Kritik an Grünen

Habichtswalder SPD wehrt sich gegen SuedLink und Salzpipeline

Neidhard Heinemann

Habichtswald. „Stromtrasse SuedLink und Salzpipeline – was mutet uns die schwarz-grüne Koalition in Wiesbaden noch zu?“, fragen sich die Habichtswalder Sozialdemokraten. Die grüne Umweltministerin Priska Hinz stimme doch tatsächlich zu, dass Kali+Salz nun doch mit einer Salzpipeline die umweltschädliche Einleitung von Salzabwässern in die Oberweser vornehmen dürfe.

Und, dass hierzu eine Salzpipeline unter anderem auch quer durch die Gemarkung der Gemeinde Habichtswald verlegt werde und vor der Einleitung in die Weser in einen großen Salzsee münde.

„Und dann verkauft Frau Hinz es auch noch als Erfolg, wenn dieser Salzsee etwas kleiner wird, als die Planungen von Kali+Salz es ursprünglich vorgesehen haben“, so Neidhard Heinemann, SPD-Vorsitzender von Habichtswald. Die Habichtswalder Sozialdemokraten stoßen sich auch daran, dass der Wirtschaftsminister der Grünen, Tarek Al Wazir, keinerlei Aktivitäten unternimmt, um Mindestabständen für eine Erdverkabelung beispielsweise bei der Stromtrasse SuedLink festzulegen. Hiervon könne nach den neuesten Trassenvarianten des Netzbetreibers Tennet auch die Gemeinde Habichtswald betroffen sein, weil eine der Varianten auch einen Trassenverlauf unterhalb der A 44 und oberhalb der Gasleitung vorsehe.

„Dies sind die Grundpfeiler der Politik der Grünen, die hier verraten werden“, so Joachim Schlewitz, der auch Mitglied bei Greenpeace ist und sich in der SPD-Fraktion in Habichtswald unter anderem für den Umweltschutz einsetzt. „Offensichtlich zählt der Machterhalt doch mehr als das Festhalten an Prinzipien“, mutmaßt Neidhard Heinemann zu den Motiven für die Entscheidungen, „oder hängt es damit zusammen, dass sich die Grünen in Hessen nur als ‘Großstadt-Grüne’ verstehen, denen die Sorgen und Nöte der nordhessischen Landbevölkerung egal sind?“

Denn auch bei anderen Entscheidung, wie zum Beispiel der Haltung der Grünen zum Flughafen Kassel-Calden habe man die Grundüberzeugungen der Grünen sehr schnell über Bord geworfen, als es um die Bildung der ersten Schwarz-Grünen Landesregierung gegangen sei.

Die Gemeinde Habichtswald werde sich auf jeden Fall zusammen mit den anderen Kommunen des Wolfhager Landes zur Wehr setzen. Es könne nicht sein, dass die Natur in Nordhessen von der Landesregierung als Stiefkind behandelt werde, sagte Heinemann. (ant)

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