1. Startseite
  2. Lokales
  3. Wolfhagen
  4. Habichtswald

Habichtswalder Parlament beschließt Haushalt und nimmt Defizit in Kauf

Erstellt:

Von: Antje Thon

Kommentare

Damit das auch künftig so bleibt, investiert die Gemeinde in diesem Jahr etwa 30 000 Euro in ihr Freibad. Der Drei-Meter-Sprungturm wurde zuletzt modernisiert.
Ungetrübtes Vergnügen im Erlebnisbad Ehlen © Archivfotos Antje Thon

Um den Badespaß in Ehlen weiterhin zu ermöglichen, investiert die Gemeinde in diesem Jahr etwa 30 000 Euro in ihr Freibad. Der Drei-Meter-Sprungturm wurde zuletzt modernisiert.

Habichtswald - Haushalt und Investitionsprogramme sind beschlosssen. Habichtswalds Gemeindeparlament segnete beides am Donnerstagabend mit den Stimmen von SPD und CDU ab. Die Fraktionen von WGH und Bündnis 90/Die Grünen enthielten sich.

In dem Ergebnishaushalt klafft eine Lücke in Höhe von 926 000 Euro, die durch einen Griff in die Rücklagen ausgeglichen werden kann.

Verzicht auf das Fest der leisen Töne und damit verbundene Einsparungen von etwa 10 000 Euro konnte das im Entwurf enthaltene Defizit von zunächst 936 000 Euro entsprechend reduziert werden.

Einsparungen in der Größenordnung von etwa 50 000 Euro

Einsparungen in der Größenordnung von etwa 50 000 Euro werden zudem im Finanzhaushalt spürbar. Dort reduziert sich der Kreditrahmen von zunächst 1,055 Millionen Euro auf nun 1,005 Millionen Euro.

Verbunden ist dies mit dem Verzicht auf Investitionen in eine Aussichtsplattform für die Kita Dörnberg, die Bühnenelemente für die Mehrzweckhalle und die Streichung eines Schließsystems für die Verwaltung. Nachstehend die Positionen der vier Fraktionen zum Etat.

SPD

Einen Haushalt in schwierigen Zeiten aufzustellen sei ein Balanceakt zwischen notwendigen Verpflichtungen und innovativer Entwicklung für die Zukunft, sagt Fraktionschefin Petra Voß. Aus Sicht der SPD sei diese Balance gelungen.

Projekte und Investitionen in verschiedenen Bereichen könnten unter Inanspruchnahme von Mitteln aus der Hessenkasse und Zuschüssen umgesetzt werden, verlangten aber auch Eigenmittel. Schwerpunkte lägen auf der Schaffung attraktiver Freizeitangebote für alle Altersgruppen, dem Ausbau der Infrastruktur und des Bevölkerungsschutzes.

Modernes Sirenensystem und Bau eines Wasserrückhaltebeckens

Dazu zählten nicht nur Investitionen in ein modernes Sirenensystem, sondern auch der Bau eines Wasserrückhaltebeckens. Der Ausbau der Radwege genieße einen hohen Stellenwert. Die Gemeinde habe es sich zur Aufgabe gemacht, den Bürgerservice zu verbessern.

Dazu zähle eine Verlängerung der Öffnungszeiten des gemeindlichen Kindergartens und ein bürgernahes Serviceangebot gemeindlicher Leistungen. Der Ausgleich des Haushaltes durch die Rücklagenentnahme sei aus Sicht der SPD gerechtfertigt.

Der Etat komme ohne eine Mehrbelastung für die Bürger aus. Mit kleineren Haushaltsbegleitanträgen habe ihre Fraktion an der einen oder anderen Stelle noch etwas sparen können.

CDU

Die CDU Habichtswald wisse um die pandemiebedingten Auswirkungen auf den Haushalt und vermutlich auch auf die kommenden Haushalte, sagt Jörg Wiegel. Der Krieg in der Ukraine werde die Situation zusätzlich verschärfen.

Seine Fraktion sei froh, dass trotzdem noch Investitionen getätigt werden könnten, die insbesondere aus den Mitteln der Hessenkasse stammten.

Jahresabschlüsse sollen transparenter und zügiger erstellt werden

Die CDU erwarte, dass die Finanzverwaltung der Gemeinde so organisiert werde, dass künftig Jahresabschlüsse transparenter und zügiger erstellt werden könnten.

Vom Revisionsamt des Landkreises solle ebenfalls eine zügigere Bearbeitung der Abschlüsse erfolgen, damit die Gemeinde nicht auf eine vorläufige Haushaltsführung angewiesen sei.

WGH

Die Wählergemeinschaft habe das umfangreichste Haushaltskonzept eingebracht, sagt Markus Bratke. Während sich die übrigen Fraktionen größtenteils mit kleineren Budgetanpassungen und Verschiebungen begnügten, habe die WGH den prognostizierten Fehlbetrag nicht hinnehmen wollen.

Vor diesem Hintergrund habe die WGH alle Investitionen auf den Prüfstand gestellt. Man hätte auf die Anschaffung des Schmalspurfahrzeuges für den Bauhof in Höhe von 160 000 Euro und beim Mehrgenerationenplatz auf das Element Wall-Holla verzichten können, ebenso auf den Ninja-Warrior-Parcours in Dörnberg.

Verstärktes achten auf Einnahmen und Ausgaben

Das kostenlose Mitteilungsblatt bezeichnet die WGH als Luxusprojekt, mit dem der Aufbau einer Stelle verbunden sei. Bei Kosten in Höhe von mindestens 34 000 Euro allein für Druck und Verteilung sei auch dies nicht erforderlich.

„Mit diesen Maßnahmen hätten wir schon viel erreicht, und trotzdem würden wir die von vielen Bürgern gewünschten Investitionen in Radwege, Spielplätze und Innenentwicklung aufrechterhalten.“

Die WGH werde weiterhin verstärkt auf das Kostengefüge und die Balance zwischen Einnahmen und Ausgaben achten, denn eines sei sicher: „Wir können nicht dauernd wie 2022 über unsere Verhältnisse leben.“

Die Grünen

Der vom Gemeindevorstand eingebrachte Haushalt weise einen hohen Fehlbetrag aus. Vieles zeige, dass die Gemeinde Habichtswald auf dem richtigen Weg sei, „so wird endlich Geld für Kinder und Jugendliche in die Hand genommen“, sagt Swen Werner. Es werde begrüßt, dass der Mehrgenerationenplatz am Friedhofsweg in Ehlen nun angegangen werde.

Dennoch sei der Etat nicht zukunftsorientiert genug. So solle erst 2024 Geld für die schon länger geplanten Fotovoltaikanlagen auf der Kita in Ehlen und auf der Kläranlage eingestellt werden.

Fotovoltaikanlage für deutlich geringere Energieausgaben

Dies verzögere den Bau um zwei bis drei Jahre. Die Ukraine-Krise werde zu einem weiteren Anstieg der Energiepreise führen. Der Klimawandel sei eine der größten Bedrohungen der heutigen Zeit. Daher müsse die Gemeinde ihre Priorität auf solche zukunftsunterstützenden Projekte setzen.

Die Fotovoltaikanlagen erhöhten zwar kurzfristig den Fehlbetrag, langfristig führe die Nutzung des durch die Anlagen gewonnenen Ökostromes zu deutlich geringeren Energieausgaben.

„Wir bedauern, dass die Mehrheit der Gemeindevertretung nicht den Mut aufbringt, der drohenden Klimakatastrophe sowie den rasant steigenden Energiekosten entgegenzutreten.“ Foto: privat (Antje Thon)

Auch interessant

Kommentare