Schul-Verkauf Oberelsungen: SPD will Akten-Einsicht

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Soll verkauft werden: Die Grundschule Oberelsungen.

Oberelsungen. Ob es tatsächlich Unregelmäßigkeiten beim Verkauf der Grundschule in Oberelsungen gibt, soll jetzt ein Akteneinsichts-Ausschuss prüfen. Dies hat die Zierenberger SPD-Fraktion beantragt.

Durch die Berichterstattung der HNA sind für die Sozialdemokraten mehrere Fragen aufgekommen, die es in dem Ausschuss zu beantworten gilt, schreibt Fraktionsvorsitzender Andreas Mander in dem Antrag. Die SPD will wissen: „Hat ein Magistratsmitglied seinen Kenntnisstand in dieser Angelegenheit genutzt, um einem Verwandten oder sich selbst einen personlichen Vorteil zu verschaffen? Wie kann es sein, dass Informationen über ein laufendes Verfahren in einem nichtöffentlichen Gremium nach Außen gelangen? Wie ist die Angelegenheit des Grundstücksverkaufs im Magistrat insgesamt beraten und behandelt worden und gab es Fehler im Verfahren?“

Die Fraktion sei „entsetzt über die durch die HNA-Berichterstattung bekannt gewordenen Vorgänge“, schreibt Mander. Er fordert eine „lückenlose Aufklärung“. Sollten sich die Anschuldigungen bewahrheiten, so Mander, müsse der betreffende Stadtrat sein Mandat niederlegen.

Ein Verwandter eines Magistratsmitglieds hat ein Gebot für die Grundschule abgegeben. Eine weitere Bieterin hält das für moralisch bedenklich.

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