Nach dem Tod von Heinz Köhler

Rot-grün erhält in Witzenhausen die Mehrheit zurück

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Witzenhausen. Die Mehrheitsverhältnisse in der Witzenhäuser Stadtverordnetenversammlung drehen sich wieder um:

Nachdem Heinz Köhler im Mai 2016 mit seinem Austritt aus der SPD-Fraktion und seinem Wechsel zur FDP die knappe Mehrheit von SPD und Grünen gekippt hatte, fällt das Mandat nun nach Köhlers plötzlichem Tod im Juli wieder zurück an die SPD. Das bestätigte Hauptamtsleiter Michael Zimmermann auf Anfrage.

Der Grund

Wenn ein Mandatsträger stirbt oder aus anderen Gründen aus dem Amt ausscheidet, „so rückt der nächste noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlags mit den meisten Stimmen an seine Stelle“, heißt es im Hessischen Kommunalwahlgesetz (§ 34 (1)). Da Heinz Köhler über die Liste der SPD ins Parlament kam, darf auch die SPD den Nachrücker von ihrer Wahlvorschlags-Liste benennen. Das ist aktuell Holger Schmidt aus Blickershausen, der in der nächsten Sitzung am Dienstag, 12. September ins Parlament aufgenommen wird.

Beim Nachrückverfahren zähle der Wählerwillen, also das ursprüngliche Wahlergebnis, erläutert Zimmermann. „Die persönliche Entscheidung des Mandatsträgers, aus seiner ursprünglichen Fraktion auszuscheiden, hat darauf keinen Einfluss. „Die Wähler haben der SPD elf Sitze zugesprochen – und die erhält sie nun zurück.“

Die Folgen

Da der Sitz durch Heinz Köhlers Tod an die SPD zurückfällt, verliert Köhlers neue politische Heimat, die FDP, ihren zweiten Sitz – und somit ihren Fraktionsstatus. Axel Vogelei ist nun wieder „Einzelkämpfer“ im Parlament, auch Fraktionsgeld erhält er von der Stadt nicht mehr.

Weil nur Fraktionen Mitglieder in die Ausschüsse entsenden dürfen, muss in der nächsten Parlamentssitzung die Zusammensetzung der Ausschüsse erneut ausgelost werden – zum bereits dritten Mal in dieser Legislaturperiode. Zur Vorbereitung der nächsten Parlamentssitzung am 12. September treten die Ausschüsse noch einmal in alter Form zusammen.

Rot-grün gewinnt durch diese Entwicklung ihre Mehrheit sowohl im Parlament als auch in den Ausschüssen zurück. Künftig sieht die Sitzverteilung im Parlament wieder so aus wie nach der Kommunalwahl im März 2016: Rot-grüne Koalition – 16 Sitze (SPD – elf Sitze, Grüne – fünf), CDU – neun Sitze, FWG – zwei Sitze, AfW – zwei Sitze, FDP – einen Sitz, Linke – einen Sitz.

In die Ausschüsse entsendet Rot-grün künftig vier Abgeordnete, die CDU zwei. Der verbliebene Sitz wird unter der FWG und der AfW ausgelost.

Der Seniorenrat

Heinz Köhler war auch im November 2016 in den Seniorenrat gewählt worden. Hier rückt Pietro Wagner aus Kleinalmerode nach, so Zimmermann. Er hatte bei der Wahl als zehnter Bewerber kandidiert, war aber nicht in das neunköpfige Gremium gewählt worden. 

Was die Fraktionen dazu sagen, lesen Sie in der gedruckten Wochenend-Ausgabe der HNA

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