fühle sich „zu häufig untergebuttert“, wenn es um die „sachlichen Begründungen“ der Partei gehe. In der Stellungnahme geht es neben der 1000-Jahr-Feier auch um Ereignisse aus dem Jahr 2018.

Zu dieser Zeit war Burkhard Scheld Bürgermeister und Anette Wetterau Erste Beigeordnete. Vom 8. August bis zum 31. Oktober, so die SPD, musste Wetterau den Bürgermeister „mit abgesprochenen Unterbrechungen“ vertreten.

Die SPD wirft der Ersten Beigeordneten unter dem Stichwort „fachliche und persönliche Gründe“ vor, „rechtsferne Auskünfte“ gegeben zu haben, sodass sich „die Kommunalaufsicht einschalten musste“.

Auf Nachfrage bei den Mitarbeitern der Kommunalaufsicht heißt es, dass sie im Vorfeld von Vertragsunterzeichnungen eine Anfrage erhalten und „einen rechtlichen Hinweis zu den Unterschriftsbefugnissen im Gemeindevorstand gegeben“ hatten. Sie betonen aber auch, dass es sich bei den Gesprächen, die mit dem Bürgermeister und der Ersten Beigeordneten geführt wurden, nicht um ein kommunalaufsichtliches Eingreifen gehandelt habe. Das geht auch aus einer Rückfrage bei Anette Wetterau hervor.

Weiterhin wirft die SPD der Ersten Beigeordneten vor, dass sie bei der Sanierung des Schulhofs „ohne haushaltsrechtliche Absicherung, Gremienbeschluss und Information des zuständigen Bürgermeisters Aufträge ausgelöst“ habe.

Bei diesen Aufträgen, so Wetterau, handelte es sich um den Belag. So habe sie während ihrer Zeit als Vertreterin des Bürgermeisters festgestellt, dass nur der Untergrund in Auftrag gegeben wurde. Also habe sie in Rücksprache mit den Gemeindegremien auch einen Belag geordert. Bestätigt wird dies auch vom aktuellen Bürgermeister Lars Böckmann. „Die dünne Teerdecke hätte der Last der Fahrzeuge auf Dauer nicht standgehalten.“

Während die SPD der Ersten Beigeordneten „verbrennen“ von Haushaltsmitteln vorwirft, sagt Böckmann: „Wenn einer Geld verbrannt hat, dann war das Burkhard Scheld.“

Als weiteren Punkt wirft Bauer Wetterau vor, sie habe bei der 1000-Jahr-Feier „Neutralität missen lassen“. Auf Nachfrage wollte sich die SPD nicht weiter dazu äußern. Möller sagt dazu: „Scheld hat das Geld neben dem Haushalt herlaufen lassen.

Böckmann hat es über den Haushalt laufen lassen, weil es sonst eine schwarze Kasse gewesen wär.“ Nun sei das Thema aber abgeschlossen, findet Möller, schließlich sei das Geld inzwischen einem SPD-Vorschlag entsprechend ausgezahlt worden. (Hanna Maiterth)

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