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Naumburgs Bürgermeister Stefan Hable präsentiert Haushalt 2023

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Von: Norbert Müller

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Altstadt in Weiß: Die Stadtverwaltung Naumburg hat noch vor dem Jahreswechsel den Entwurf für den Haushalt 2023 im Parlament vorgelegt.
Altstadt in Weiß: Die Stadtverwaltung Naumburg hat noch vor dem Jahreswechsel den Entwurf für den Haushalt 2023 im Parlament vorgelegt. © Norbert Müller

Die Stadt Naumburg verzichtet auf höhere Steuern. Die Kitagebühren sollen allerdings erhöht werden. Der Etat liegt bei über 10 Millionen Euro.

Naumburg – Die Zeiten, einen übers Jahr verlässliches Zahlenwerk mit dem Haushaltsentwurf einzubringen, sind passé. Darauf wies Naumburgs Bürgermeister Stefan Hable (CDU) am Freitagabend im Haus des Gastes hin, als er den Etat 2023 dem Stadtparlament präsentierte.

Der Haushaltsentwurf sei erneut unter schwierigen und unklaren Rahmenbedingungen aufgestellt worden. Der russische Überfall auf die Ukraine „wirkt sich auch unmittelbar auf unsere Lebensumstände aus“, sagte Hable, und möglicherweise übers Jahr auch auf die derzeitige Haushaltsplanung.

Der aktuelle Blick auf den städtischen Etat für 2023 lasse aber klar erkennen, dass es planerisch gelungen sei, mit dem zur Verfügung stehenden Geld die von der Stadt wahrzunehmenden Aufgaben zu erfüllen und auch die kommunalen Einrichtungen zu unterhalten.

Naumburg zahlt Schulden zurück

Drei Punkte, die ihm besonders wichtig seien, stellte der Bürgermeister gleich zu Beginn seiner Haushaltsrede heraus: Auf eine Erhöhung der kommunalen Steuern könne man in Naumburg auch im kommenden Jahr verzichten. Auch für 2023 sei „keine nennenswerte Netto-Neuverschuldung vorgesehen“. Unterm Strich nehme die Stadt 4000 Euro mehr Schulden auf, als sie zurückzahle. Und schließlich könne man sicher sein, dass der Etat 2023 nicht durch die tatsächlichen Ergebnisse der vorangegangenen Haushalte belastet werde. Denn: Der Stadt lägen bis zum Jahr 2020 die testierten Ergebnisse der Jahresrechnungen vor. Und auch das vorläufige Ergebnis für das Jahr 2021 werde nach jetzigem Stand mit einem höheren Überschuss abschließen, als ursprünglich geplant. Die ordentliche Rücklage der Stadt betrage aktuell knapp 312.000 Euro.

Im Ergebnishaushalt sieht die Planung für das kommende Jahr einen geringen Überschuss in Höhe von rund 4600 Euro vor. Im Haushaltsentwurf sei allerdings eine „moderate Erhöhung der Kita-Gebühren“ eingepreist in einer Größenordnung von 14.000 Euro. Sie soll ab April 2023 greifen, vorausgesetzt, das Parlament stimmt der Satzungsänderung, die während der ersten Sitzung im neuen Jahr auf der Tagesordnung stehen werde, zu.

Naumburger Etat wächst um 806.000 Euro

Insgesamt weist der Ergebnishaushalt (ohne die interne Leistungsverrechnung in Höhe von 727.270 Euro) Erträge in Höhe von rund 10,527 Millionen Euro aus, womit er 806.000 Euro über dem Vorjahresniveau liegt. Negative Effekte durch die Pandemie seien hier nicht zu erkennen. Der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer steigt um 230.000 Euro auf 3,11 Millionen Euro, die Schlüsselzuweisungen steigen um 272.000 Euro auf gut 2,56 Millionen Euro und die Gewerbesteuer um 190.000 Euro auf 1,2 Millionen Euro.

Der Gesamtbetrag der geplanten Aufwendungen für 2023 liegt bei 10,522 Millionen Euro (ohne interne Leistungsverrechnung). Gegenüber 2022 bedeutet dies einen Anstieg um 835.000 Euro. Die dicksten Posten sind hier die Sach- und Dienstleistungen mit 2,65 Millionen Euro (plus 206.650 Euro im Vergleich zu 2022), die Personalaufwendungen mit 2,16 Millionen Euro (plus 86.400 Euro) sowie die Kreisumlage mit 2,2 Millionen Euro (plus 225.500 Euro) und die Schulumlage mit 1,5 Millionen Euro (plus 154.750 Euro).

Naumburger Stadtwald könnte als Einnahmequelle kleiner werden

In Zusammenhang mit dem Ergebnishaushalt ging der Verwaltungschef auch auf den Stadtwald ein, der in den vergangenen Jahrzehnten immer eine verlässliche Einnahmequelle war. „Die Situation im Bereich des Stadtwaldes ist nach wie vor dramatisch“, sagte Hable. Angesichts der trockenen Sommer, dem Käferbefall und auch Sturmereignissen stehe man weiter vor großen Herausforderungen.

Das Positive: Das Schadholz sei nahezu vollständig aufgearbeitet und die angefallenen Holzmengen auch vermarktet. Im Bereich der Holzproduktion habe man für den neuen Etat „sehr vorsichtig“ geplant. Der Ansatz für den Holzertrag liege bei 60.000 Euro, und die Stadt rechne mit der Auszahlung von Fördergeld in Höhe von rund 100.000 Euro.

So sah der Haushalt der Stadt Naumburg für 2022 aus.

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