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Stadt Eschwege hat volle Konten, von denen die Mittel nur langsam abfließen

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Von: Tobias Stück

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Alexander Heppe
Alexander Heppe © Nassauische Heimstätte/nh

Im Jahr 2019 fast 3,5 Millionen Euro Überschuss, 2020 ein Gewinn in ähnlicher Größenordnung und für 2021 sieht es momentan so aus, dass der Jahresabschluss mit einem Plus von 4,5 Millionen Euro abgerechnet wird.

Eschwege – Finanziell steht die Stadt Eschwege so gut da wie lange nicht mehr. Dazu kommen ständig fließende Fördermittel. Die liquiden Mittel der Stadtkasse lagen im Juli bei fast zwölf Millionen Euro. Das Problem: Die Kreisstadt kann das Geld nicht so schnell ausgeben, wie es sich vermehrt.

Volle Konten

Im Haushaltsjahr wurden etwa 9,3 Millionen Euro für Investitionen ausgegeben. Klingt viel, entspricht aber einem Mittelabfluss von nur etwa 50 Prozent. In der jüngsten Stadtverordnetenversammlung kritisierte der Abgeordnete Thomas Reyer (SPD) die fehlenden Investitionen. 2019 seien beispielsweise 16 Millionen Euro an Haushaltsresten ins nächste Haushaltsjahr übertragen worden.

Man müsse aufhören, das Geld zu horten und sich mehr um Investitionen kümmern, sagte Reyer und bemängelte, das zwischen 2020 und Mitte 2022 auch sogenannte Strafzinsen für das Geld auf den Konten angefallen seien. Die Schulden wurden zwischenzeitlich von 37,5 (2015) auf 31,8 Millionen Euro (2021) reduziert.

Gründe

Andreas Hölzel (FWG), Vorsitzender des Finanzausschusses, erklärt, dass der schlechte Mittelabfluss auch am Personalmangel im Rathaus liege. Dadurch verzögerten sich Planung und Realisierung. Bürgermeister Alexander Heppe (CDU) sieht die Gründe woanders: „Wir könnten noch drei Tiefbauingenieure einstellen. Das bringt uns aber nichts, wenn wir wie zurzeit keine Firmen finden, die unsere Investitionen umsetzen.“ Darüber hinaus würden für einige abgeschlossene Projekte die Schlussrechnungen der ausführenden Firmen fehlen. Für das Haushaltsjahr 2022 sind von den knapp 18 Millionen Euro an geplanten Ausgaben bis zur Jahresmitte knapp drei Millionen ausgezahlt. Die Auszahlungsquote liegt bei 16 Prozent und ist schlechter als in der Vergangenheit.

Investitionen

Für die nächsten Monate sind folgende Investitionen geplant: Die Umbauten der Dorfgemeinschaftshäuser Eltmannshausen, Niddawitzhausen und Oberhone befinden sich in der Umsetzung. In Albungen und Oberdünzebach soll noch dieses Jahr gebaut werden.

Die Neugestaltung des Nikolaiplatzes, das Botanikhaus im Botanischen Garten in Eschwege, die Umgestaltung Stadteingang Brühl bis Marktkirche, der Schleusenübergang auf Müllers Weiden und die Neugestaltung der Kreuzung Wiesenstraße inklusive Stadteingänge ehemaliger Busbahnhof, Brühl und Pommertor sollen im kommenden Jahr angegangen werden.

Außerdem soll in diesem Herbst ein Kanalsanierungsprogramm starten.

Ausblick

Trotz Ukraine-Krieg und Energiekrise erwartet die Finanzabteilung des Eschweger Rathauses für 2022 noch mal mehr Einnahmen. Mit knapp 1,9 Millionen Euro Überschuss wurde der Haushalt geplant. Zur Jahresmitte deutete sich in einer Hochrechnung an, dass sich das Ergebnis um 2,8 Millionen Euro verbessern wird.

Allein um 900 000 Euro werden sich die Gewerbesteuereinnahmen durch die Eschweger Betriebe verbessern.

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