Fördermittel des Landes Hessen als Chance für Zusammenkunft

Fusionieren Sontra und Cornberg?

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Wohin würden die Cornberger im Falle einer Fusion wollen? Die Wege führen nach Sontra in den Werra-Meißner-Kreis und Bebra im Landkreis Hersfeld-Rotenburg.

Cornberg – gerade einmal rund 1300 Menschen leben in der kleinsten Gemeinde des Landkreises Hersfeld-Rotenburg.

Zum Vergleich: Alleine der Rotenburger Ortsteil Lispenhausen hat 2300 Einwohner. Hinter den Kulissen hat es in den vergangenen Jahren lose Gespräche über eine mögliche Gemeindefusion Cornbergs gegeben – genannt wurde dabei auch die Stadt Sontra. Nun erhält die Debatte neue Nahrung: Das Land Hessen stellt rund 27 Millionen Euro für solche Zusammenschlüsse bereit. Wir haben die verschiedenen Akteure befragt.

Das Parlament

„Das ist eine große Chance für Cornberg“, sagt Heinrich Peitzmeier, Fraktionsvorsitzender der Cornberger Bürgerliste (CBL), die schon seit Jahren für eine Fusion plädiert. Es sei nun Eile geboten, denn die Mittel des Landes seien begrenzt. „Bisher war das Problem immer: Wer nimmt so ein armes Mädchen wie Cornberg? Jetzt würden wir eine gute Mitgift bekommen.“ Die Cornberger SPD-Fraktion, die im Parlament die absolute Mehrheit hat, galt lange als Gegner einer Fusion. Der Fraktionsvorsitzende Hans-Hermann Ullrich sagt: „Es gibt in der SPD dazu keine hundertprozentige Einigkeit, aber eine vage Mehrheit – nicht zwingend für eine Fusion, aber auf jeden Fall für noch mehr interkommunale Zusammenarbeit.“ Das könne etwa für die Bereiche Gemeindekasse und Standesamt gelten.

Die Ortsvorsteher

Die Parlamentsvorsitzende und Cornberger Ortsvorsteherin Ursula Kuhnsch (SPD) war bislang gegen eine Fusion. Das hat sich geändert. „Viele Umstände haben sich geändert. Ich könnte mir heute durch eine Fusion positive Effekte für meine Heimatgemeinde vorstellen. Natürlich hängt es immer davon ab, zu welchen Bedingungen und mit wem man fusionieren möchte. Besonders wichtig finde ich außerdem, dass man auch hier eine Meinung der Bürger einholen muss, denn diese sollten eine so wichtige Entscheidung mittragen.“ Die Rockensüßer Ortsvorsteherin Carmen Hollstein, die auch Mitglied der CBL ist, geht davon aus, dass die Bevölkerung offen für einen Gemeindezusammenschluss ist. Doch mit wem? „Das müsste man dann in dem Prozess sehen.“ Eine klare Präferenz der Einwohner sieht Königswalds Ortsvorsteher Alexander Wetzel. „Wir tendieren auf jeden Fall nach Sontra. Da gehen die Kinder zur Schule, da geht man zum Arzt oder zum Einkaufen“, sagt er. Großen Teilen der Bevölkerung sei bewusst, dass die Gemeinde auf Dauer nicht eigenständig überleben könne.

Die möglichen Partner

Gespräche mit Bebra endeten zuletzt ergebnislos. „Das lag nicht an uns“, sagt SPD-Mann Ullrich. Die Gespräche mit dem damaligen Bebraer Bürgermeister scheiterten, weil Hassl nicht in Kauf nehmen wollte, dass eine Fusion für Bebra finanzielle Nachteile hätte. „Außerdem kommen für mich als allererstes die Bürger. Solche Gespräche ergeben nur Sinn, wenn die Menschen es wollen“, sagt Hassl. Die Voraussetzungen sind durch die Unterstützung des Landes nun aber andere. Bebras Bürgermeister Stefan Knoche und der Rotenburger Rathaus-Chef Christian Grunwald, dessen Kommune die größte gemeinsame Grenze mit Cornberg hat, signalisieren Gesprächsbereitschaft. Das gilt auch für Sontras Bürgermeister Thomas Eckhardt.

Der Landrat

Ein Zusammenschluss mit Sontra würde mit einem Landkreiswechsel einhergehen – und weniger Schlüsselzuweisungen für Hersfeld-Rotenburg. Landrat Dr. Michael Koch bedauert, dass bisherige Gespräche über eine Fusion nicht zum Erfolg geführt haben – betont aber, dass dabei die Freiwilligkeit der Bürger oberstes Gebot ist. „Wenn die Tendenz jetzt zu einer Fusion geht, würde ich es begrüßen, wenn Cornberg Teil des Kreises bleibt. Die Gemeinde Cornberg gehört zu unserem Landkreis dazu. Ich würde daher einen Zusammenschluss mit Bebra präferieren. In jedem Fall werden wir den Prozess aber im Sinne der Cornberger begleiten.“

Der Bürgermeister

Cornbergs Bürgermeister Achim Großkurth, der sich öfter klar gegen eine Fusion positioniert hat, steht für die – zunächst verschobene – Bürgermeisterwahl nicht mehr zur Verfügung und möchte sich nicht äußern. Er hatte stets betont, dass eine größere Kommune nicht zwangsläufig effektiver arbeite, allerdings auch oft von einem jährlichen strukturellen Defizit in sechsstelliger Höhe gesprochen. Großkurth vertritt die Position, dass Hessen alle Kommunen finanziell besser ausstatten muss.

Land stellt 27 Millionen Euro

Das Land Hessen stellt 27,3 Millionen Euro für fusionswillige Gemeinden zur Verfügung. Das Geld stammt aus dem Kommunalen Schutzschirm. Nur 100 der 106 Gemeinden hatten das mit 3,2 Milliarden Euro ausgestattete Programm in Anspruch genommen. Für Gemeinden mit (nach Fusion) min. 7500 Einwohnern werden 350 Euro je Einwohner, für kleinere 450 Euro je Einwohner zur Verfügung gestellt. Die Hilfe ist auf 46 Prozent der Haushaltsschulden begrenzt. Cornberg hat (Stand März 2020) 1339 Einwohner – multipliziert mit 350 Euro: 468 640 Euro. Der für Ende 2020 geplante Schuldenstand liegt bei 2 224 900 Euro (1660 Euro je Einwohner). Sontra hat – Stand 2018 – 8000 Einwohner (2,8 Mio. Euro Schuldenerlass), Rotenburg 14 500 (5,1 Mio.), Bebra 14 000 (4,9 Mio).

Quelle: Werra-Rundschau

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