Bis 25. Juli müssten 1300 Unterschriften her

Bürgerbegehren soll Plantanen auf dem Marktplatz in Witzenhausen retten

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Unterschriften für ein Bürgerbegehren: Silke Schmücker aus Witzenhausen (von links) unterschrieb die Liste von den Mitinitiatoren Peter Menges und Carmen Zarth ebenso wie Styrbjörn Yllner aus Kleinalmerode.

Nach der ersten Sammlung von 1588 Unterschriften zum Erhalt der Platanen auf dem Marktplatz streben einige Witzenhäuser nun ein Bürgerbegehren an.

„Unserer Einschätzung nach widersprechen sich parlamentarischer Beschluss und die große Mehrheit der Bürgermeinung zu diesem Thema“, so Mit-Initiatorin Hannelore Erfurth.

Mit einem formalen Bürgerbegehren wolle man die Meinung der Bürger auch demokratisch und rechtlich gesichert einholen. Dazu liegen seit Freitag und noch bis 25. Juli in vielen Geschäften neue Unterschriftenlisten zur Beantragung des Bürgerbegehrens nach Paragraf 8b der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) aus. Die Frage lautet: „Befürworten Sie es, dass alle Platanen auf dem Marktplatz erhalten bleiben und der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 3. Juni 2019 über die Entscheidung zur Beauftragung eines Preisträgers des Wettbewerbs Marktplatz mit weiteren Planungsleistungen aufgehoben wird?“

Die Initiatoren, neben Erfurth auch Carmen Zarth und Frank Axel Schwarzbach, gehen anders als Bürgermeister Daniel Herz nicht von Schadensersatzansprüchen gegen die Stadt aus, falls der Siegerentwurf des Wettbewerbs nicht umgesetzt wird. Denn dieser würde ohnehin nicht den Vorgaben des Wettbewerbs entsprechen, nach denen das Ensemble der Platanen erhalten bleiben sollte.

Damit das Bürgerbegehren stattfinden kann, müssen laut HGO zehn Prozent der bei der letzten Gemeindewahl wahlberechtigten Einwohner (12 340 Personen, bei der Bürgermeisterwahl 2017) den Antrag unterzeichnen – das entspricht 1234 Unterschriften. Sollte das gelingen und es zu einem Votum kommen, müssten mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten (3085 Personen) dafür stimmen, um die Platanen zu erhalten. 

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