Kreis bekommt weiteres Geld für Umbau und Sanierung

Zwölf Millionen Euro zusätzlich für Schulen im Kreis

Werra-Meißner. Dem Werra-Meißner-Kreis stehen zwölf Millionen Euro zusätzlich für die Sanierung der 38 Schulen im Kreis zur Verfügung.

Das Geld stammt aus dem zweiten Kommunalen Investitionsprogramm (KIP II) von Bund und Land. Der hessische Finanzminister Thomas Schäfer verkündete am Montag in Wiesbaden die Verteilung. Insgesamt werden in Hessen rund 500 Millionen Euro vergeben.

Für den Kreis gibt es aus dem Bundesprogramm genau 12 062 373 Euro. Neun Millionen Euro fließen als Zuschuss des Bundes. Für den kommunalen Eigenanteil in Höhe von drei Millionen Euro stellt das Land ein Darlehen über die Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen zur Verfügung. Der Werra-Meißner-Kreis kommt für die Fördermittel infrage, weil der Schulträger unter dem Schutzschirm steht und damit zu den finanzschwachen Landkreisen in Hessen zählt.

Für welche Schulen das Geld verwendet wird, steht nach Angaben des Sprechers des Werra-Meißner-Kreises, Jörg Klinge, noch nicht fest. Denn die endgültigen Entscheidungen beim Bund für das Förderprogramm stehen noch aus. „Dies könnte zur Sommerpause der Fall sein“, sagt Finanzminister Schäfer. Die ersten Projekte an hessischen Schulen könnten ab 2018 in Angriff genommen werden. Der Werra-Meißner-Kreis wird zuvor voraussichtlich die bereits geplanten Investitionen an den kreiseigenen Schulen auf Förderfähigkeit nach dem KIP II untersuchen. „In der zweiten Jahreshälfte wissen wir mehr“, sagt Klinge. Derzeit ist nach Angaben des Finanzministeriums nur die Sanierung, der Umbau und die Erweiterung der Schulinfrastruktur nach dem Gesetzesentwurf förderfähig.

Zufrieden zeigte sich die Landtagsabgeordnete und CDU-Kreisvorsitzende Lena Arnoldt. „Die Investitionen in die Schulgebäude werden zu spürbaren Verbesserungen in den Schulen führen.“

Hintergrund: 31 Schulträger profitieren

Schulträger wie der Werra-Meißner-Kreis betreiben die Schulen in Hessen. Sie kommen für die räumlichen und sächlichen Kosten des Schulbetriebs auf. Zu ihren Aufgaben gehören auch Bau, Unterhaltung, Erweiterung und Instandsetzung der Schulgebäude. Das Investitionsprogramm richtet sich an die 31 kommunalen Schulträger in Hessen. Dies sind alle 21 hessischen Landkreise, die fünf kreisfreien Städte - also Darmstadt, Frankfurt, Kassel, Offenbach und Wiesbaden - sowie die so genannten fünf Sonderstatusstädte Fulda, Gießen, Hanau, Marburg und Rüsselsheim. Als 32. Schulträgerprofitiert der Landeswohlfahrtsverband. Er ist Träger von 14 Förderschulen in ganz Hessen.

Rubriklistenbild: © picture alliance / Julian Strate

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