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Teure Zeiten für Parksünder: Ruhender Verkehr wird ab Montag überwacht

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Von: Emily Spanel

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Ein Autofahrer hat sein Fahrzeug auf einem Fahrradweg abgestellt.
Ein Autofahrer hat sein Fahrzeug auf einem Fahrradweg abgestellt: Im Bereich des Ordnungsbehördenbezirks Eschwege soll das Falschparken ab Montag strenger überwacht und geahndet werden © Wolfgang Kumm/dpa 

Wer in seiner Stadt oder Gemeinde gern mal in der Feuerwehrzufahrt parkt oder Tempolimits als unverbindliche Vorschläge betrachtet, für den kann es ab Montag teuer werden.

Werra-Meißner – Denn mit Beginn der kommenden Woche sind die Mitarbeiter des Ordnungsbehördenbezirks (Eschwege) befugt, auch in anderen Kommunen Knöllchen an Falschparker zu verteilen. „Die Überwachung des ruhenden Verkehrs startet in Absprache mit allen beteiligten Kommunen ab Kalenderwoche 10“, bestätigt Scarlett Grebestein, Pressesprecherin der Stadt Eschwege, auf Anfrage unserer Zeitung.

Konkret geht es um Herleshausen, Meinhard, Meißner, Ringgau, Sontra, Weißenborn, Waldkappel, Wanfried und Wehretal. Unter Führung Eschweges sind diese Kommunen seit 1996 in einem sogenannten Ordnungsbehördenbezirk organisiert, dessen ursprüngliche Aufgabe bisher das Überwachen des fließenden Verkehrs war – das heißt im Wesentlichen Geschwindigkeitskontrollen durchzuführen.

Kommunen geben Zustimmung

Die Gemeindevertretungen und Stadtverordnenversammlungen aller beteiligten Kommunen haben der Erweiterung der Vereinbarung mit der Stadt Eschwege mittlerweile sämtlich zugestimmt. Denn: Bislang standen gerade in den kleineren Kommunen nur wenige Mitarbeiter des Ordnungsamtes für die Überwachung des ruhenden Verkehrs zur Verfügung; manchmal musste sogar der eine oder andere Verwaltungschef selbst tätig werden.

Blitzer wird im April in Betrieb genommen

Wieder aufgenommen wird indes die Überwachung des fließenden Verkehrs: „Die Inbetriebnahme eines neuen Blitzers findet voraussichtlich im April statt“, sagt Scarlett Grebestein. Zum Hintergrund: Das bislang im Bereich des Ordnungsbehördenbezirks verwendete Messgerät ist nach Anweisung des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport im vergangenen Jahr aus dem Verkehr gezogen worden. Das Blitzer-Modell war auf Messwertabweichungen bei der Geschwindigkeitsüberwachung überprüft worden. „Nach damaliger Einschätzung der Zentralen Bußgeldstelle des Landes Hessen konnte das Auftreten unzulässiger Messwertabweichungen nicht ausgeschlossen werden; eine rechtssichere Verfolgung festgestellter Verstöße konnte so nicht mehr gewährleistet werden“, erklärt Scarlett Grebestein.

Erhöhte Genauigkeit

Zwischen den beiden Geräten liegen rund zehn Jahre, sodass die Technik und insbesondere die Messergebnisse des neuen, nun bestellten Blitzers deutlich besser seien. „Die technischen Standards sind hier gestiegen und garantieren eine erhöhte Genauigkeit“, sagt Scarlett Grebestein.

Gebühren variieren stark

Bei falschem Parken oder auch Parken ohne gültigen Parkschein droht von Ordnungsamt (oder der Polizei) ein Strafzettel. Die Höhe der jeweiligen Gebühren für ein Verwarn- oder Bußgeld nach einem Knöllchen können dabei allerdings stark variieren. Wer mit seinem Fahrzeug geltendes Verkehrsrecht sowie die Straßenverkehrsordnung (StVO) missachtet, muss mit teils hohen Strafen rechnen. Einige Beispiele:

. Die Kosten für einen Strafzettel bei abgelaufener Parkuhr belaufen sich, je nach Dauer, auf 20 bis 40 Euro.

. Bekommt ein Autofahrer einen Strafzettel im absoluten Halteverbot, kostet dieser mindestens 25 Euro.

. Platziert ein Fahrer sein Auto ohne gültige Berechtigung auf einem Behindertenparkplatz und bekommt einen Strafzettel, werden 55 Euro fällig.

. 100 Euro kostet das Behindern von Einsatzfahrzeugen.

Von Emily Hartmann

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