SPD informierte über Freihandelsabkommen

Fragen und Antworten: TTIP soll Handel stärken

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Informierten in der Universität Witzenhausen über das transatlantische Freihandelsabkommen: Die SPD-Europaabgeordneten Bernd Lange (von links) und Martina Werner. Die Moderation übernahm Christoph Lehmann, Vorsitzender des SPD-Ortsverbands Göttingen.

Witzenhausen. Über das geplante transatlantische Freihandelsabkommen TTIP informierte die SPD Hessen-Nord am kürzlich im Zeichensaal der Universität Witzenhausen.

Laut Schätzungen des SPD-Ortsverbands Witzenhausen waren etwa drei Viertel der Zuhörer SPD-Mitglieder, die sich über das Thema informieren wollten.

Referenten waren die SPD-Europaabgeordneten Bernd Lange und Martina Werner. Die Moderation übernahm Christoph Lehmann, Vorsitzender des SPD-Ortsverbands Göttingen.

Worum geht es beim transatlantischen Freihandelsabkommen?

Offiziell heißt der Vertrag Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft - auf englisch: Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP). Es ist ein Abkommen zwischen USA, Kanada und der EU, dass Zölle abbauen und den Handel zwischen allen Seiten erleichtern soll. Die detaillierten Vertragsbedingungen werden seit Juli 2013 von Vertretern der Europäischen Kommission und der US-Regierung verhandelt.

Warum ist TTIP so umstritten?

Kritiker befüchten, TTIP stärke vor allem die großen Konzerne aus dem Ausland, die so den Markt mit Billigware überschwemmen. Thomas Wahler aus Witzenhausen merkte bei der Veranstaltung am Donnerstag an, der Markt sei weitestgehend gesättigt - man bekomme in Europa und den USA fast jedes Produkt. Deswegen müsse man aufpassen, dass durch TTIP nicht nur einen Verdrängungswettbewerb stattfinde. Außerdem wurde die mangelde Transparenz kritisiert.

? Kann man sich als Bürger über die Verhandlungen informieren?

!Ja, seit Oktober vergangenen Jahres ist das 18-seitige Verhandlungsmandat öffentlich zugänglich. Allerdings sind die ohnehin schon komplizierten Zusammenhänge dort nur in englischer Sprache erklärt - was auch bei der Veranstaltung der SPD kritisiert wurde. Eine Lösung könnte laut Bernd Lange sein, dass sich Verbraucherschutzverbände um die Übersetzung kümmern sollen.

Warum sind transparente Verhandlungen so wichtig? 

Um bei den Bürgern um Vertrauen für das Abkommen zu werben, sagt die SPD. Der SPD-Landtagsabgeordnete Lothar Quanz erklärte in der Diskussion: „Wir brauchen ein Europa der Menschen und nicht ein Europa der Konzerne.“ Wenn wieder der Eindruck geschürt werde, das die EU das Abkommen alleine mache, wäre das fatal. Es sei deshalb auch wichtig, dass die nationalen Parlamente dem Abkommen zustimmen.

Was hat es mit den berüchtigten Chlorhühnchen auf sich?

Die sind ein Beispiel für die unterschiedlichen Standards: In der EU muss die Hygiene in Schlachtbetrieben so gut sein, dass Fleischdesinfektion nicht nötig ist. In den USA gibt es dafür das Chlorbad. Im Gegenzug hat die US-Regierung Rohmilchkäse verboten - aus Furcht vor Keimen.

In bestimmten Bereichen des Umwelt-, Gesundheits- und Verbraucherschutzs könne es keine gegenseitigen Anerkennungen geben, erklärt Bernd Lange. „Die Sozialdemokraten wollen dafür sorgen, dass die EU-Standards nicht angegriffen werden“, erklärt der SPD-Europaabgeordnete abschließend.

Von Marc Hörcher

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