Einfluss im Wahllokal

Vorwurf der Wählerbeeinflussung: Hausverbot für AGW-Vorsitzenden Karahan

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Großer Andrang: In der Wolfhager Stadthalle bildeten sich zeitweise Schlangen. Im Eingangsbereich zum Saal befand sich das Wahlcafé.

Wolfhagen. Gegen 14.30 Uhr musste am Sonntag der Vorsitzende der Aktiven Gemeinschaft Wolfhagen die Stadthalle verlassen. Ihm wurde Wählerbeeinflussung vorgeworfen.

Zwischenfall am Rande der Kommunalwahlen in der Wolfhager Stadthalle: Bürgermeister Reinhard Schaake (parteilos) erteilte in seiner Funktion als Wahlleiter der Stadt Wolfhagen dem Vorsitzenden der Aktiven Gemeinschaft Wolfhagen (AGW), Niyazi Karahan, gegen 14.30 Uhr Hausverbot für die Stadthalle bis zur Schließung der Wahllokale um 18 Uhr.

Karahan, der die AGW Ende vergangenen Jahres kurz nach seinem Austritt aus der Wolfhager CDU-Fraktion gegründet hatte und auf Listenplatz 1 der AGW für das Stadtparlament kandidiert, wird vorgeworfen, Wählerbeeinflussung im Wahllokal betrieben zu haben.

Leute angesprochen

Bürgermeister Schaake bestätigte, dass er „einer Person Hausverbot“ erteilt habe. Er wolle aber den Namen nicht nennen. „Es wurde mir unter Zeugen gesagt, dass diese Person dort Leute angesprochen und auf einem Musterwahlzettel Hinweise gegeben hat.“ Es sei offensichtlich keine pure Hilfsbereitsschaft gewesen, sondern „Werbung für eine Partei“. Schaake weiter: „Es ist direkt Einfluss genommen worden und über einen längeren Zeitraum. Das ist so nicht hinzunehmen.“

Es gebe Spielregeln, die einzuhalten seien. Es könne nicht akzeptiert werden, „dass ein paar Meter von den Wahlkabinen entfernt über einen längeren Zeitraum“ gezielte Wählerbeeinflussung betrieben wird.

AGW-Vorsitzender widerspricht

Niyazi Karahan bestätigte, dass er sich im Wahlcafé der Stadthalle aufgehalten habe. Dort konnte man bei Kaffee und Kuchen verweilen. Aber: „Ich habe keine Wahlbeeinflussung betrieben.“ Und der AGW-Vorsitzende versicherte zudem: „Ich habe auch kein Hausverbot bekommen.“

Dem widersprachen vor Ort allerdings Wahlhelfer, die den Vorfall mit Karahan miterlebt haben.

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