Finanzierung über Dorfentwicklungsprogramm

Stadtparlament einigt sich auf Förderung für DGH-Sanierung in Ellingerode

Das Dorfgemeinschaftshaus in Ellingerode.
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Muss saniert werden: Das Dorfgemeinschaftshaus in Ellingerode braucht neue Fenster und eine neue Fassade. Zudem müssen Balken ausgetauscht werden.

Einen Überblick über die turbulente Debatte zum Nachtragshaushalt der Stadt Witzenhausen zu behalten, war in der erhitzten Sitzung der Stadtverordneten am Dienstag nicht einfach. Immerhin gibt es ein Ergebnis.

Witzenhausen / Ellingerode – Das Parlament ist fest entschlossen, dem Dorfgemeinschaftshaus (DGH) von Ellingerode zu einer Sanierung im Jahr 2021 zu verhelfen. Nachdem in der Vorwoche im Haupt-, Finanz- und Rechtsausschuss (HFR) bereits erbittert über den geschicktesten Finanzierungsweg gestritten wurde (HNA berichtete), hatte die Verwaltung den Fraktionschefs am Montag einen neuen Vorschlag vorgelegt. Sie hatte den ursprünglichen Sanierungsplan von 230.000 Euro auf 151.000 Euro zusammengestrichen und mit der Kreisverwaltung geklärt, dass diese Summe über das Dorfentwicklungsprogramm IKEK gefördert werden kann. Dann muss die Stadt nur einen Eigenanteil von 15 Prozent der Nettosumme sowie die Mehrwertsteuer tragen – insgesamt wären das 43.000 Euro.

„Wir sehen das sehr positiv“, sagte SPD-Fraktionschef Lukas Sittel. Er forderte, dass die Aufträge schnell ausgeschrieben werden, damit die Arbeiten im ersten und zweiten Quartal beginnen können. Die CDU sah das anders: „Warum sollten wir 150.000 Euro einstellen, wenn nur 80.000 Euro ausgegeben werden sollen?“, fragte Stephan Brübach (CDU). Der DGH-Trägerverein hatte im Vorfeld eigene Kostenschätzungen eingeholt und mitgeteilt, für die Sanierung der dringendsten Schäden nur 60.000 bis 80.000 Euro zu benötigen. Um den Umfang der Sanierung wird schon lange gestritten: Die dringendsten Punkte sind neue Fenster, eine Sanierung der Fassade und der Austausch einiger Balken.

Gleichzeitig forderte Brübach in seinem auf 80.000 Euro begrenzten Antrag noch eine Garantie für die Ellingeröder, dass das Geld für die Sanierung auch dann bereitgestellt wird, falls die IKEK-Steuerungsgruppe in ihrer Sitzung heute das Projekt ablehnt. Dann allerdings müsste die Stadt die Sanierung komplett aus eigener Tasche stemmen.

Stadtverordnetenvorsteher Peter Schill (SPD) gab sich zuversichtlich, dass es dazu nicht kommen wird. Schließlich war im HFR bekannt geworden, dass noch IKEK-Mittel übrig sind. Somit würde kein anderes Projekt Geld verlieren, wenn die Steuerungsgruppe der Sanierung des Ellingeröder DGH zustimmen sollte. Im Fall einer Ablehnung könnten die Stadtverordneten bei den Haushaltsberatungen für 2021 immer noch Geld dafür bereitstellen. Zudem müsse nicht die ganze vorgesehene Summe ausgegeben werden.

Nach weiteren Debatten samt Sitzungsunterbrechung konnten sich die Stadtverordneten nach einer Stunde dazu durchringen, dem rot-grünen Antrag zu folgen und das Projekt mit 150.000 Euro über IKEK finanzieren zu wollen. Dafür stimmte letztlich auch die CDU, Brübachs Antrag kam nicht mehr zur Abstimmung. Die IKEK-Gruppe muss nun entscheiden, ob sie den Ellingerödern den Puffer von 150.000 Euro zur Verfügung stellen will oder das Projekt auf 80.000 Euro zusammenstreicht. (Friederike Steensen)

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