Politische Arbeit in Corona-Zeiten

Parlamente entscheiden in kleiner Runde

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Ältestenrat Großalmerode in Zeiten von Corona, Bürgermeister Finn Thomsen skypt mit  oben links Frank Anacker (Stadtverordnetenvorsteher), oben rechts Uwe Range (Fraktionsvorsitzender WG), unten links Steffen Prauß (Fraktionsvorsitzender SPD) und unten rechts Volker Pforr (Fraktionsvorsitzender CDU).

Stadtverordnetenversammlungen und Gremien tagen wegen der corona-bedingten Kontaktsperre aktuell nicht. Unaufschiebbare Beschlüssen werden in den Kommunen auf anderem Weg gefasst, oft über Telefonkonferenzen und das Internetprogramm Skype.

In Eschwege kommt die kleine Runde der Stadtverordnetenversammlung an jedem Montagnachmittag telefonisch zusammen: Fraktionsvorsitzende, Stadtverordnetenvorsteher und Bürgermeister. Die reguläre Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag war abgesagt worden. Müssen Beschlüsse gefasst werden, tritt der siebenköpfige Finanzausschuss an Stelle der Stadtverordnetenversammlung. „Die Handlungsfähigkeit der Stadt bleibt gewährleistet“, sagt Parlamentschef Claus Hamp. „Es gibt keinen Stillstand.“

Dass das in der Praxis funktioniert, hat der Gemeindevorstand in Berkatal schon bewiesen. Die Freistellung der Eltern vom Kindergartenbeitrag wurde in diesen Tagen im sogenannten Umlaufverfahren beschlossen. „Das hat weniger als eine Stunde gedauert“, sagt Bürgermeister Friedel Lenze. „Wir haben allerdings auch langjährige Erfahrung mit Umlaufbeschlüssen.“

Telefonkonferenzen gibt es unter anderem auch in Großalmerode und Witzenhausen. In der Tonstadt kam auch schon der Finanzausschuss in Mindestbesetzung zusammen. Dieses Verfahren für dringende Beschlüsse sehen in einigen Kommunen Abgeordnete kleiner Fraktionen, die keinen Sitz im Finanzausschuss haben, kritisch.

Ein Problem, das im Kreistag nicht auftritt, wie der Vorsitzende Dieter Franz (SPD) berichtet. Hier sind alle Ausschüsse so groß, dass jede Fraktion mindestens einen Sitz hat. Die Arbeit des Kreistags sei aktuell noch nicht eingeschränkt, da er in großen Zeitabständen tage. Die nächste Sitzung ist für den 15. Mai anberaumt. Dass sie stattfindet, hält Franz für fraglich, da auch die Fraktionen im Vorfeld nicht tagen können. Um sich auszutauschen, gab es am Freitag eine interfraktionelle Telefon-Runde. 

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