Schüler in die Entscheidung einbeziehen

Wolfhagen möchte Kinder und Jugendliche an demokratischen Prozessen beteiligen

Stadt Wolfhagen von oben
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Die Stadt Wolfhagen möchte ein Kinder- und Jugendparlament einrichten.

Die Stadt Wolfhagen möchte ein Kinder- und Jugendparlament einrichten.

Wolfhagen – Kindern und Jugendlichen ein demokratisches Selbstverständnis zu vermitteln, ist eine der Ideen, die Wolfhagens CDU-Fraktion mit ihrer Forderung verbindet, ein Kinder- und Jugendparlament zu schaffen. Der Antrag war im Dezember vom Parlament in den Ausschuss für Jugend, Sport, Kultur und Soziales sowie in den Haupt- und Finanzausschuss überwiesen worden.

Die Mitglieder beider Gremien lauschten jetzt gespannt Frank Mahlich, Leiter der Wolfhager Kinder- und Jugendarbeit, der über die Möglichkeiten eines solchen Parlamentes und alternative Beteiligungsformen referierte.

Frank Mahlich: Leiter Kinder- und Jugendarbeit

Mahlich machte darauf aufmerksam, dass sowohl in der UN-Kinderrechtskonvention als auch im Sozialgesetzbuch eine altersgemäße Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an Entscheidungen, die sie betreffen, vorgesehen ist. Und auch die Hessische Gemeindeordnung fordert die Kommunen dazu auf, junge Menschen in politische Prozesse zu involvieren. Das, so Mahlich, seien zumindest die Rahmenbedingungen, die Realität hingegen sei eine andere.

So gebe es derzeit in Hessen lediglich etwa 20 Städte und Gemeinden, die Heranwachsende beteiligten, darunter sind Städte wie Baunatal, Kassel und Marburg. Die Formen reichen dabei vom Jugendparlament und Jugendbeirat über Jugendforen und Jugendkonferenzen bis hin zu projektbezogenen Beteiligungen. Die drei Varian- ten hielten sich in etwa die Waage.

Frank Mahlich schlug beiden Ausschüssen vor, die Schüler in die Entscheidung über die Art der Beteiligung mit einzubeziehen. Er geht davon aus, dass sich die Gremien nach der Sommerpause mit einer politischen Teilhabe junger Menschen an den Entscheidungen in Wolfhagen weiter befassen werden. Das Thema genieße aktuell in mehreren Kommunen im Landkreis Kassel Aufmerksamkeit. Ein Grund dafür könnte die Coronakrise sein, bei der insbesondere die Interessen von Kindern und Jugendlichen auf der Strecke blieben und die nun wieder in den Fokus rücken sollen.

Die Erfahrung aller Kommunen, die Kindern und Jugendlichen eine Beteiligungsplattform bieten, zeige, dass dies mit finanziellem und personellem Aufwand verbunden sei, sagt Mahlich. Baunatal zum Beispiel hat sich für eine projektbezogene Beteiligung entschieden, sie ist dort seit dem Jahr 2000 etabliert. Einerseits können dort Kinder und Jugendliche ihre Ideen einbringen, andererseits kann aber auch die Verwaltung Themen vorschlagen. In Baunatal wurde eine Koordinationsstelle geschaffen, sie bindet eine halbe Arbeitskraft. Darüber hinaus werden zusätzliche Verwaltungsaufgaben von einem Mitarbeiter des Jugendbildungswerkes übernommen. Und schließlich werden bei der Umsetzung der meisten Beteiligungsprojekte Honorarkräfte hinzugezogen.

„Die Beteiligung kostet Zeit und Geld. Sie kann aber, wenn sie gut gemacht ist, auch etwas bringen“, so das Fazit von Frank Mahlich.

Jugendparlament und Jugendbeirat

Das Jugendparlament oder der Jugendbeirat berät über Themen, die junge Menschen in ihrem Ort betreffen. Das Parlament hat ein Antragsrecht in der Stadtverordnetenversammlung und einen eigenen Etat. Die Mitglieder sind zwischen 14 und 21 Jahren alt, werden von Altersgenossen direkt für zwei bis drei Jahre gewählt. Die Angehörigen eines Parlamentes sind mit Rechten und Pflichten ausgestattet. So können sie von Schule/Ausbildung/Beruf befreit werden, sie erhalten eine Aufwandsentschädigung und sind zur Verschwiegenheit verpflichtet.

Vorteile sieht Frank Mahlich in einer langfristigen, verbindlichen Mitwirkung Jugendlicher. Sie werden an die Politik der Erwachsenen herangeführt, lernen sich einzubringen und eine Meinung zu bilden. Nachteilig könnte die lange zeitliche Bindung sein, Kinder bleiben außen vor. Starre Verfahren, komplizierte Strukturen und lange politische Vorgänge könnten frustrieren.

Jugendkonferenz und Jugendforen

Bei Jugendkonferenzen oder Jugendforen handelt es sich um ein langfristiges Mitwirkungsformat, das eine größere und flexiblere Beteiligung von Kindern und Jugendlichen ermöglicht. Es werden Anregungen und Forderungen gesammelt und an die Politik herangetragen. Die Konferenz funktioniert ohne Wahlverfahren, ihre Arbeitsweise kann sowohl anlassbezogen sein, als auch kontinuierlich. Wie Jugendpfleger Frank Mahlich sagt, benötige ein solches Forum insbesondere in der Startphase eine Prozessbegleitung durch einen kompetenten Erwachsenen.

Die höhere Motivation bei jungen Menschen und die situative, themenbezogene Einmischung Jugendlicher in die Politik ist aus Mahlichs Sicht ein großer Vorteil. Allerdings könnte die geringe Verbindlichkeit dazu führen, dass die Arbeit der Jugendkonferenz einschläft. Ein Antrags- und Rederecht in Gremiensitzungen hält er für ratsam.

Projektbezogene Beteiligung

Hinter einer projektbezogenen Beteiligung steckt ein offenes Konzept in Schulen und Kommunen. Sie konzentriert sich auf ganz konkrete Vorhaben, etwa im Spiel-, Sport- und Freizeitbereich, Infrastrukturprojekte und den Öffentlichen Personennahverkehr. Die projektbezogene Arbeit gibt Kindern und Jugendlichen die Chance, sich intensiv über einen begrenzten Zeitraum mit Themen zu befassen, die ihre unmittelbare Lebenswirklichkeit betreffen. Je nach Altersgruppe und Thematik kommt sie nicht ohne die Unterstützung kompetenter Erwachsener aus.

Für dieses Modell spricht laut Mahlich, dass es für alle Themen offen ist und ein höheres Engagement junger Leute zu erwarten ist. Im Umkehrschluss ist die Beteiligung aber auch ungebundener.

Negative Erfahrungen, das gilt für beide Seiten, könnten zur Folge haben, dass keine weiteren Aktionen mehr stattfinden. (Antje Thon)

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