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Parlament Berkatal: Zeitplan für fehlende Haushaltsabschlüsse

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Von: Tobias Stück

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Frankershausen ist Sitz der Gemeindeverwaltung Berkatals.
Frankershausen ist Sitz der Gemeindeverwaltung Berkatals. © Hanna Maiterth

Mit dem Abbruch der Sitzung nach zwei Stunden endete die jüngste Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Berkatal am Dienstagabend in Frankenhain.

Frankenhain – Nach Beratung des zweiten Tagesordnungspunktes gab es einen Antrag zur Geschäftsordnung, die besagt, dass nach zwei Stunden Debatte über die Fortführung der Sitzung abgestimmt werden müsse.

Fünf der zehn anwesenden Abgeordneten stimmten dafür, fünf dagegen. Zuvor war nur ein Thema behandelt worden: der aktuelle Sachstand zu den fehlenden Jahresabschlüssen.

Christoph Hänel von dem Wirtschaftsprüfer Schüllermann in Kassel, der sich um die fehlenden Jahresabschlüsse seit dem Jahr 2008 kümmert, erklärte der Gemeindevertetung die neuesten Erkenntnisse. Insgesamt stehen 14 Jahresabschlüsse (2008 bis 2021) aus. Durch fehlende relevante Daten habe sich der Zeitplan mittlerweile verschoben.

Der Jahresabschluss 2008 liege in groben Zügen intern vor. In diesem Jahr sollen die Abschlüsse für 2008 und 2009 erstellt werden. Ab 2023 plant das Büro Schüllermann in größeren Schritten mit vier Abschlüssen pro Jahr. Damit würde der Jahresabschluss 2021 im Jahr 2025 erstellt werden. Ab 2027 soll es dann in geregelten Schritten gehen.

Dieser Zeitplan ging einigen Abgeordneten nicht schnell genug. Im Plenum kam die Frage auf, ob man das Verfahren nicht beschleunigen könne. Unter anderem wurde darüber nachgedacht, den Stellenschlüssel in der Gemeindeverwaltung zu erhöhen. Bei Bürgermeister Friedel Lenze kam der Wunsch gut – wenn auch zu spät – an.

Seit 2008, als der Stellenschlüssel in der Gemeindeverwaltung Berkatal von 4,52 auf 3,52 gesenkt wurde, habe er mit einer Unterbesetzung zu kämpfen. Im Haushalt 2022 ist eine Anhebung auf 4,15 Personalstellen vorgesehen. Der Haushalt wurde aufgrund des Sitzungsabbruchs gestern nicht verabschiedet.

„Insgesamt haben wir trotz der Menge an Informationen einen guten Überblick bekommen“, sagt der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Manfred Zindel. Es sei wichtig gewesen, Nachfragen stellen zu können.

Man sei bei Gesamtlage und Zeitplan einen guten Schritt weitergekommen. „Wer für das Chaos verantwortlich ist, wurde uns allerdings nicht beantwortet“, monierte Zindel eine fehlende abschließende Einschätzung. Fotos: privat

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