Baustoff-Recycling GmbH soll Pläne dem Parlament präsentieren

Baureka: Entscheidung über Verlängerung der Betriebserlaubnis vertagt

Die Baureka lagert auf dem Gelände an der B 251 bei Dörnberg mineralische Baustoffe und bereitet diese auf.
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Die Baureka lagert auf dem Gelände an der B 251 bei Dörnberg mineralische Baustoffe und bereitet diese auf.

Die Baustoff-Recycling GmbH Baureka, die vor den Toren Dörnbergs an der B 251 mineralische Baustoffe behandelt und lagert, muss sich mit der von ihr angestrebten Verlängerung der Betriebserlaubnis gedulden.

Dörnberg - Die Entscheidung über die von der Gemeinde vorgeschlagene Änderung des Flächennutzungsplanes sowie die Aufstellung eines B-Planes wurde am Mittwochabend vom Parlament zurückgestellt. Die Rückstellung war sowohl von der Wählergemeinschaft, als auch von der SPD beantragt, aber unterschiedlich begründet worden. Der Antrag der WGH wurde abgelehnt, der der SPD angenommen.

Doch worum geht es? Nach gegenwärtigem Stand darf die Baureka ihre Anlage nur bis zum Jahr 2028 betreiben. Sie ist bergrechtlich an die Laufzeit der Rekultivierung des Basalttagebaus „Silbersee“ geknüpft. Somit ist der Betrieb zum Behandeln und Lagern mineralischer Baustoffe zeitlich limitiert. Um diese Limitierung aufzuheben, wäre eine Änderung des Flächennutzungsplanes erforderlich, zudem müsste ein Aufstellungsbeschluss gefasst werden. Beides muss das Gemeindeparlament passieren.

Die SPD hatte eine Vertagung der Entscheidung gefordert. Sie will die Baureka in eine der kommenden Parlamentssitzungen einladen und bitten, ihre Perspektiven für die bestehende Anlage und die langfristige Nutzung des Steinbruchs vorzustellen.

Die Lagerstätte befinde sich inmitten der Naturlandschaft, der Herkulessteig führe dort entlang. Zudem wolle die Gemeinde ihre Anstrengungen im Tourismus erhöhen. „Es müssen die Vorhaben der Firma Baureka auf die Verträglichkeit hinsichtlich eben dieser Ziele geprüft werden“, so Martin Rosowski (SPD).

Auch die WGH plädierte auf Vertagen der Entscheidung. Zusätzlich wollte sie vom Gemeindevorstand einen Analysebericht einfordern. In ihm sollten die Folgen der von der Baureka beantragten Fortführung des Betriebs auf Natur, Flächeneffizienz, Verkehrssituation und Anzahl der Arbeitsplätze dargelegt werden. Zudem forderte die WGH Aussagen zur Prognose der Gewerbesteuern, zu den zu erwartenden Auswirkungen der Schadstoffklassen, zu den zu erwartende Lärmemissionen und zum Wasserhaushalt. Ferner sollte das öffentliche Interesse dargelegt werden.

(Antje Thon)

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