Parlamente setzen strategische Ziele

Werra-Meißner: Arbeit der Kommunen soll in Zukunft anders gesteuert werden

Werra-Meißner. Statt wie bisher vornehmlich Geld für Vorschläge der Verwaltung zu bewilligen, sollen Kommunalpolitiker Städte und Gemeinden künftig über Zielvorgaben steuern.

Das ist der Plan der doppelten Buchführung (Doppik), welche seit zwei Jahren für hessische Kommunen bindend ist. Umgesetzt wird das aber noch nicht überall.

Während sich der Werra-Meißner-Kreis laut Pressesprecher Jörg Klinge bereits vor Jahren strategische Ziele, wie den Umgang mit dem demografischen Wandel, gesetzt hat und diese mit Masterplänen abarbeitet, ist die Umstellung in den meisten Kommunen im Kreis noch nicht erfolgt.

Wie von der Doppik vorgegeben, werden zwar einzelne Teilbereiche wie der Betrieb von Friedhöfen als „Produkte“ mit Kennzahlen im Haushalt aufgeführt, strategische Ziele werden darin aber noch nicht definiert. „Ansätze gibt es, doch das Umdenken der Politik, aber auch in der Verwaltung ist noch nicht so weit, dass der Haushalt über Produkte gesteuert wird“, sagt Norbert Heinemann, Fachbereichsleiter Finanzen der Stadt Witzenhausen. 

Fachdienstleiter Finanzen und Rechnungswesen: "Wir stecken noch in den Kinderschuhen"

So fehle noch die Erläuterung über die Abweichungen zwischen geplanten und tatsächlichen Zahlen. Dieser Vergleich finde bisher noch im Teilhaushalt statt, den die Stadt zur besseren Darstellung ebenfalls noch anfertige.

Obwohl der Haushalt der Stadt Eschwege seit sechs Jahren 65 Produkte aufweist, die Zielgruppen, Grundsatzziele und operationale Ziele enthalten, sagt Hubert Küch, Fachdienstleiter Finanzen und Rechnungswesen: „Wir stecken noch in den Kinderschuhen.“ Auf eine Steuerung durch Ziele umzustellen, sei ein langer Prozess. Erschwerend für den angestrebten Vergleich mit anderen Kommunen komme hinzu, dass jeder Gemeinde freistehe, welche Produkte sie definiere. „Jeder macht es etwas anders.“ 

Hintergrund: Effektives Wirtschaften als Ziel

2003 wurde die kommunaleDoppik (doppelte Buchführungin Konten) beschlossen. Sie bietet ein breiteres Zahlenspektrum als die alte Kameralistik: Nun können auch Abschreibungen oder Rückstellungen erfasst werden – also Transaktionen, die nicht zu einem Geldfluss führen. Die Umstellung sollte bis 2015 abgeschlossen sein. 

Ziel ist, einen „Produkthaushalt“ und eine Kosten- und Leistungsrechnung einzuführen und für mehr Transparenz und effektiveres Wirtschaften zu sorgen. Vorher wurden Ein- und Ausnahmen gegenübergestellt, nun muss auch das Vermögen der Gemeinde – von Straßen bis zum Dorfgemeinschaftshaus – berücksichtigt werden. 

Welche Ziele sich einzelne Gemeinden im Kreis gesetzt haben und wie weit sie mit der Umstellung sind, lesen Sie in der Dienstagsausgabe der HNA-Witzenhäuser Allgemeinen.

Rubriklistenbild: © dpa-avis

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