Parteiausschlussverfahren

Drohender Klasen-Rauswurf: AfD-Personenkarussell dreht sich weiter

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Reger Wechsel im Kreistag: Im vergangenen Jahr gab es wiederholt Rücktritte und Rücktrittsforderungen in der AfD im Landkreis Kassel.

Kreis Kassel/Zierenberg/Wolfhagen. Ex-Kreistagsmitglied Dr. Gottfried Klasen droht nach Hetze im Internet der Ausschluss aus der AfD. Der 67-Jährige wäre nicht der Erste, der geht.  

Dr. Gottfried Klasen

Die Alternative für Deutschland (AfD) im Landkreis Kassel hat im vergangenen Jahr einigen Wirbel durch Personalangelegenheiten in ihren Reihen ausgelöst. Nachdem Kreistagsmitglied Dr. Gottfried Klasen rechtsextreme und antisemitische Beiträge im Internet gepostet hatte und diese öffentlich gemacht wurden, trat er auf Druck des Kreisvorstandes von allen Ämtern zurück. Jetzt veröffentlichte die Frankfurter Rundschau (FR) erneut Einträge von Klasens Facebookseite.

Laut Rundschau beschimpfte Dr. Gottfried Klasen erst in der vergangenen Woche das Judentum als „steinzeitliche Religion“ und teilte Postings, in denen die Terroristen des sogenannten Islamischen Staats als von Israel gesteuert dargestellt oder die nationalsozialistische Judenvernichtung als „Holograus“ verächtlich gemacht wurden. Jetzt zieht die AfD im Landkreis Kassel die Reißleine und will Klasen offenbar aus der AfD werfen.

Auffällig auf Klasens Facebookseite ist auch, dass er Einträge der Webseite Anonymousnews.ru teilt. Die Seite verbreitet Rechtspopulismus, Verschwörungstheorien sowie volksverhetzende und rassistische Kommentare gegen Flüchtlinge, Zuwanderer und Muslime. Zudem werden ungesicherte Nachrichten verbreitet. Gleichzeitig wird dort auch die Schwesterseite „migrantenschreck.ru”, beworben, die eine Waffenhandelsplattform ist.

Der Chef

Florian Kohlweg

Rücktrittsforderungen wurden auch gegen AfD-Partei und Frakionschef Florian Kohlweg laut, als es um die Äußerungen Klasens ging. Während die übrigen Kreistagsfraktionen den Rücktritt Klasens forderten, ging die Fraktion Die Linke noch einen Schritt weiter und forderte auch Kohlweg auf, sein Amt niederzulegen. Ohne Erfolg.

Zuvor sorgte Kohlweg auch selbst für einen Eklat im Kreistag. Es ging um den Kreisflüchtlingstag, der zur Förderung der Integration auf Antrag der Linken veranstaltet werden sollte. Kohlweg kritisierte, dass die Flüchtlinge dann „in Saus und Braus auf Kosten des Kreises feiern“ würden. Den Linken warf er Realitätsverlust vor. Viele Kreistagsmitglieder reagierten mit Buh-Rufen, einige verließen den Saal.

Der Fraktionslose

Im März 2016 erhielt Oliver König aus Baunatal bei der Kreistagswahl die zweitmeisten Stimmen unter den Bewerbern der AfD und sicherte sich einen Sitz im neuen Parlament. Aus Protest gegen die Positionen des thüringischen AfD-Fraktionschefs Björn Höcke, die er als „teilweise rassistisch“ bezeichnet, verließ König nur zwei Wochen später die Partei und sitzt nun als fraktionsloser Abgeordneter im Parlament.

Der Alterspräsident

Zuvor sollte AfD-Mann Klaus Pudewellaus Wolfhagen als Alterspräsident den neuen Kasseler Kreistag eröffnen. Vor der Sitzung legte er überraschend sein Mandat nieder. Pudewell gab an, dass es gesundheitliche Gründe gab, die ihn dazu gebracht hätten, das Mandat nicht anzunehmen.

Klaus Pudewell

Die Abgeordneten

Prof. Dr. Günter Hesse

Gesundheitliche Gründe nannte auch Prof. Dr. Günter Hesse aus Fuldabrück, der sein Mandat als AfD-Abgeordneter des Kreistages erst im Februar niederlegte. Zunächst rückte seine Frau Susanne Stelte-Hesse nach. Doch nur für sehr kurze Zeit. Auch sie gab ihr Mandat zurück. Ohne Begründung.

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