Verkleinerung des Kreistags auf 71 Mitglieder würde 75 000 Euro pro Jahr weniger kosten

Schrumpfen und sparen

Wolfhagen. Die Verkleinerung ihrer Parlament ist für die meisten Kommunen im Landkreis kein Thema, das die Politiker groß umtreibt. Von den 29 Städten und Gemeinden haben sich bislang lediglich Reinhardshagen (2001), sowie Habichtswald, Niestetal und Wolfhagen (2006) zur Schrumpfkur entschlossen. In Naumburg wurde sie gerade abgelehnt.

Ein Jahr vor der Kommunalwahl im März 2011 müsste eine Verkleinerung der Parlamente, wie sie jetzt vom hessischen Steuerzahlerbund gefordert wurde, beschlossen sein.

Sollte das Thema also auf die politische Tagesordnung gehievt werden, müssten sich die Politiker beeilen. Danach freilich sieht es nicht aus. Das Naumburger Stadtparlament hat den Schritt gerade abgelehnt, im Kreistag war er überhaupt noch nie ein Thema, berichtete Kreissprecher Harald Kühlborn auf Anfrage.

Theoretisch besteht seit zehn Jahren die Möglichkeit, das Parlament des Landkreises Kassel von derzeit 81 auf nur noch 71 Mandate zu schrumpfen.

Während sich bei den Gemeindevertretungen die möglichen Einsparungen in Grenzen halten, würde es im Kreistag doch spürbar rucken: Rund 300 000 Euro, so rechnet Kühlborn vor, kostet der Kreistag im Jahr bei 81 Mitgliedern. Wären es nur noch 71, ließen sich etwa 75 000 Euro einsparen.

Jeder Abgeordnete erhält pro Jahr eine Aufwandspauschale von 3000 Euro. Hinzu kommen 6 Euro pro Stunde bei Sitzungen von Ausschuss oder Parlament sowie die Fahrtkosten und Ersatz für möglich Einkommensausfälle wegen des parlamentarischen Ehrenamtes.

Als durchweg positiv und kostensparend bewertet Bürgermeister Thomas Raue aus Habichtswald die Entscheidung, im Jahr 2006 das Parlament von 31 auf 23 Mitglieder im Jahr 2006 zu verkleinern. „Unser Parlament ist mit dieser Besetzung gut handlungsfähig.“ Auch von den Fraktionen habe er nichts Negatives gehört.

Allerdings sei Habichtswald im Vergleich zu größeren Kommunen auch in einer guten Position, weil es nur zwei Ortsteile gebe. Die fänden sich gut im Parlament vertreten. In Wolfhagen sieht die Bilanz nicht ganz so positiv aus, obwohl man laut Stimmen aus den beiden großen Fraktionen nach wie vor zu der Entscheidung steht. „Es ist ganz okay, aber wenn wir mehr Geld hätten, wäre ein größeres Parlament wünschenswert. Schließlich haben wir viele Stadtteile“, sagt CDU-Fraktionsvorsitzender Helmut Flörke.

Von einer deutlichen Mehrbelastung für den einzelnen Parlamentarier spricht Heiko Weiershäuser von der SPD. Vor allem in den Ausschüssen mache sich das bemerkbar. „Aber angesichts der Kosteneinsparung müssen wir die Mehrarbeit halt bringen.“ Positiv sieht Weiershäuser, das die Arbeit im kleineren Kreis effizienter sei.

Von Thomas Stier und Bea Ricken

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