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„Abgeordnetenwatch“ verteilt Noten für Bundestagsmitglieder im Wahlkreis 169

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Von: Nicole Demmer

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Awet Tesfaiesus Grüne-Bundestagsabgeordnete
Awet Tesfaiesus Grüne-Bundestagsabgeordnete © Bündnis 90/Die Grünen

Das Internet-Portal „Abgeordnetenwatch“ hat Noten für das Antwortverhalten von Bundestagsabgeordneten vergeben.

Werra-Meißner – So wie die Schüler, erhielten auch die Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises 169, Michael Roth (SPD) und Awet Tesfaiesus (Grüne), zu Anfang der Sommerferien Noten. Hier für ihr Antwortverhalten auf Bürgerfragen, die ihnen über die Internet-Plattform „Abgeordnetenwatch“ gestellt werden, woraufhin die Abgeordneten eine Benachrichtigungs-E-Mail erhalten. Mit Stand vom 22. Juli bekam Roth mit 29 von 29 beantworteten Fragen die Note „sehr gut“. Tesfaiesus erhielt mit 0 von 8 beantworteten Fragen ein „ungenügend“.

„Die Grundlage der Beurteilung war stichtagbezogen. Sie ist bereits überholt“, erklärt Tesfaiesus auf Nachfrage unserer Zeitung. Am gestrigen Mittwoch waren fünf von acht Fragen beantwortet. Als Bundestagsabgeordnete würden sie zahlreiche Fragen aus dem Wahlkreis, der Bundesrepublik und dem Ausland über E-Mail, Post und telefonisch erreichen. Der Anteil davon über „Abgeordnetenwatch“ sei seit September 2021, als der Bundestag neu gewählt wurde, deutlich unter einem Prozent, „ich würde sogar schätzen, weniger als ein Promille“, so Tesfaiesus. „Fragen zu aktuellen Themen kommen quasi nie über diese Plattform.“ Wie lange es dauere, bis eine Anfrage beantwortet werde, lasse sich „nicht pauschal sagen“. Eine Vorzugsbehandlung für Fragen über die Internet-Plattform gegenüber direkten Fragen von Bürgern gebe es nicht. Das lehne Tesfaiesus „aus grundsätzlichen Erwägungen ab“. Am liebsten sei ihr der persönliche Austausch, daher treffe sie sich regelmäßig mit Initiativen und Bürgern. „Dieser persönliche und unmittelbare Kontakt ist mit extrem wichtig.“

Auch Roth erreichen der Großteil der Anfragen über die „klassischen“ Kanäle wie Telefon, E-Mail, Brief oder die sozialen Medien Twitter und Instagram. Die Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ würden jedoch in den vergangenen Jahren zunehmen.

Sein Anspruch sei es, Bürgern zügig eine Antwort zukommen zu lassen, „denn jede vernünftige Frage verdient auch eine vernünftige Antwort.“ So sehr er den Austausch mit Bürgern aus ganz Deutschland über Plattformen wie „Abgeordnetenwatch“ schätze, würden die Menschen aus seinem Wahlkreis bei der Beantwortung von Fragen Vorrang genießen, da klar für ihn sei, „dass ich als direkt gewählter Abgeordneter zuerst den Menschen in meiner Heimat verpflichtet bin“, so Roth. Trotzdem beantworte er auch die Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ in der Regel innerhalb von vier Wochen.

Die Arbeit der Internet-Plattform „Abgeordnetenwatch“, über die Parlamentariern Fragen gestellt werden, bewertet er nicht über, sagt Michael Roth, Bundestagsmitglied der SPD für den Wahlkreis 169. Er freue sich dennoch, wieder die Note „sehr gut“ erhalten zu haben, weil das zeige, dass er sich mit den Anliegen der Bevölkerung beschäftige.

Wie die Landtagsabgeordneten auf ihre Präsenz bei „Abgeordnetenwatch“ reagieren, lesen Sie in der gedruckten Donnerstags-Ausgabe der Witzenhäuser Allgemeinen“. (nde)

Michael Roth SPD-Bundestagsabgeordneter
Michael Roth SPD-Bundestagsabgeordneter © Michael Farkas/NH

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