Kritik von alten Weggefährten

Sigrid Erfurth (Grüne) hat ein Problem: Das Aus der Nordsee-Pipeline

Im Kampf um eine saubere Werra spielt Sigrid Erfurth (Grüne) drei Rollen: Anwohnerin, Kreistagsmitglied, Landtagsabgeordnete. Seitdem die Nordsee-Pipeline vom Verhandlungstisch ist, verfolgt sie neue Pläne – nicht alle Weggefährten sind einverstanden. Foto: Schumann

Werra-Meißner. Wird die Werra salzfrei? „Bis September waren wir der festen Überzeugung, eine Nordsee-Pipeline ist umsetzbar", sagt Sigrid Erfurth (Grüne). Nun muss die Landtagsabgeordnete aus Neu-Eichenberg den umstrittenen Vier-Phasen-Plan der Landesregierung vertreten - und stößt bei alten Weggefährten auf Kritik.

Frau Erfurth, Sie haben sich enttäuscht über das Aus der Nordsee-Pipeline gezeigt. Nun müssen Sie den neuen Vier-Phasen-Plan der Umweltministerin Priska Hinz bewerben. Machen Sie da gerade einen großen Spagat? 

Sigrid Erfurth:  Ich würde nicht von einem Spagat sprechen, wir haben schlichtweg eine schwere Entscheidung zu treffen. Wir Grüne haben uns lange auf die Nordsee-Pipeline als Lösung der Versalzungsprobleme festgelegt. Jetzt hat sich erwiesen, dass diese Lösung nicht umsetzbar ist: Die Pipeline wäre zwar ökologisch, aber nicht ökoeffizient. Der Vier-Phasen-Plan stellt unsere bisherige Hoffnungen auf den Kopf. Das ist schwer für uns Grüne in der Regierung und an der Basis an Werra und Weser. Der neue Plan stößt auf viel Unverständnis in der Partei.

Wie schwierig ist es, der Basis klarzumachen: Unser neuer Kurs ist der Richtige? 

Erfurth: Ich fahre auf viele, viele Veranstaltungen bei Kreisverbänden an Werra und Weser, spreche mit den Mandatsträgern. Es soll deutlich werden: Der Vier-Phasen-Plan ist keine Willkür, sondern das Umgehen mit der realen Situation, dass die Nordsee-Pipeline nicht kommen wird. Dass das Verständnis dafür bei dem ein oder anderen länger braucht, kann ich nachvollziehen.

Mit welchen Argumenten begegnen Sie den Kritikern des neuen Plans? 

Erfurth:  Mit der fehlenden Ökoeffizienz der Pipeline und der Ablehnung durch die Niedersächsische Landesregierung: Selbst wenn wir die Macht hätten, K+S zu dieser Pipeline zu verdonnern, würde sie das Ziel, den guten ökologischen Zustand in der Werra zu erreichen, verfehlen.

Dennoch haben Sie gesagt, im Vier-Phasen-Plan stehen Punkte, die Sie nur schwer ertragen. Welche sind das? 

Erfurth: Schwierig ist: Die Versenkung der Salzlauge soll nach dem Vier-Phasen-Plan um sechs Jahre verlängert werden und nicht, wie ursprünglich gedacht, 2015 enden. Dabei droht in absehbarer Zeit die Gefährdung des Trinkwassers. Dieser Punkt ist schwer zu tragen für uns Grüne - und bei unseren Mitgliedern sehr strittig.

Selbst Grüne werfen der Umweltministerin Priska Hinz vor, die Parteiprinzipien zu verraten. Was sagen Sie denen?   

Zur Person: 

Sigrid Erfurth (Bündnis 90/Grüne) ist Abgeordnete im Hessischen Landtag und Fraktionsvorsitzende ihrer Partei im Kreistag. Wenn sie nicht in Wiesbaden arbeitet, lebt sie in Neu-Eichenberg. „Dass die Versalzung der Werra heute auf der politischen Agenda steht, ist auch der Verdienst unserer früheren Oppositionsarbeit“, sagt Erfurth. Ende September scheiterte jedoch ihre favorisierte Lösung des Problems: Die Salz-Pipeline zur Nordsee. Stattdessen verfolgt die schwarz-grüne Regierungskoalition im Land mittlerweile den sogenannten Vier-Phasen-Plan. Laut dem Eckpunkt-Papier soll die Werra bis zum Jahr 2075 schrittweise Süßwasserqualität erreichen. (jsm)

Erfurth: Zum einen gibt es strengere Auflagen, es wird wenigerversenkt als bisher und es gibt ein strengeres Monitoring. Das Problem ist: Im Jahr 2015 gibt es zwei Millionen Kubikmeter Abwasser, die nicht anders untergebracht werden können. In die Werra dürfen sie wegen des Verschlechterungsverbots nicht eingeleitet werden. Klar hätte K+S für diesen Fall längst Vorsorge tragen müssen. Das Unternehmen hat lange auf Zeit gespielt. Dennoch ist es schwierig, nach außen klarzu-machen, dass wir hier in einer Zwickmühle sind: Für diese Abwässer gibt es derzeit keinen Entsorgungsweg - ohne unsere Lösung hieße das: Produktionseinschränkungen im K+S-Werk. Und das werden wir mit unserem Koalitionspartner nicht durchsetzen können.

Sie spielen in diesem Spiel drei Rollen: Anwohnerin in der Region, Kreistagsmitglied und Landtagsabgeordnete. Können Sie heute immer mit derselben Stimme sprechen? 

Erfurth: Natürlich kommt es darauf an, welchen Hut ich gerade aufhabe. Als Anwohnerin kann ich mir mehr wünschen als durchsetzbar ist. Aus Landessicht muss ich die gesamte Werra und die gesamte Weser im Blick haben - anders als im Kreis. Und es gibt verschiedene Koalitionen: Im Kreistag war ich mir mit Lothar Quanz immer einig, dass die Nordsee-Pipeline die richtige Lösung ist. Seit das Thema vom Tisch ist, gehen unsere Meinungen auseinander. Das ist nicht einfach, aber lösbar.

Von Jan Schumann 

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