Demonstration für Flüchtlinge am Sonntag

Polizei löst Versammlung in Witzenhausen auf

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Mit Bannern und Spruchbändern wollten die Teilnehmer der Versammlung am Sonntag auf ihr Anliegen aufmerksam machen.

Die Polizei hat am Sonntag eine nicht angemeldete Versammlung in Witzenhausen aufgelöst. Laut einer beteiligten sei es eine spontane Zusammenkunft gewesen. 

  • Mehrere Menschen haben am Sonntag in Witzenhausen für Flüchtlinge demonstriert.
  • Die Polizei löste die Versammlung auf.
  • In Zeiten von Corona haben die Beteiligten gegen das Infektionsschutzgesetz verstoßen.

Witzenhausen – Zu einem Polizeieinsatz kam es am Sonntag auf dem Marktplatz in Witzenhausen. Hier hatten sich rund 20 Personen mit Spruchbändern und Bannern versammelt. 

Wie Polizeipressesprecher Alexander Först mitteilt, wurden die Beamten am Sonntagabend darüber informiert und überprüften die Lage.

Witzenhausen: Demonstrationen verstoßen derzeit gegen das Infektionsschutzgesetz

Aufgrund der Rechtslage zur Corona-Pandemie seien Zusammenkünfte von mehr als zwei Personen im öffentlichen Raum landesweit untersagt, so

Först. „Darüber hinaus wurde die Versammlung nicht bei der zuständigen Versammlungsbehörde, hier der Stadt Witzenhausen, angemeldet, da sie sonst behördlicherseits aufgrund der bestehenden Regelung auch untersagt worden wäre.“

Da sich den Beamten auch kein Versammlungsleiter zu erkennen gegeben habe, wie es rechtlich vorgeschrieben sei, habe der Verdacht von Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz und Verstößen gegen das Versammlungsgesetz bestanden.

Witzenhausen: Beteiligte sprechen von spontaner Zusamenkunft

Auf Nachfrage der HNA sagt eine Beteiligte, die sich „Angelika Schmidt“ nennt, dass es keine Demonstration, sondern eine spontane Zusammenkunft gewesen sei. 

In einer Pressemitteilung schreibt sie, dass sich die Menschen ab 17 Uhr an verschiedenen Orten in Witzenhausen aufgehalten hätten, um auf die Situation von Geflüchteten an den EU-Außengrenzen hinzuweisen. 

Sie hätten die Bundesregierung unter anderem aufgefordert, Menschen aus den Lagern zu evakuieren und in aufnahmebereite Länder zu bringen.

Alle Vorsichtsmaßnahmen seien während der Veranstaltung eingehalten worden und die Atmosphäre friedlich gewesen, so „Schmidt“. Und weiter: Die Beamten hätten mit Personenkontrollen gedroht und diese bei einzelnen Teilnehmern vorgenommen. „Außerdem wurden mehrere Personen in Gewahrsam genommen.“

Witzenhausen: Demonstranten haben sich der Polizei wiedersetzt

Dem widerspricht Först. Nachdem sich die Versammlung angesichts der Polizei auflösen wollte, hätten die Beamten die Teilnehmer angesichts des Verdachts auf Verstöße angehalten, kontrolliert und die Personalien festgestellt. 

„Da ein Teilnehmer sich der Identitätsfeststellung konsequent verweigerte, wurde die Person zwecks erkennungsdienstlicher Maßnahmen kurzzeitig in Gewahrsam genommen und im Anschluss der Maßnahmen wieder auf freien Fuß gesetzt“, so Först.

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