Uwe Schmidt weist Kritik zurück

Klinikschließung in Wolfhagen: Landrat widerspricht GNH

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Uwe Schmidt, Landrat

Nach der Kritik, Landrat Uwe Schmidt hätte mit Blick auf das Aus der Klinik in Wolfhagen schon früher aktiv werden und sich öffentlich stärker äußern müssen, hat der Landrat Stellung bezogen.

„Der Eindruck, der durch die Äußerung von GNH-Sprecherin Ulrike Meyer auf der Heide erweckt wird, ich wäre eng in das von der GNH in Auftrag gegebene Rechtsgutachten zum Sicherstellungszuschlag eingebunden, ist falsch“, sagt Schmidt. Er habe zwar als Aufsichtsratsmitglied gewusst, dass es ein Gutachten geben wird, das Gutachten sei ihm allerdings erst in der Aufsichtsratssitzung zur Kenntnis gegeben worden. GNH-Sprecherin Meyer auf der Heide teilte wiederum mit, dass sie bei ihren Aussagen bleibe.

Wenn die GNH davon ausgehe, dass die Zustimmung zur Beauftragung eines Rechtsgutachtens auch beinhalte, dass man jedes Ergebnis des Gutachtens akzeptiere, offenbare dies ein komisches Verständnis davon, wie Entscheidungen getroffen würden, so Schmidt. Er weist darauf hin, dass er im Aufsichtsrat einen Antrag eingebracht habe, der vorgesehen habe, dass gegen einen Ablehnungsbescheid zum Sicherstellungszuschlag Rechtsmittel eingelegt werden. Dieser Antrag habe keine Mehrheit gefunden. „Deshalb sind wir als Landkreis jetzt selbst tätig geworden, um so alle Möglichkeiten auszuschöpfen, den Klinikstandort Wolfhagen zu erhalten.“

Schmidt geht auch auf die Kritik ein, dass er sich nicht im Vorfeld für die Position des Kreises im Aufsichtsrat eingesetzt habe. Er könne mit einer Stimme keine Mehrheit in einem 20-köpfigen Aufsichtsrat erreichen, sagt er. Zudem habe er mit dafür gesorgt, dass der damalige Vorstandsvorsitzende Gerhard Sontheimer, der sich nicht für die Kreiskliniken eingesetzt habe, nicht mehr im Amt sei.

Die GNH habe in den vergangenen Jahren kein überzeugendes medizinisches Konzept für einen betriebswirtschaftlich tragfähigen Betrieb der Kreiskliniken vorgelegt. „Es gab nur Kürzen und Schließen statt bestandssichernde Maßnahmen“, ärgert sich Schmidt. 

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