Wollen Überzeugen: Nach Verlust der Mehrheit blickt die rot-grüne Koalition nach vorn

Sorgen sich nicht um die rot-grüne Koalition: Die Fraktionschefs Dr. Rita Weber-Wied (Grüne) und Markus Keil (rechts, SPD) sowie SPD-Pressebeauftragter Harald Ludwig im Interview zum Austritt von Heinz Köhler. Foto: Steensen

Witzenhausen. Vor Kurzem trat Heinz Köhler aus der SPD-Fraktion der Stadtverordnetenversammlung aus - und damit ist die knappe rot-grüne Mehrheit im Witzenhäuser Parlament dahin. Was wird nun aus der Koalition?

In der ersten Sitzung seit dem Eklat nahm Köhler als fraktionsloser Mandatsträger in der letzten Reihe neben Hans Spinn (AfW) Platz, Redebeiträge kamen von ihm in der weitgehend ereignislosen Sitzung nicht. Wir haben dennoch bei den Fraktionschefs von SPD und Grünen, Markus Keil und Dr. Rita Weber-Wied, gefragt, wie es für die Koalition weitergehen soll.

Frau Dr. Weber-Wied, Herr Keil, wie war für Sie heute die erste Sitzung seit dem Austritt von Heinz Köhler?

Markus Keil: Wir bedauern, dass er gegangen ist, denn er war lange das Gesicht der SPD-Fraktion, einer der Fleißigsten in den Ausschüssen. Aber es war seine eigene Entscheidung, zu gehen.

Dr. Rita Weber-Wied: Es ist sehr schade, dass es nun auch für ihn so negativ gelaufen ist. Denn Heinz Köhler hat durch seine kritische Haltung ja auch viele positive Effekte auf die Politik gehabt.

Wie wird die Koalition nun weiter vorgehen?

Weber-Wied: Wir müssen künftig noch mehr darauf achten, zu überzeugen statt zu überstimmen. Aber wir setzen auf Sachpolitik mit guten Argumenten, da sehe ich kein Problem. Ich denke, dass wir mit allen Gruppen gut zusammenarbeiten können.

Keil: Ich sehe es als Chance, mit allen Parteien an einem Strang zu ziehen. Und seit einigen Jahren gibt es ja in Witzenhausen zum Glück breite Mehrheiten für die meisten Themen.

Köhler ist seit Langem als Querkopf bekannt. War es ein Risiko, ihn zur Kommunalwahl aufzustellen?

Keil: Er war als Vorsitzender des Ortsvereins Gertenbach von den Mitgliedern für die Liste nominiert worden. Unsere Kandidatenliste wurde demokratisch gewählt, eine Cliquenwirtschaft, wie sie uns Köhler jetzt vorwirft, gibt es bei uns nicht. Es wäre falsch, Querdenker nicht zu nominieren.

Weber-Wied: Genau, denn Querdenker kümmern sich. Mit ihren Diskussionen bringen sie die Politik voran.

Ihre Mehrheit ist futsch. Wollen Sie sicherheitshalber eine Dreier-Koalition bilden?

Keil: Nein, denn dann müssten wir die Koalitionsverhandlungen neu aufrollen. Unser Programm ist gut, wir haben viele Schnittstellen mit anderen Parteien.

Weber-Wied: Wir werden jetzt die Koalitionsvereinbarungen umsetzen und mit unseren Anträgen auf die anderen Parteien zugehen. Eine neue Koalition ist nicht notwendig.

Sollte Heinz Köhler sein Mandat zurückgeben?

Keil: Der Bürgerwille bei der Wahl war, dass die rot-grüne Koalition als Mehrheit weitermachen soll. Dieser Wählerwille ist jetzt eigentlich nicht mehr gegeben.

Weber-Wied: Die Koalitionsfraktionen bleiben dabei, dass Köhler sein auf der SPD-Liste erworbenes Mandat zurückgibt.

2012 kämpfte die SPD-Fraktion mit dem Fall Baumann, dann trat deshalb Dr. Iben aus der Fraktion aus. Jetzt gibt es Wirbel um Heinz Köhler. Wie wollen Sie wieder Ruhe in die SPD bringen?

Keil: Es ist schon Ruhe eingekehrt. Ich habe der Fraktion offen von den Entwicklungen berichtet. Der Fall Heinz Köhler ist für uns eigentlich kein Thema mehr. Wir wollen uns nicht mit Personaldebatten aufhalten, sondern an Themen arbeiten.

Falls Heinz Köhler in die Fraktion zurückkehren wollte, dürfte er?

Keil: Dazu müsste er erst mal wieder in die SPD eintreten. Dann müssten wir das in der Fraktion beraten.

Weber-Wied: Ich hätte wohl nichts dagegen, aber es müsste im Vorfeld Gespräche geben, damit ähnliche Fälle vermieden werden können.

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