Parlamentsbeschluss

Thermalbad Bad Emstal wird abgerissen - einstimmig beschlossen

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Einst der Stolz der Gemeinde: das Thermalbad mit Kursaal (rechts). Der Komplex im Ortsteil Sand wurde Ende der 1970er-Jahre errichtet und 2016 wegen gravierender Mängel geschlossen. 

Das Bad Emstaler Parlament hat einstimmig entschieden: Das Thermalbad soll abgerissen, der Kursaal umgebaut werden.

Wie soll es weitergehen mit Thermalbad und Kursaal? Seit der Schließung der Einrichtung wegen massiver Bauschäden im November 2016 wurden teils hitzige Debatten über die Zukunft des gesamten Gebäudekomplexes mit Therme und Kursaal geführt. Am Donnerstag trafen die Gemeindevertreter während ihrer Sitzung in Riede einstimmig und ohne Diskussion eine Entscheidung: Das Thermalbad wird abgerissen.

Mit dem Beschluss sind auch andere weitreichende Entscheidungen verbunden. So hat das Bad Emstaler Parlament gleichzeitig auch die Sanierung des Kursaals zum Multifunktionshaus und zur Begegnungsstätte beschlossen. Knapp vier Mio. Euro wird dieses Projekt kosten. Dazu wird es eine Bundesförderung in Höhe von rund 3,6 Mio. Euro geben

Um an das Geld aus dem Fördertopf für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Jugend, Sport und Kultur zu kommen, war Vorarbeit zu leisten. Wichtig war dabei, dass es sich um ein Projekt „mit besonderer regionaler oder überregionaler Bedeutung und mit sehr hoher Qualität in Hinblick auf ihre Wirkungen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und soziale Integration in der Kommune“ handelt, wie es in der Beschlussvorlage heißt.

Abriss des Thermalbades ist zwingend notwendig

Zuletzt erfolgte im Juli ein Koordinierungsgespräch im Bundesamt für Bauwesen in Bonn. Dabei wurde das Vorhaben noch einmal vorgestellt und die baulich-technische Umsetzbarkeit erörtert. Und es wurden Bedingungen durch den Zuschussgeber für die Realisierung des Projektes festgelegt.

Dazu gehörte, dass das Bad Emstaler Parlament eben diesen Grundsatzbeschluss vom Donnerstag fasst, mit dem sich die Gemeinde verpflichtet, den Ausgaben- und Finanzierungsplan einzuhalten und bereitzustellen. Der Plan sieht eine Streckung der Gesamtsumme über fünf Jahre bis 2023 vor. Der Eigenanteil der Gemeinde wird bei insgesamt gut 399.000 Euro liegen.

Was zudem benötigt wird, um den Höchstbetrag der Förderung zu erhalten, ist ein Nachweis zur Haushaltsnotlage der Gemeinde. Auch der liegt bereits vor. Eine weitere Voraussetzung „ist zwingend der Abriss des Mineral-Thermalbades“, heißt es in der Beschlussvorlage weiter. Und: „Der Zuschussgeber begründet dies damit, dass der Bund keine Förderung neben einem maroden und mit Schadstoffen belasteten Thermalbad bewilligt.“ 

Eröffnung des Multifunktionshauses im Oktober 2023

Die Kosten für den Abriss erhöhen allerdings die Projektkosten und sind nicht förderfähig. Der Verwaltung liegen Angebote über den Abbruch des gesamten Komplexes vor, sie belaufen sich auf rund 500.000 Euro. Außerdem muss eine Wirtschaftlichkeitsberechnung erstellt werden, die belegt, dass die Sanierung des Kursaals und Umbau zum Multifunktionshaus und zur Begegnungsstätte wirtschaftlicher ist, als ein Abbruch.

Laut Bürgermeister Stefan Frankfurth (SPD) werden jetzt zunächst die Planungsleistungen europaweit ausgeschrieben. Der weitere Zeitplan sieht den Abriss für das kommende Frühjahr vor, die Eröffnung des Multifunktionshauses sei für Oktober 2023 geplant.

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