Bad Emstal speckt ab: Parlament reduziert Zahl der Sitze

Jens Siegmann

Bad Emstal. Es war ein zähes Ringen, doch am Ende waren sich die Fraktionen einig: Das Parlament in Bad Emstal reduziert die Zahl seiner Sitze von 31 auf 25. Wirksam wird der einstimmig gefasste Beschluss mit Beginn der neuen Legislaturperiode im kommenden Jahr.

Sowohl die SPD-Fraktion als auch die Bürgerliste hatten am Donnerstagabend in der Gemeindevertretung Anträge gestellt mit dem Ziel, das kommunale Parlament zu verkleinern - die SPD wollte 25 Sitze, die Bürgerliste 23, was der kleinsten möglichen Zahl für eine Gemeinde der Größe Bad Emstals entspricht. Beide Fraktionen reagierten damit auch auf die Kommunalaufsicht des Landkreises Kassel, die defizitären Gemeinden wie Bad Emstal zu einem Eindampfen der Gemeindevertretung rät.

Sascha Göhlich

Die Sozialdemokraten werten ihren Vorschlag mit 25 Volksvertretern als ein Entgegenkommen, ihnen seien eigentlich 31 Sitze lieber, da es von allen vier Ortsteilen nur in Balhorn einen Ortsbeirat gibt und mit einer ausreichend großen Zahl an Abgeordneten die Interessen im Gemeindegebiet besser vertreten würden.

„Was ist Demokratie wert?“

SPD-Fraktionschef Jens Siegmann bezeichnete die Einsparung auf Grund der Sitzreduzierung als homöopathisch - 250 Euro pro Jahr und Mitglied sind es. „Was darf uns die Demokratie vor Ort wert sein?“, fragte er. Ihm sei ein breitgefächertes Meinungsbild wichtig, und er sei froh für die vielen unterschiedlichen Diskussionsbeiträge in seiner Fraktion.

Sascha Göhlich, Sprecher der Bürgerliste, hielt dagegen, dass der Sparwille nur dann konsequent umgesetzt werde, wenn das Parlament so stark wie möglich reduziert würde. Seiner Meinung nach würden die Ortsteile in einer Gemeindevertretung mit 23 Sitzen genauso gut abgebildet. Die Meinungsvielfalt jedenfalls werde darunter nicht leiden. „Und so viele Kommunalpolitiker melden sich in unseren Sitzungen ja nicht zu Wort.“

Elisabeth Theiß

Für eine Änderung der Parlamentsgröße reicht keine einfache Mehrheit, zwei Drittel der Abgeordneten müssen zustimmen. Nachdem beide Fraktionsvorsitzenden ihre Positionen vorgetragen hatten, sah es zunächst nach keiner Einigung aus. Und das hätte bedeutet, dass es bei der aktuellen Zahl von 31 Sitzen geblieben wäre.

Elisabeth Theiß, Fraktionschefin der Grünen, regte eine Sitzungsunterbrechung an, um doch noch eine Lösung zu finden. Eine knappe halbe Stunde diskutierten die Fraktionschefs, ehe sie sich auf den Kompromiss mit 25 Sitzen verständigten. Der Gemeindevorstand wird nach der Kommunalwahl ebenfalls kleiner, er schmilzt von neun auf sieben Sitze. Für den Ortsbeirat Balhorn ändert sich nichts: Ihm bleiben fünf Mitglieder erhalten.

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