835 000 Euro weniger Einnahmen im defizitären Habichtswalder Haushalt 2010

Im Zeichen der Finanzkrise

Neidhard Heinemann

Habichtswald. Neidhard Heinemann, Erster Beigeordneter der Gemeinde Habichtswald, hatte zwei Tage nach Rückkehr aus dem Urlaub für den erkrankten Bürgermeister Thomas Raue keine leichte Aufgabe übernommen. Denn bei der Einbringung des Habichtswalder Haushaltsentwurfes 2010 während der Gemeindevertretersitzung im Ehlener Dorfgemeinschaftshaus musste er ein ernüchterndes Fazit ziehen: „Die Kasse ist leer, und für den Kanalbau müssen wir zur Bank gehen und Kredite aufnehmen. Keine gute Ausgangslage, aber trotzdem kein Grund, den Kopf in den Sand zu stecken.“

Der Haushaltsplan für 2010 ist im Ergebnishaushalt mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf 6 334 046 Millionen, mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 7 143 990 Millionen Euro festgelegt, weist also einen Fehlbetrag von 809 944 Euro auf. Im Finanzhaushalt beträgt der Fehlbedarf 226 033 Euro.

Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Haushaltsjahr 2010 zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen in Habichtswald erforderlich ist, liegt bei 2,6 Millionen Euro festgesetzt.

Nicht ausgeglichen

Erstmals in seiner langjährigen kommunalpolitischen Arbeit, so Neidhard Heinemann, müsse der Habichtswalder Gemeindevorstand einen nicht ausgeglichenen Haushalt, der voll und ganz im Zeichen der Finanzkrise stehe, vorlegen. Ursache dafür sei, dass die Erträge deutlich zurückgegangen sind und im Jahr 2010 auch nicht zu erwarten sei, dass sich hinsichtlich der Einnahmen die Situation positiver als geplant entwickeln werde. Der sich bereits im Haushaltsnachtrag 2009 abzeichnende negative Trend setze sich fort und präge den Haushalt 2010.

„Die Kasse ist leer, und für den Kanalbau müssen wir zur Bank gehen und Kredite aufnehmen. Keine gute Ausgangslage, aber trotzdem kein Grund, den Kopf in den Sand zu stecken.“

Neidhard Heinemann Erster Beigeordneter

Dies verdeutlichen drei Beispiele. Bei der Einkommenssteuer gibt es im Vergleich Nachtragshaushalt 2009/Haushalt 2010 einen Verlust von 465 000 Euro, bei der Gewerbesteuer von 120 000 und bei den Schlüsselzuweisungen von 249 333 Euro. Insgesamt muss die Gemeinde Habichtswald also Einnahmerückgänge von fast 835 000 Euro verkraften.

Konsolidierungskonzept

Dies seien die Auswirkungen der Finanzkrise, aber auch die des so genannten Wachstumsbeschleunigungsgesetzes, das die Bundesregierung zum 1. Januar 2010 beschlossen hat. „Für die Gemeinde mit der Folge, dass sie ein Haushaltskonsolidierungskonzept erstellen muss, zu dem sich Bund und Land leider selbst noch nicht verpflichtet haben“, so Heinemann.

Das in der Sitzung vorgelegte Haushaltskonsolidierungskonzept mit einer Einsparsumme von insgesamt 336 630 Euro wurde mit den Stimmen der SPD- sowie Enthaltung der CDU-Fraktion beschlossen. (zih) Foto: zih

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