Zierenberger Stadtverordnete diskutierten drei Themen
Das Zierenberger Parlament diskutierte über einen neuen Wohnkomplex, die Errichtung einer Waldkita und das Energiekonzept.
Zierenberg – Die Zierenberger Stadtverordneten haben sich am Montagabend im Dorfgemeinschaftshaus Burghasungen getroffen. Im gut einstündigen öffentlichen Teil der Sitzung diskutierten sie drei große Themen.
Firma Braun plant in Zierenberg einen Gebäudekomplex
Die Firma Braun Aufzuge plant, an der Straße Spangeländer nahe der Kasseler Straße einen Komplex aus einer Altenpflegeeinrichtung, betreutem Wohnen sowie normaler Wohnbebauung. Dazu stimmten die Stadtverordneten über eine dritte Änderung des Bebauungsplans zum Gewerbegebiet Kasseler Straße ab.
Ursprünglich habe die Firma das angrenzende Gewerbegebiet in die Planung miteinbeziehen wollen, erklärte Bürgermeister Rüdiger Germeroth (SPD) – dadurch wäre ein Mischgebiet mit 50 Prozent Wohnbebauung und 50 Prozent Gewerbenutzung entstanden. Jetzt habe die Firma die Planung auf das eigene Gebiet beschränkt und plane, ein urbanes Gebiet mit einem flexiblen Mischungsverhältnis aus Wohnen und Gewerbe einzurichten. Es handele sich um einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan, die Stadt sei lediglich am Verfahren beteiligt.
Wir sollten die Bebauung konstruktiv begleiten.
Der Haupt- und Finanzausschuss (HFA) sowie der Ausschuss Umwelt, Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung (USW) stimmten für den Antrag. Ergänzend meldete sich Bärbel Mlasowsky (UFW), auch als Ortsvorsteherin von Zierenberg, zu Wort. „Wir sollten die Bebauung konstruktiv begleiten“, sagte sie. Ein Konflikt wegen der verschiedenen Geschossigkeit der neuen und vorhandenen Bebauung sei denkbar. Obwohl der Bebauungsplan vorhabensbezogen sei, solle sich die Stavo einbringen. 22 von 24 anwesenden Stadtverordneten stimmten schließlich der Änderung zu. Zwei enthielten sich.
Forderungen nach der Errichtung eines Waldkindergartens
Die Ziele-Fraktion forderte, die Errichtung eines gemeinsamen Waldkindergartens mit den Nachbarkommunen Habichtswald und Wolfhagen zu prüfen. „Wir nehmen wahr, dass es bei der kommenden Elterngeneration ein größeres Interesse an einer Waldkita gibt“, erläuterte Andreas Mander (Ziele) den Antrag seiner Fraktion. Hinzu komme, dass die Kita in Burghasungen mittelfristig wieder überlastet sein werde aufgrund steigender Kinderzahlen in Burghasungen.
Bis auf die SPD in Person von Matthias Breßler äußerten sich alle Fraktionen zustimmend zu diesem Prüfauftrag. Breßler befürchtete, dass eine wohnortnahe Betreuung mit einer Waldkita nicht gewährleistet sei und die Preise für eine solche Kita voraussichtlich steigen werden. Annemarie Selzer (Grüne) äußerte sich positiv zum Prüfauftrag, warf aber ein, dass man sich nicht an einen bestimmten Waldkita-Anbieter binden sollte, sondern nach Alternativen Ausschau halten oder gegebenenfalls sogar selbst als Betreiber fungieren sollte. Mit 19 Stimmen dafür, vier dagegen und einer Enthaltung wurde der Antrag angenommen.
Grüne forderten Berater für Energiekonzept
Die Grüne Fraktion forderte, zur Erarbeitung des Gesamtkonzepts Erneuerbare Energien einen oder mehrere unabhängige Experten in die Beratungen des USW mit einzubeziehen. Zwar seien sich alle Fraktionen einig, dass es die Energiewende brauche, jedoch sei die Umsetzung unklar, begründete Annemarie Selzer (Grüne) den Antrag. Es sei klar, dass Freiflächen-PV-Anlagen nötig seien. Es gelte jedoch, dies gründlich zu planen und nicht nur auf die Gewerbesteuererträge zu achten, sondern auch auf die Beteiligung der Bürger.
Wir müssen erstmal anfangen zu arbeiten.
Die Ausschüsse hatten sich bereits gegen den Antrag ausgesprochen. „Der Antrag ist überflüssig“, sagte auch Matthias Breßler (SPD). Die Inhalte des Gesamtkonzepts seien schon beschlossen, dazu gehöre die Bürgerbeteiligung. USW-Vorsitzender Johannes Schwarz (Ziele) sagte: „Wir müssen erstmal anfangen zu arbeiten.“ Es sei nicht angebracht, den Prozess von vornherein totzureden.
Adrian Probst (CDU) hingegen zeigte Verständnis für den Antrag. Es dürfe nicht der erstbeste Anbieter den Zuschlag bekommen, äußerte er sich zur Firma BLG, die bereits ein Konzept im USW vorgestellt hatte. Letztlich enthielt sich die CDU jedoch, da sie dem ursprünglichen Beschluss zugestimmt hatte. Vier Stadtverordnete stimmten für den Grünen-Antrag, zwölf dagegen, acht enthielten sich. (Paul Bröker)