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Werra-Meißner-Kreis investiert Millionen

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Von: Stefan Forbert

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Blick über den Frau-Holle-Brunnen im Innenhof auf die Ecke von West- und Nordflügel des Landgrafenschlosses in Eschwege.
Vor der Sanierung: Nach derzeitigen Schätzungen 7,6 Millionen Euro werden bis 2025 in das alt-ehrwürdige Landgrafenschloss in Eschwege gesteckt, damit die Kreisverwaltung dort auch künftig arbeiten kann. © Stefan Forbert

In den nächsten vier Jahren will der Landkreis mindestens 64 Millionen Euro investieren.

Werra-Meißner – Das geht aus dem Entwurf des Investitionsprogramms für die Jahre bis 2026 hervor. Den hatte Landrätin Nicole Rathgeber zusammen mit dem Entwurf des Kreishaushalts 2023 in der jüngsten Kreistagssitzung eingebracht.

Allein für 2023 sind knapp 14,6 Millionen Euro vorgesehen – hauptsächlich für die Schulen und die Verwaltungsgebäude (rund 7,4 Millionen Euro), aber auch für Kreisstraßen (3,2 Millionen Euro), Brand- und Katastrophenschutz, Sportförderung, Jugendhilfe und Wirtschaftsförderung.

Zur Finanzierung der Investitionen wird eine Kreditaufnahme von knapp 10,95 Millionen Euro erforderlich.

Das teuerste Projekt ist mit Abstand die Sanierung des Landgrafenschlosses in Eschwege für insgesamt rund 7,6 Millionen Euro. Sind noch für dieses Jahr 530 000 Euro eingeplant, sollen für 2023 dann 900 000 Euro und in den beiden Folgejahren jeweils rund 3 Millionen Euro ausgegeben werden. Dickster Posten ansonsten sind die Schulen. Bei denen ist 2023 unter anderem Folgendes geplant:

.  Bad Sooden-Allendorf, Rhenanus-Schule: Sanierung des Sanitärbereichs der Großsporthalle

.  Eschwege, Geschwister-Scholl-Schule: Generalsanierung mit Schaffung eines zweiten Flucht- und Rettungsweges

.  Eschwege, Brüder-Grimm-Schule: Sanierung des naturwissenschaftlichen Bereichs

.  Herleshausen, Südringgauschule: Erneuerung der Treppe zur Schulbushaltestelle

.  Hessisch Lichtenau, Meißnerlandschule Walburg: Neugestaltung Fassade und Dach

.  Sontra, Adam-von-Trott-Schule: Abschluss der Generalsanierung der Turnhalle

.  Wanfried, Anne-Frank-Schule: Abschluss der Neugestaltung mit Bau einer Mensa

Im Bereich Kreisstraßen und Brücken sind für 2023 konkret die Erneuerung der Straße von Allendorf zum Grenzmuseum Sickenberg, der Verbindung von Sontra-Mitterode zur Bundesstraße 27 und der Ausbau der Ortsdurchfahrt von Sontra-Krauthausen vorgesehen. Zudem soll die Brücke über den Mühlgraben in Wehretal-Hoheneiche saniert.

Im Bereich Gefahrenabwehr erhöhen sich die Auszahlungen insbesondere für die Förderung des Feuerwehrhauses in Wehretal-Reichensachsen, außerdem soll der Katastrophenschutz 2023 und 2024 Fahrzeuggaragen für jeweils eine halbe Millionen Euro erhalten.

Dem Entwurf des Haushalts 2023 stellt sich die finanzielle Situation des Werra-Meißner-Kreises im nächsten Jahr besser dar als in diesem. Bei Erträgen von 192,6 Millionen Euro abzüglich 191,6 Millionen Euro an Aufwendungen bleibt unter dem Strich ein Überschuss von einer Million Euro.

Gegenüber dem vom Kreistag Anfang November beschlossenen Nachtragshaushalt 2022 bedeute dies eine Verbesserung um rund 2,4 Millionen Euro, erklärte Landrätin Rathgeber jüngst vor dem Kreistag.

Im Finanzhaushalt 2023 klafft dem Entwurf zufolge noch eine Lücke von 3,16 Millionen Euro. Doch der Kreiskämmerer geht laut Rathgeber davon aus, dass die zum Jahresende 2022 vorhandene freie Liquidität ausreicht, um dieses Defizit ausgleichen zu können. Den Hauptgrund für die Verbesserungen im Kreishaushalt sieht Rathgeber in der „nach wie vor sehr guten Entwicklung der Steuereinnahmen“, die sich auch nach der Steuerschätzung von Ende Oktober in den kommenden Jahren so fortsetzen soll. Auch die Städte und Gemeinden profitierten von den deutlich höheren Schlüsselzuweisungen vom Land Hessen.

Der Landkreis selbst rechnet im nächsten Jahr mit Schlüsselzuweisungen von 36,3 Millionen Euro, zudem 7,7 Millionen Euro an Lastenausgleich sowie 14,4 Milllionen für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung.

Von besonderem Interesse ist für die Städte und Gemeinden, wie viel Umlage sie stets an den Kreis abzuführen haben. Während der Hebesatz für die Kreisumlage im nächsten Jahr bei 33,45 Prozent unverändert bleibt, wird die Schulumlage leicht um 0,1 Prozentpunkte gesenkt auf 16,23 Prozent. Insgesamt fließen demnach 82,7 Millionen Euro an den Landkreis.

Größter Aufwendungsposten – nach den Sozialleistungen – ist das Verwaltungspersonal mit 34,8 Millionen Euro.

Das liegt unter anderem auch an 28 zusätzlich vorgesehenen Stellen. Davon entfallen, wie Rathgeber ausführte, 11 stellen auf zusätzliche Aufgaben unter anderem im Bereich von Zivilschutz, Rettungsdienst und Brandschutz sowie in der Betreuungsbehörde, ferner 17 auf Aufgabenzuwachse durch Fallzahlsteigerungen unter anderem in den Sozialen Diensten und bei der Bearbeitung der Wohngeldanträge. (sff)

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