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Stavo: Wanfried soll schnelles Internet bekommen

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Von: Theresa Lippe

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Schnelles Internet für Wanfried: Der Plan für den Breitbandausbau in Kernstadt und Stadtteilen hat sich geändert. Statt mit öffentlichen Fördermitteln will man nun mit einem Privatanbieter kooperieren. symbo
Schnelles Internet für Wanfried: Der Plan für den Breitbandausbau in Kernstadt und Stadtteilen hat sich geändert. Statt mit öffentlichen Fördermitteln will man nun mit einem Privatanbieter kooperieren. symbo © stefanie salzmann

Bei der Stavo in Wanfried (24. Juni) gab es viele Diskussionsthemen, vor allem das Vorgehen der FWG-Fraktion wurde kritisiert. Außerdem soll der Breitbandausbau bald starten.

Wanfried – Spannende Diskussionsthemen in der jüngsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in Wanfried: Die Abgeordneten diskutierten teils heftig über die Aufarbeitung der NS-Geschichte, die Breitbandversorgung im Stadtgebiet und die digitale Übertragung der Parlamentssitzungen.

Breitbandversorgung

Auch in Wanfried wolle man den Bewohnern schnelles Internet in die Häuser bringen. Das bisherige Projekt wurde nun allerdings umstrukturiert. Geplant war zunächst ein öffentlich gefördertes Ausbauprojekt umzusetzen. Bürgermeister Wilhelm Gebhard reichte dazu eine Antragsänderung ein, bei der anschließend einstimmig dafür gestimmt wurde, den Glasfaserausbau nun doch mit einem privaten Kooperationspartner umzusetzen. Allerdings wolle man dafür mehrere Anbieter anhören, bevor man sich auf eine Firma festlege. Sorgfalt vor Schnelligkeit laute das Motto, so der Bürgermeister.

NS-Geschichte

Für Diskussionsbedarf sorgte das Projekt zur „Aufarbeitung der Geschichte Wanfrieds im Nationalsozialismus“. Geplant sei hier von einer unabhängigen Fachperson das Thema wissenschaftlich fundiert aufarbeiten zu lassen und es der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen.

Die Idee zur intensiven Auseinandersetzung mit der NS-Geschichte Wanfrieds sei von einer ehrenamtlichen Arbeitsgruppe angestoßen worden. Die Aufarbeitung würde etwa 75 000 Euro innerhalb von drei Jahren kosten, ganz konkret könnten die finanziellen Auswirkungen jedoch erst nach einem abgeschlossenen Vergabeverfahren beziffert werden. Aktuell sei man mit Münchener Historikerin Andrea Brill im Gespräch. Gehofft wird hierbei auf umfangreiche Drittmittelakquise zur Gegenfinanzierung, teilte der Bürgermeister mit.

Nach einer sehr persönlichen Ansprache von Ilse von Scharfenberg (CDU), die die Aufarbeitung dringend befürwortete, sprach sich ihr Fraktionskollege Welf Lange dagegen aus: Einerseits würde man einen Antrag für einen Jugendsozialarbeiter ablehnen, andererseits wolle man nun so viel Geld in die Hand nehmen, was man für andere Projekte eher benötige. Er hätte die Unterlagen mehrfach gelesen, bei einigen Passagen hätte er allerdings Bedenken. „Was mich am meisten stört, ist, dass nicht ausreichend über die Rückkehrer in dieser Zeit gesprochen wird.“ Er sprach von einer Kosten-Nutzen-Rechnung und ob man das Geld nicht lieber in Jugend oder Feuerwehr investieren wolle. Auch Reiner Graf von der FWG-Fraktion sprach sich dagegen aus. Final wurde allen vier Punkten der Beschlussordnung jedoch mehrheitlich zugestimmt.

Magistratsbericht:

Bürgermeister Gebhard gab bekannt, dass der Vertrag der Schwimmmeisterin Kerstin Schlee erneuert wurde und sie auch in dieser Badesaison wieder für die Aufsicht im Freibad verantwortlich sei. Aufgrund des Fachkräftemangels sei dies inzwischen nicht mehr ganz einfach. Für drei Monate habe man zudem Michael Schönborn als Rettungsschwimmer im Freibad Wanfried eingestellt.

Der Magistrat habe außerdem einen Förderantrag gestellt für das Landesprogramm „Zukunft Innenstadt“. Mit den bis zu 300 000 Euro aus dem Förderprogramm sei geplant, den Jugendraum von Grund auf zu sanieren und ein Familienhaus an der Kita im ersten OG zu integrieren. Als drittes Projekt wolle man ein Museumscafé einrichten.

Zur ärztlichen Versorgung in Wanfried seien die Hausärzte Tim Pippart und Gotthard Eickhoff befragt worden. Eine Unterdeckung der ärztlichen Versorgung in Wanfried konnten sie jedoch nicht erkennen. Zudem seien zwei Ärztinnen in Ausbildung in der Gemeinschaftspraxis integriert worden. tli

Digitale Übertragung

Als nächster Punkt auf der Agenda stand die digitale Übertragung der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung, zu dem die CDU-Faktion einen Änderungsantrag einreichte. Folgende sieben Unterpunkte wurden mehrheitlich beschlossen:

Biogasanlage

Die FWG präsentierte ihren Antrag zur „Prüfung zur Errichtung einer Biogasanlage“ in Wanfried. Kritik hagelte es von Christian Roth (CDU). Der Berufsschullehrer für Agrarwirtschaft und Biologie sei sprachlos. Bei dem Antrag müsse daran zweifeln, ob die FWG überhaupt wisse, was hinter ihren Anträgen stecke. Mit zwei Stimmen dafür (von den Antragstellern), wurde der Antrag mehrheitlich abgelehnt.

„Der Magistrat ist sehr ungehalten“ - Ausführungen der FWG-Fraktion sorgen für Unmut bei Stavo

Unmut über das Vorgehen und die Aussagen der FWG-Fraktion, beziehungsweise ihres Vorsitzenden Reiner Graf. Besonders Bürgermeister Wilhelm Gebhard war regelrecht empört über Grafs Aussagen im Namen der FWG und warf ihm mangelnde Kompetenz vor.

Punkt sechs auf der Tagesordnung war ein Antrag der FWG zur „Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung“. Nicht der Antrag selbst, sondern Grafs Begründung dafür sorgte für Verärgerung. Er nannte im Namen seiner Fraktion unter anderem den Anbau der Feuerwehr-Fahrzeughalle in Völkershausen als Beispiel.

Im Jahr 2018 sei das Ingenieursbüro hierbei von Kosten von 100 000 Euro (Grundlage) ausgegangen. Damit seien die Stadtverordneten gelockt worden, hieß es weiter. Dass die Kosten der Ausschreibung von 2022 nun vorläufige Kosten von 340 000 Euro ergaben, würden weder für ein seriöses Ingenieursbüro, noch für kostenbewusste Planung des Magistrats sprechen, so Graf in Namen seiner Fraktion.

Sichtlich erbost ging Gebhard darauf ein: „Der Magistrat ist mittlerweile sehr ungehalten darüber, dass du (ihm) unterstellst, nicht sorgfältig mit finanziellen Mitteln umzugehen.“ Das sei unredlich, unseriös und zudem noch falsch, führt der Bürgermeister fort. Unterstützung erhielt Graf von seinem Fraktionskollegen Helmut Pippart. Er verwies auf aktuelle Kostenexplosionen und dass man große Bauprojekte besser erst mal ruhen lassen solle. Die Belastung der Bürger sei zu hoch. Man wisse nicht mal, ob man in einem halben Jahr noch Gas zum Heizen bekäme. Niklass ermahnte: Pipparts Aussagen hätten nichts mit dem zu beschließenden Antrag seiner Fraktion zu tun.

Ergebnis: Zwei Stimmen der FWG-Fraktion selbst dafür, 16 Stimmen dagegen. Die Vertreterin der Fraktion „Die Linke“ fehlte entschuldigt. tli

von Theresa Lippe

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