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Habichtswalds Bürgermeister legt Haushaltsentwurf vor

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Von: Antje Thon

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Dr. Daniel Faßhauer, Bürgermeister der Gemeinde Habichtswald
Dr. Daniel Faßhauer hat Haushaltsentwurf für die Gemeinde Habichtswald vorgelegt. © Antje Thon

Im Etatentwurf der Gemeinde Habichtswald, den Bürgermeister Dr. Daniel Faßhauer jetzt dem Parlament präsentierte, klafft eine Lücke von 936 761 Euro. Steigenden Aufwendungen von knapp zwölf Millionen Euro stehen geringere Erträge gegenüber.

Habichtswald - Zuletzt war der Haushalt der Kommune im Jahr 2010 defizitär gewesen. Trotz des Fehlbetrags, der über eine Entnahme aus den Rücklagen nivelliert werden kann, sei der Etat genehmigungsfähig, kündigt der Verwaltungschef an. Möglich sei dies über Corona-Sonderregelungen, die nur für das Haushaltsjahr 2022 gelten würden. Durch die Entnahme werde die Rücklage Ende dieses Jahres nur noch 3,3 Millionen Euro betragen.

Die Erträge in Höhe von 11 012 861 Euro kommen aus unterschiedlichen Quellen. Mit Abstand am stärksten sprudelt mit einem Anteil von knapp 44 Prozent die, die sich aus Steuern und steuerähnlichen Erträgen speist, gefolgt von den Zuweisungen und Zuschüssen (23 Prozent) und den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten (20 Prozent). Beim Blick in den Ergebnishaushalt wird deutlich, dass die Gemeinde mit deutlich weniger Gewerbesteuereinnahmen rechnet. Gegenüber 2021 – damals war sie von 969 500 Euro ausgegangen – wurden die Erwartungen auf 600 000 Euro zurückgeschraubt.

Bei den Aufwendungen in Höhe von 11 949 622 Euro gibt es fünf große Bereiche. Steueraufwendungen (30 Prozent) und Personalausgaben (28 Prozent) sind etwa gleich. 21 Prozent der Mittel werden bei den Sach- und Dienstleistungen verbraucht. Und jeweils knapp neun Prozent der Aufwendungen fließen einerseits in Zuweisungen und Zuschüsse und andererseits in Abschreibungen. Veränderungen gegenüber dem Vorjahr gibt es in mehreren Bereichen: Beim Personal wird mit Steigerungen von knapp 240 000 Euro gerechnet. Zudem ziehen Projekte, die es 2021 überhaupt nicht gab, zusätzlich Ausgaben nach sich. So ist die Gemeinde im Förderprogramm „Zukunft Innenstadt“, hier nimmt sie zwar 250 000 Euro als Zuschuss ein, muss aber auch selbst 44 000 Euro beisteuern. Die Sanierung der Feuerwehrgebäude in Ehlen und Dörnberg wird die Gemeinde voraussichtlich 70 000 Euro kosten, und für das Gemeinde-Jubiläum – 50 Jahre Habichtswald sind 50 000 Euro vorgesehen.

Die Kommune möchte im laufenden Jahr 1 884 650 Euro investieren. Ein Großteil davon fließt in die Liegenschaften. 300 000 Euro sind für den Mehrgenerationenplatz an der Warme in Ehlen vorgesehen. Ebenfalls auf dem Programm stehen: Gründach auf Kita-Neubau in Dörnberg (40 000 Euro), Aussichtsplattform im Garten der Dörnberger Kita (18 000 Euro), Beachvolleyballplatz (20 000 Euro), Sportstättensanierung Blau Weiß Ehlen (70 000 Euro), Erneuerungen im Erlebnisbad (30 000 Euro). Zudem soll eine halbe Million Euro in den Ausbau von Radwegen investiert werden. Die Errichtung barrierefreier Bushaltestellen wird die Kommune 150 000 Euro kosten, genauso viel will sie in den Neubau der Brücke im Rosengarten in Ehlen investieren. Am Radweg R4 soll für 20 000 Euro eine Schutzhütte errichtet werden, die Mehrzweckhalle in Dörnberg soll für 25 000 Euro mit einem Bühnensystem ausgestattet werden. Die Ver- und Entsorgungseinrichtungen beider Wohnmobilstellplätze sollen verbessert werden (20 000 Euro).

Geld fließt zudem in den Brandschutz. Angeschafft werden unter anderem ein Sirenensteuergerät, ein Fahrzeug für die Feuerwehr in Ehlen und Stromgeneratoren für beide Standorte. Für den Bauhof ist die Investition in ein Schmalspurfahrzeug (160 000 Euro) vorgesehen. Ein Teil des Geldes stammt aus der Hessenkasse. (Antje Thon)

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