Harte Kritik an Zufahrts-Plänen

Windpark Steinberg: Einwohner von Ziegenhagen fühlen sich übergangen

Kommen die Windräder auf dem Steinberg? Der Streit um das Projekt geht weiter, die Ziegenhagener fühlen sich vor den Kopf gestoßen. Unser Symbolbild entstand bei Großalmerode.
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Kommen die Windräder auf dem Steinberg? Der Streit um das Projekt geht weiter, die Ziegenhagener fühlen sich vor den Kopf gestoßen. Unser Symbolbild entstand bei Großalmerode.

Für viele Einwohner von Ziegenhagen war die Ankündigung der Stadtwerke-Union Nordhessen (SUN), den Baustellenverkehr für den Windpark Steinberg entgegen früherer Versprechen doch durchs Dorf führen zu wollen, ein Schock.

Der Ortsbeirat

Inhaltlich und in der Art und Weise der Bekanntmachung seien die neuen Pläne „einfach schlechter Stil“, schreibt Ortsvorsteher Manfred Harbusch in einer Stellungnahme des Ortsbeirats. Das demokratische Gremium sei übergangen worden, auch die örtlichen Stadtverordneten Ralf Ehrenberg und Hans-Peter Schmerbach (beide CDU) hätten nichts gewusst.

Manfred Harbusch, Ortsvorsteher

Harbusch verweist auf die Hessische Gemeindeordnung, wo es heißt: „Der Ortsbeirat ist zu allen wichtigen Angelegenheiten, die den Ortsbezirk betreffen, zu hören. (...) Er hat ein Vorschlagsrecht in allen Angelegenheiten, die den Ortsbezirk angehen.“ Das SUN-Schreiben erwecke den Eindruck, dass der Baustellenverkehr, der durch das Dorf rollen soll, von den Verantwortlichen nicht als wichtig für die Bevölkerung angesehen werde, so Harbusch. Man behalte sich vor, den Vorgang bei der Kommunalaufsicht prüfen zu lassen.

Den Hinweis, man könne wegen der Corona-Krise die Bürger nicht anders informieren, hält Harbusch für vorgeschoben: Wenn der Magistrat bereits am 24. Februar städtische Parzellen für die Zufahrt freigegeben hätte, wäre bis zum Corona-Lockdown am 13. März drei Wochen Zeit gewesen, um den Ortsbeirat zu informieren. Danach seien Telefonate oder E-Mails möglich gewesen. Das SUN-Schreiben ging laut Harbusch erst am Freitag und Samstag im Ort ein. So habe auch die Feuerwehr, die im Ernstfall Leben retten solle, aus der Zeitung von den Plänen erfahren. Der von Stadtwerken, SUN, Bürgermeister und anderen Beteiligten proklamierte Bürgerdialog sei gescheitert. Zudem, so Harbusch, habe es im Vorfeld Gespräche mit Privatwald-Pächtern gegeben, ob eine Zufahrt auf hessischem Gebiet abseits des Dorfes möglich sei. Er zieht daher die Alternativlosigkeit, die im SUN-Schreiben steht, infrage.

Die Bürgerinitiative

Besonders sauer stößt der örtlichen Bürgerinitiative (BI) gegen den Windpark auf, dass SUN-Chef Thomas Meil in seinem Schreiben die Windparkgegner für das Scheitern der Gespräche mit den niedersächsischen Kommunen über eine Zufahrt auf deren Gebiet verantwortlich macht. „Das eigene Missmanagement und Versagen auf die Bürgerinitiative abwälzen zu wollen, ist schäbig und charakterlos“, sagt BI-Sprecher Johann Brix. Die Niedersachsen hätten die Zufahrt verweigert, um das Areal am Steinberg für den Naturschutz zu sichern.

Johann Brix, BI gegen Windpark

Zum anderen hätten sie sich laut Brix durch überhebliches Auftreten von SUN- und Stadtwerke-Vertretern übergangen gefühlt. Das bestätigt Hann. Mündens Stadtplaner Siegfried Pflum auf Anfrage. Dieser kritisiert, dass man 2017 beim ersten Scoping-Termin mit dem Regierungspräsidium Kassel auf dem Steinberg vor vollendete Tatsachen gestellt worden sei, niedersächsische Interessen seien nicht ernstgenommen worden. Zudem seien die Gemeinde Staufenberg und der Landkreis Göttingen nicht eingeladen gewesen.

Brix wirft Meil zudem vor, im Witzenhäuser Bauausschuss im Februar 2019 wider besseren Wissens versprochen zu haben, dass die Zufahrt durchs Dorf ausgeschlossen sei – obwohl sich die Niedersachsen bereits quer gestellt hätten. Das Vertrauen der Dorfbewohner in die städtischen Gremien sei erschüttert, sagt Brix. Die BI fordert eine Untersuchung durch das Stadtparlament – auch weil sie fürchtet, dass durch die Neuplanungen der ursprüngliche Kostenrahmen von 25 bis 30 Millionen Euro nicht gehalten werden kann und die Bürger das über die SUN mitfinanzieren müssten.

Selbstfahrer schon seit 2016 im Einsatz

Anders als von SUN- und Stadtwerke-Chef Thomas Meil in seinem Schreiben an die Menschen in Ziegenhagen erläutert, werden Selbstfahrer nicht erst seit vergangenem Jahr zum Transport großer Bauteile in unwegsamem Gelände in Hessen eingesetzt. Wie die Bürgerinitiative gegen den Windpark herausgefunden hat, war ein solches Gerät bereits im Juni 2016 beim Bau von Windrädern bei Hofbieber (Landkreis Fulda) im Einsatz. Örtliche Medien berichteten damals ausführlich.

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