Fazit zu 2016

Im Werra-Meißner-Kreis gibt es kaum organisierte Rechtsradikale

Werra-Meißner-Kreis. Im Gegensatz zu Nachbar-Kreisen blieb 2016 beim Thema Rechtsradikale im Werra-Meißner-Kreis relativ ruhig. Grund zur Entwarnung sei dies nicht, sagen Experten.

In benachbarten Kreisen zeigte sich 2016 die organisierte Rechte - sei es in Calden mit Flugblättern oder im Kreis Waldeck-Frankenberg mit einem in letzter Minute verhinderten Rechts-Rock-Konzert.

Im Werra-Meißner-Kreis gebe es keine offen liegenden Strukturen von rechten Kameradschaften oder Neonazis, sagt Andreas Heine vom Bündnis „Bunt statt braun“ Werra-Meißner. Das Potenzial sei hier jedoch genauso vorhanden wie in anderen Regionen. Das zeigten die Wahlergebnisse und zum Beispiel Hakenkreuz-Schmierereien. Zudem gebe es Bereiche wie Ringgau, Waldkappel, Herleshausen oder Witzenhausen, wo Einzelne deutlich durch ihre Kleidung als Rechte erkennbar seien.

„Die Szene im Werra-Meißner-Kreis ist nicht greifbar“, sagt auch Christopher Vogel vom Mobilen Beratungsteam gegen Rassismus und Rechtsextremismus in Kassel. Stattdessen gebe es eher Cliquen und Einzelpersonen. Das mache die Beobachtung schwerer und sei keine Entwarnung, „da es immer wieder zu Vorfällen kommt“. Der Bedarf an Beratung durch das Mobile Team sei im Kreis etwas niedriger als in anderen Regionen, so Vogel. Der Werra-Meißner-Kreis sei trotz der wenigen bekannten rechtsextremistischen Strukturen sehr aufmerksam. Das liege unter anderem an der gut organisierten Schulsozialarbeit und dem Bündnis „Bunt statt braun“.

Vor allem bei akuten Ereignissen komme man auf das Team zu oder das Mobile Beratungsteam melde sich selbst, wenn es von Gewalttaten mit rechtem Hintergrund erfahre, erklärt Vogel. Zudem verzeichnet er seit rund einem Jahr einen massiven Anstieg an Beratungsbedarf aus allen gesellschaftlichen Bereichen, welche Argumente man Stammtischparolen entgegensetzen könne.

Auch das Landesamt für Verfassungsschutz Hessen bestätigt, dass es nur vereinzelt rechtsextremistische Aktivitäten im Werra-Meißner-Kreis gibt. Fest etablierte neonazistische Strukturen existieren nicht, heißt es auf Anfrage.

Bei den vereinzelten Vorfällen ging es zum Beispiel um Farbschmierereien mit der Aufschrift „Identitäre Bewegung.de“ an einer Schule in Eschwege im August vergangenen Jahres, so das Landesamt. Die Identitäre Bewegung Hessen ist eine rechtsextremistische Gruppierung, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird.

Außerdem berichtet das Landesamt von einem Flugblatt, das im Dezember 2015 in einer Sontraer Asylunterkunft verteilt wurde. Auf dem Flugblatt stand „Refugees *tell your families* go home“ (Flüchtlinge, sagt Euren Familien, Ihr sollt nach Hause gehen). Täter seinen bislang nicht ermittelt worden, die Staatsanwaltschaft Kassel sehe mit dem Flugblatt den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt.

In der näheren Umgebung gab es in den vergangenen Jahren allerdings einige rechtsextremistische Gruppen. Im Großraum Kassel etwa waren laut Landesamt für Verfassungsschutz der „Freie Widerstand Kassel“ und „Sturm 18“ aktiv. Der Freie Widerstand war ein Zusammenschluss von rund zehn Personen, die vor allem im Internet von der Teilnahme an rechtsextremistischen Demos berichteten oder diese vorher ankündigten. Seit 2011 ist diese Gruppe allerdings nicht mehr in Erscheinung getreten.

Anders sieht es mit „Sturm 18“ aus. Zwar im Oktober 2015 verboten, wurde im vergangenen Jahr immer wieder über den Gerichtsprozess gegen den vorbestraften Anführer Bernd T. und einige seiner Gefolgsleute unter anderem wegen Körperverletzung und Freiheitsberaubung berichtet. Vor dem Verbot des Vereins wurden laut Landesamt bei Hausdurchsuchungen von Mitgliedern nationalsozialistisches, antisemitisches und fremdenfeindliches Material sichergestellt.

Die so genannte Reichsbürgerbewegung steht seit November 2016 bundesweit unter Beobachtung des Verfassungsschutzes, besonders wenn erkennbar wird, dass sie den Staat und seine Rechtsordnung ablehnen. Wie das Landesamt für Verfassungsschutz berichtet, werden dabei Reichsbürger besonders beobachtet, die neben dem Fortbestand des Deutschen Reichs auch zum Beispiel Rassismus, Antisemitismus oder übersteigerten Nationalismus propagieren. „Derzeit gehen die hessischen Sicherheitsbehörden von mehr als 400 Reichsbürgern in Hessen aus. Hiervon wird gegenwärtig eine untere zweistellige Anzahl von Personen dem Phänomenbereich Rechtsextremismus zugeordnet“, heißt es weiter.

Das könnte Sie auch interessieren

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken.

Die Redaktion

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.