Stadtverordnete beschließen Resolution zur Lage in Afghanistan

Witzenhausen bietet Menschen in Not Asyl

In Afghanistan fliehen viele Familien, weil sie sich von den Taliban bedroht fühlen.
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In Afghanistan fliehen viele Familien, weil sie sich von den Taliban bedroht fühlen.

Die Stadt Witzenhausen fordert Bund und Länder auf, alle Möglichkeiten zu nutzen, um Schutzbedürftigen schnellstmöglich Wege aus Afghanistan zu ermöglichen.

Dohrenbach – Eine entsprechende, von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingebrachte Resolution verabschiedete die Stadtverordnetenversammlung in ihrer jüngsten Sitzung in Dohrenbach einstimmig.

„Wir sehen mit großer Sorge die aktuelle Entwicklung in Afghanistan, die nach dem Abzug der Nato-Truppen entstanden ist“, heißt es in der von den beiden Fraktionsvorsitzenden Dr. Rita Weber-Wied und Daniel Böttcher verfassten Resolution. Witzenhausen und der Werra-Meißner-Kreis seien Teil des Städtebündnisses „Sicherer Hafen“ und als solcher bekenne sich die Stadt zu den humanitären Werten und dem Recht auf Schutz und Asyl.

„Nach Auffassung der Stadt Witzenhausen haben die Bundesrepublik Deutschland und alle Bundesländer, aber letztlich auch die Kommunen eine besondere Schutzverpflichtung gegenüber Menschen, die in Afghanistan Demokratie und die Umsetzung der Menschenrechte versucht haben zu erwirken“, heißt es weiter. Dazu zählten neben den sogenannten Ortskräften auch demokratische Politiker, Menschenrechtsaktivisten, Journalisten und Richter, aber auch Menschen, die im Vertrauen auf Schutz ihre fundamentalen Rechte eingefordert oder genutzt haben und jetzt besonders gefährdet sind sowie diejenigen, die als Angehörige von Deutschen oder langjährig in Deutschland lebenden Menschen einem besonderen Risiko ausgesetzt sind.

Laut Resolution erklärt sich die Stadt bereit, Schutzsuchende aus Afghanistan auch über die Regelkontingente hinaus aufzunehmen und damit die Einreise zusätzlicher Personen zu ermöglichen. „Wir stehen hier in der Kontinuität der breiten zivilgesellschaftlichen Bereitschaft Witzenhausens, Menschen in Not mit unseren Möglichkeiten zu unterstützen“, heißt es im Wortlaut. Und weiter: „Deutschland war maßgeblich am Kriegseinsatz in Afghanistan beteiligt. Das Scheitern dieses Einsatzes in Bezug auf eine Stabilisierung und Demokratisierung des Landes stellt nun eine besondere Verantwortung gegenüber den Menschen in Afghanistan dar.“

Eine schnelle und unbürokratische Rettung der sich in Gefahr befindenden Menschen in Afghanistan sei „das Mindeste, was die Bundesrepublik im Zeichen der Menschlichkeit jetzt leisten kann und muss“. Hier könnten die Kommunen ihren Teil dazu beitragen. Darüber hinaus dürfe eine kritische Reflektion über den Einsatz nicht ausbleiben. (per)

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