Für die Kreistagswahl liegen sieben Listenvorschläge vor
AfD will im Werra-Meißner-Kreis nun auch antreten
Sieben Parteien wollen in den nächsten Kreistag. Neben SPD, CDU, Freien Wählern, Grünen, FDP und Linken, die derzeit schon im Parlament des Werra-Meißner-Kreises vertreten sind, will sich auch die Alternative für Deutschland (AfD) am 14. März mit einer Kandidatenliste zur Wahl stellen.
Werra-Meißner – Frist für die Einreichung der Wahlvorschläge war am Montag um 18 Uhr. Wie Kreiswahlleiterin Andrea Möller auf Anfrage mitteilte, wurde der Vorschlag der AfD am 29. Dezember und damit rechtzeitig eingereicht.
Zwei Tage zuvor hatte der AfD-Kreisverband – unbemerkt von der Öffentlichkeit – in einer Versammlung in Bad Sooden-Allendorf seine Liste aufgestellt. Bei der von Protesten begleiteten Mitgliederversammlung am 4. Dezember in Meinhard-Schwebda war darauf verzichtet worden, weil dazu nur 10 der 46 Mitglieder erschienen waren.
Der Werra-Meißner-Kreis sei fast der einzige Landkreis in Deutschland noch ohne AfD-Kommunalpolitiker. Daher „haben wir uns sehr angestrengt“, eine Liste für die Kreistagswahl aufzustellen, sagte Siegfried Schülbe, der Schatzmeister im frisch gewählten AfD-Kreisvorstand. Entgegen den ersten Erwartungen sei die Liste „nicht gerade klein“. Er sei „angenehm überrascht“, so Schülbe, dass sich so viele als Kandidaten jetzt noch gemeldet haben. Wie viele Bewerber der Wahlvorschlag umfasst, wollte er noch nicht sagen.
Womöglich liegt das auch daran, dass die Zulassung der Liste noch aussteht. Darüber entscheidet letztlich der Wahlausschuss am 15. Januar. Bis dahin wird geprüft, ob die wahlrechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind. „Wir sind noch in der Prüfung“, sagte die dafür zuständige Kreiswahlleiterin Möller am Mittwoch.
Nach Ablauf der Frist für Wahlvorschläge ist klar, dass bei den ebenfalls am 14. März angesetzten Bürgermeister-Direktwahlen im Kreis kurzfristig kein weiterer Bewerber hinzugekommen ist: In Bad Sooden-Allendorf gehen drei Kandidaten ins Rennen, in der Kreisstadt Eschwege gibt es zwei Bewerber und in den Gemeinden Berkatal und Meißner stellen sich die Amtsinhaber konkurrenzlos zur Wahl.
Briefwahl soll am 1. Februar beginnen
So sieht der weitere Fahrplan aus: Am 15. Januar müssen die Wahlausschüsse über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge entscheiden. Am 17. Januar läuft, falls ein Wahlvorschlag zurückgewiesen wird, die Frist für den Einspruch dagegen ab. Bis zum 25. Januar sind die zugelassenen Wahlvorschläge spätestens zu veröffentlichen. Am 1. Februar beginnt – laut Landeswahlleiter in der Regel – die Ausgabe von Wahlscheinen und Briefwahlunterlagen durch die Gemeinden. (sff)