Bürgerentscheid oder Umfrage

Bürger Bad Emstals sollen über Zukunft der Therme mitreden

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Entspannung findet in der Bad Emstaler Therme derzeit niemand mehr: Seit Ende November 2016 ist die Einrichtung wegen gravierender baulicher Mängel gesperrt.  

Bad Emstal. Wie geht es mit der Therme in Bad Emstal weiter, die seit Ende November wegen Einsturzgefahr gesperrt ist? Bei dieser Frage sollen nach Meinung von Bürgermeister Ralf Pfeiffer (parteilos) die Bürger der gut 6000 Einwohner zählenden Gemeinde mitreden.

Ob in Form eines Bürgerentscheids oder über eine Umfrage, sei offen. Der Rathauschef skizzierte jetzt einen groben Fahrplan für das weitere Vorgehen: Noch sei ein Gutachter dabei, den baulichen Zustand der Therme zu erfassen. Darin gehe es auch um die Frage, was letztlich ursächlich für den maroden Zustand ist. Allerdings deutet sich bereits jetzt an, dass es ein ganzes Bündel an Gründen gibt – von Fehlern beim Bau, bei der Sanierung und Problemen der Lüftungsanlage sei die Rede, so Pfeiffer. Auch der Jurist, der zu Rate gezogen wurde, um abzuklären, ob die Kommune Schadensersatzansprüche gegenüber Firmen geltend machen kann, sei noch zu keinem endgültigen Ergebnis gelangt. Pfeiffer geht davon aus, dass die Bad Emstaler Gemeindevertreter in ihrer Sitzung am 27. April eine richtungsweisende Entscheidung treffen könnten. Geklärt werden müsse in diesem Zusammenhang auch, wie mit den drei Gebäudekomplexen Kursaal, Therme und der vermieteten medizinischen Abteilung verfahren werden soll. Der Verwaltungschef hofft, über die Sommermonate ein Konzept entwickeln zu können, das während einer Bürgerversammlung den Bad Emstalern präsentiert werde. „Über allem steht die Frage, was können wir uns leisten“, sagt Pfeiffer. Jede Investition müsste von den Bürgern mitgetragen werden. Auch müsste sie vom Regierungspräsidium genehmigt werden, da Bad Emstal Schutzschirmgemeinde ist.

Die Fraktionen in der Gemeindevertretung bewerten Ralf Pfeiffers Vorschlag positiv.

Ralf Bräutigam (SPD)

SPD-Fraktionschef Ralf Bräutigam erklärte, dass seine Parteikollegen „komplett dabei“ seien. Allerdings halte er persönlich nichts von einer Umfrage. Und auch ein Bürgerentscheid, der dann für die Kommune bindend wäre, sei mit Risiken behaftet.

Wenn die Bürger zum Beispiel nicht ausreichend informiert seien, so Bräutigam weiter, bestehe die Gefahr, dass sie eine Entscheidung über die Therme auf Grundlage falscher oder unzureichender Fakten herbeiführten. Daher setze er auf Transparenz und offene Gesprächsrunden. Es könne zu Bürgerversammlungen eingeladen werden, „meinetwegen in allen vier Ortsteilen“.

Elisabeth Theiss (Grüne)

„Die Grünen wollen, dass die Bürger zur Therme befragt werden“, sagt Elisabeth Theiss. Die Fraktionsvorsitzende verweist in diesem Zusammenhang auf einen Beschluss der Gemeindevertreter vom Dezember 2010. Damals hatte die Bevölkerung bereits in die Planungen zur Therme einbezogen und nach der Präsentation von Konzepten befragt werden sollen.

„Nichts ist geschehen“, sagt Theiss. Inzwischen sei die Mineralwassertherme ein Projekt, „das die Entwicklung Bad Emstals dramatisch bestimmen wird“. Und das gelte sowohl für einen Neubau, wie auch für einen Abriss. „Beides wird in die Millionen gehen.“

Nach einer Entscheidung werde sich Bad Emstal neu orientieren müssen – und: „wir Grünen können mit jedem Entschluss leben“, meint Theiss, der bei der Bürgerbeteiligung ein Punkt wichtig sei: „Wir müssen eine Form wählen, die rechtlich sicher ist.“

Roger Mannsfeld (BBE)

Möglicherweise haben die Bürger eine andere Meinung zur Therme als die Kommunalpolitiker, sagt Roger Mannsfeld, Fraktionschef der Bürgerliste Bad Emstal. Daher befürworte es die BBE, auf das Stimmungsbild in der Bevölkerung Rücksicht zu nehmen.

Dies könne in Form einer Befragung erfolgen, aber auch einem Bürgerentscheid stehe man offen gegenüber – ob dieser über ein Bürgerbegehren und damit direkt aus des Volkes Mitte auf den Weg gebracht werde oder aber das Parlament die Weichen stelle, darüber sei man sich noch uneins. Eines aber stehe laut Mannsfeld bereits fest: „Egal wie die Entscheidung in Sachen Therme ausfallen wird – die Auswirkungen werden wir noch in Jahrzehnten spüren.“

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