Lokalpolitik während der Coronakrise

Corona-Epidemie lässt Wahlen im Wolfhager Land platzen

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Symbolbild: Die Corona-Pandemie wirkt sich auch auf Kommunalwahlen aus. 

Die Bürgermeisterwahlen in Zierenberg und Habichtswald, die im September stattfinden sollten, werden wegen Corona verschoben. Was bedeutet das für die amtierenden Bürgermeister?

  • Landtag beschließt Verschiebung von Wahlen wegen Corona
  • Sie können frühestens am 1. November nachgeholt werden
  • Bürgermeisterwahlen in Zierenberg und Habichtswald sind von der Entscheidung betroffen

Wolfhager Land - Bürgermeisterwahlen in Zierenberg und Habichtswald, die am 13. September stattfinden sollten, sind verschoben. Dies ist ebenfalls eine Folge derCoronakrise. Der Hessische Landtag verabschiedete am Dienstag das „Gesetz zur Sicherung der kommunalen Entscheidungsfreiheit und zur Verschiebung der Bürgermeisterwahlen“.

Bei Wahlen, wo viele Menschen zusammenkommen, könnte Corona leicht übertragen werden. Auch ein Wahlkampf, bei dem die Bewerber in Kontakt zu anderen Menschen treten, ist bei den derzeitigen Einschränkungen für Versammlungen nicht möglich. Deshalb lässt das neue Gesetz Wahlen frühestens ab dem 1. November zu. 

Bürgermeister begrüßen die Verschiebung der Wahlen wegen Corona

„Von zehn akuten Problemen, die wir in der Krise haben, steht die Wahl an elfter Stelle“, sagt Zierenbergs Amtsinhaber Stefan Denn (SPD), der wie sein Kollege in Habichtswald, Thomas Raue (SPD), bei der anstehenden Bürgermeisterwahl nicht mehr antreten wird.

Vom Grundsatz her begrüßen beide Verwaltungschefs die Entscheidung. Der Landtag habe schnell reagiert, sagt Denn. Allerdings hätte er sich ein Aussetzen von Wahlen wegen Corona  für das komplette Jahr gewünscht.

Denn der November und die Vorweihnachtszeit seien für Wahlen weniger attraktiv als etwa der März, in der in Hessen auch die Kommunalwahl stattfindet. Er geht davon aus, dass für die Wahl in Zierenberg noch im April ein neuer Termin festgelegt wird.

Wahlen haben in Zeiten von Corona nicht oberste Priorität

Habichtswalds Bürgermeister Thomas Raue hofft, dass die Krise in den kommenden sechs Monaten so weit in Griff ist, dass die Direktwahl in seiner Kommune ab November stattfinden kann. Die Abstimmung der Bürger darüber, wer im Jahr 2021 seine Nachfolge antreten wird, habe derzeit nicht die oberste Priorität.

„In der jetzigen Situation geht es darum, den Menschen Vertrauen zu schenken und Orientierung zu geben.“ Unter Einhaltung der Fristen werde sich das Parlament auf einen neuen Termin für Wahlen nach Corona verständigen müssen.

Spätere Wahlen wegen Corona: Bürgermeister bleiben womöglich länger im Amt

Die Verschiebung der Wahl wegen Corona könnte dazu führen, dass Raue und Denn länger in ihren Ämtern bleiben könnten. Beiden sei an einer „ordentlichen Übergabe der Ämter“ gelegen. 

Stefan Denn, dessen Amtszeit zum 31. Dezember endet, würde für eine Übergangszeit auch länger zur Verfügung stehen. Thomas Raue, für ihn wäre in Habichtswald Ende Januar Schluss, will sich mit der Frage einer Verlängerung erst befassen, wenn sie akut ist.

Wahlen in Zeiten von Corona: Neun von 28 Kommunen müssen verschieben

Betroffen von einer Verschiebung der Wahlen für das Bürgermeisteramt auf einen Termin nach dem 1. November dieses Jahres sind im Landkreis Kassel gleich mehrere Kommunen.

Folgende Städte und Gemeinden verschieben Wahlen wegen Corona: Wesertal (10. Mai), Helsa (17. Mai), Vellmar und Reinhardshagen (beide 7. Juni), Hofgeismar (30. August), Habichtswald und Zierenberg (beide 13. September), Calden (27. September) und Ahnatal (25. Oktober).

Corona-Pandemie: Timberjacks startet Social-Media-Challenge - Bürgermeisterwahlen verschoben. Diese und weitere Infos finden Sie im HNA-Ticker zu Corona in Kassel.

Corona hat Einfluss auf das Verhalten der Menschen. Coronakrise: Paracetamol, Erkältungsmittel und die jeweilige Dauermedikation sind in den Apotheken im Wolfhager Land stark gefragt.

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