Vorwurf der Wahlbeeinflussung gegen Niyazi Karahan

Nach Hausverbot für AGW-Vorsitzenden: Rechtliche Konsequenzen?

Niyazi Karahan ist der Vorsitzende der Aktiven Gemeinschaft Wolfhagen (AGW).

Wolfhagen. Die Stadt Wolfhagen will prüfen, ob aus dem Verhalten des Vorsitzenden der Aktiven Gemeinschaft Wolfhagen (AGW), Niyazi Karahan, rechtliche Konsequenzen zu ziehen sind.

Das bestätigte am Montagnachmittag der Wolfhager Wahlleiter, Bürgermeister Reinhard Schaake (parteilos).

Wie berichtet, hatte Schaake in seiner Funktion als Wahlleiter Karahan am Sonntag gegen 14.30 Uhr Hausverbot für die Stadthalle bis zum Schließen der Wahllokale erteilt. Grund dafür war, dass Karahan, der mit seiner Partei erstmals bei einer Wahl angetreten war, in der Stadthalle versucht haben soll, Wähler zu beeinflussen.

Schaake erklärte, bei seinem ersten Besuch in der Wolfhager Stadthalle am Sonntag gegen 9 Uhr habe er Karahan gesehen, wie dieser direkt an einer Wahlkabine gestanden habe „und einer Person in der Kabine etwas mitgeteilt hat“.

Er habe dann den AGW-Vorsitzenden, der sich inzwischen im Wahlcafé der Stadthalle aufgehalten habe, auf sein Verhalten angesprochen, ihm gesagt, „so geht das nicht“. Und Karahan habe sich auch einsichtig gezeigt.

Schaake habe dann seine Tour zu den Wahllokalen in den Stadtteilen fortgesetzt. Bald habe er den ersten Anruf aus der Stadthalle erhalten mit dem Hinweis, „Karahan quatscht die Leute an“, so Schaake. Das gleiche Spiel kurz nach Mittag. „Es gab dann Zeugen, die klipp und klar gesagt haben“, dort, wo die Musterstimmzettel hingen, hat er, Karahan, deutlich mit Hinweis auf seine Partei erklärt, wie und wo zu wählen ist.“

Daraufhin habe er den AGW-Mann auf dem Handy angerufen und ihm gegen 14.30 Uhr mitgeteilt, er sehe „einen klaren Fall von Wahlbeeinflussung“ und erteile ihm bis zur Schließung der Wahllokale Hausverbot in der Stadthalle. Gegenüber der HNA wies Niyazi Karahan, der mit seiner AGW drei Prozent (ein Sitz) holte, den Vorwurf der Beeinflussung zurück.

Nun werde man „im kleinen Kreis“ das weitere Vorgehen besprechen, sagte Schaake am Montag, und auch die rechtliche Lage mit Unterstützung durch den Städte- und Gemeindebund prüfen.

Schlagworte zu diesem Artikel

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.