Sondierungsgespräche: SPD strebt Ampel-Koalition im Kreistag an

Neue Konstellation im Kreistag: Derzeit sieht es so aus, als ob die SPD mit Grünen und FDP eine Koalition bilden würde. Symbolfoto: Arne Dedert/dpa

Werra-Meißner. Nachdem die rot-grüne Koalition im Werra-Meißner-Kreis bei der Kommunalwahl ihre absolute Mehrheit knapp verloren hat, strebt die SPD eine Zusammenarbeit neben den Grünen auch mit der FDP an.

Die Liberalen hatten vor zehn Tagen ein Mandat im Kreisparlament hinzugewonnen, kommen jetzt auf drei Sitze. Zusammen mit den fünf Sitzen der Grünen könnte die SPD (25 Sitze) mit einer Mehrheit von drei Sitzen weiter regieren.

Den Auftrag zum Sondieren der Bereitschaft von Grünen und FDP, gemeinsam mit der stärksten Fraktion im Kreistag ein Bündnis zu schmieden, erhielt der erneut zum Vorsitzenden gewählte Lothar Quanz (Eschwege) von der neuen SPD-Fraktion. Die kam am Montagabend erstmals zusammen.

Ziel ist, erläuterte der Fraktionschef den Fahrplan, noch vor Ostern in jeweils zwei Sitzungen mit Grünen und FDP festzustellen, ob es sich lohnt, weiter über eine Ampel-Koalition zu reden oder nicht.

Man habe in den vergangenen fünf Jahren gut zusammengearbeitet, sagte Grünen-Spitzenkandidatin Sigrid Erfurth. „Wenn es die Chance gibt, diese fortzusetzen, werden wir es auch tun.“ Auch mit der FDP, mit der Meinungsunterschiede im Kreistag oft zu Tage treten, als dritter Kraft im Boot? „Auch mit der SPD sind wir nicht immer einer Meinung“, so Erfurths Antwort.

„Wir wollen Politik mitgestalten“, sagt FDP-Kreisvorsitzender und Spitzenkandidat Erhard Niklass. „Wenn wir die Chance haben, unsere Vorstellungen einzubringen, dann werden wir das tun.“ Berührungsängste gebe es seitens der FDP auch nicht.

In den Sondierungsgesprächen soll es nach den Vorstellungen der SPD erst einmal über Inhalte und Themen gehen, um zu sehen, „ob es geht oder ob es nicht geht“. Über Personen für bestimmte Ämter soll zunächst nicht verhandelt werden.

„Einen Plan B gibt es noch nicht“, sagte SPD-Fraktionsvorsitzender Lothar Quanz auf Nachfrage, falls eine Ampelkoalition nicht als machbar erachtet wird. Man wolle erst einmal sehen, ob Plan A funktioniert, so Quanz. Wenn nicht, „dann denken wir über einen Plan B nach“.

Trotzdem: Auch mit CDU und Freien Wählern will die SPD im Vorfeld der konstituierenden Sitzung des neuen Werra-Meißner-Kreistages sprechen, kündigte Quanz an. Aber nicht zwecks Bilden einer Koalition, ergänzte er gleich. Vielmehr soll darüber gesprochen werden, bei welchen Themen man auch Übereinstimmungen finden kann, was über Partei- und Fraktionsgrenzen hinaus gemeinsam im Kreistag angegangen werden könnte. Und auch die Fraktion der Linken will die SPD laut Quanz dabei nicht ausgrenzen.

In der konstituierenden Sitzung der SPD-Fraktion am Montagabend waren dem zum fünften Mal seit 1997 gewählten Vorsitzenden Quanz einvernehmlich sechs Stellvertreter zur Seite gestellt worden: Karina Fissmann, Karl Jeanrond, Heike Nölke, Martina Oehl, Ilona Rohde-Erfurth und Jürgen Zick.

Und als Kreistagsvorsitzenden will die SPD als stärkste Fraktion den bisherigen Amtsinhaber Dieter Franz zur Wiederwahl vorschlagen.

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