Unterschriften gesammelt

1368 Wolfhager sind gegen Erhöhung der Kita-Gebühren

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Übergabe der Unterschriften: 1368 Menschen aus Wolfhagen und den Stadtteilen haben in den vergangenen drei Wochen ihren Unmut über die Anhebung der Kita-Gebühren zum Ausdruck gebracht. Unser Foto zeigt von links Heyo van Zwall, Nancy Ebbrecht mit Seraphina, Wolfgang Amberg-Schimana mit Sophie, Bürgermeister Reinhard Schaake, Stefan Krück mit Ben und Ehefrau Melanie.

Wolfhagen.  Am Ende waren es 1368 Unterschriften: Viele Wolfhager kritisieren einen Beschluss der Stadtverordneten, der einen höheren Elternanteil an den Betreuungskosten vorsieht.

Zumindest in einem Punkt waren sich die Initiative um Wolfgang Amberg-Schimana und Wolfhagens Bürgermeister Reinhard Schaake (parteilos) einig: Es war ein Fehler, die Kita-Gebühren 14 Jahre lang nicht anzuheben. Ansonsten aber gingen die Meinungen darüber auseinander, ob die von den Stadtverordneten Ende März beschlossene Anhebung der Gebühren in zwei Schritten begründet ist.

Wolfgang Amberg-Schimana

Amberg-Schimana hält die Entscheidung des Parlaments für absolut falsch und mit ihm 1367 weitere Bürger Wolfhagens, die dies mit ihrer Unterschrift bekundet haben. Das Ziel der Initiative ist ein Bürgerbegehren. Die geforderte Zahl an Unterstützern haben Amberg-Schimana und seine Mitstreiter zusammengetragen. Voraussichtlich im Juli wird die Stadtverordnetenversammlung entscheiden, ob das Bürgerbegehren zulässig ist. Wenn ja, gibt es zwei Möglichkeiten: Erstens, das Parlament stimmt direkt darüber ab, den Stadtverordnetenbeschluss vom 23. März zurückzunehmen. Zweitens, es gibt einen Bürgerentscheid. An dem müssten sich mindestens 25 Prozent der Zahl an Wahlberechtigten beteiligen, die bei der letzten Kommunalwahl abgestimmt hatten.

Insbesondere für Eltern, die ihre Kinder in die Ganztagsbetreuung schickten, bedeute die Gebührenanhebung zum 1. April 2017 und 1. Januar 2018 eine große finanzielle Belastung. Auf Eltern zum Beispiel, deren Kind jünger als drei Jahre ist, könnten jährliche Mehrkosten in Höhe von bis zu 1086 Euro zukommen.

Nur neun der etwa 300 Eltern mit Kindergartenkindern hätten mit den maximalen Mehrkosten von mehr als 100 Euro pro Monat zu rechnen, sagt Bürgermeister Reinhard Schaake. Bevor die Stadt an der Gebührenschraube gedreht hat, lag der Kostendeckungsgrad durch die Eltern bei 13 Prozent, nun bewegt er sich bei 15 Prozent. „Ursprünglich hatten Eltern einmal ein Drittel der Kosten übernehmen sollen“, sagt der Rathauschef. Das jährliche Defizit im Etat der Stadt bei der Kita-Betreuung liege bei 1,5 Mio. Euro. Um bei gleichbleibender Betreuungsqualität die Lücke etwas zu schließen, sei eine Gebührensteigerung unumgänglich.

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