Apple siegt im Tablet-Rechtsstreit mit Samsung

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Düsseldorf - Der Gang vors Gericht wird im Internet heftig kritisiert. Aber Apple hat sich im Streit mit Samsung um das Design von Tablet-Computern erst mal durchgesetzt. Die Koreaner gehen in Berufung.

Schwerer Schlag für Samsung: Die Südkoreaner dürfen ihren neuen Tablet-Computer nicht in Deutschland verkaufen, weil das Gerät dem Design des iPad-Herstellers Apple zu ähnlich ist. Das Düsseldorfer Landgericht bestätigte am Freitag die Einstweilige Verfügung mit dem Verkaufsverbot für Samsungs Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1. Der koreanische Hersteller lässt sich das nicht gefallen und will umgehend in Berufung gehen. (Aktenzeichen: 14c O 194/11)

In dem Düsseldorfer Verfahren ging es nur um das äußere Aussehen des Samsung-Tablets, nicht um Patente auf Software oder Technik. Apple hatte sich im Jahr 2004 Design-Elemente eines Tablet-Computers in Europa als sogenanntes Geschmacksmuster schützen lassen. Das Gericht musste abwägen, ob das Galaxy Tab den hinterlegten Abbildungen des Geschmacksmusters zu ähnlich sieht. Um einen direkten Vergleich der Galaxy-Geräte mit dem iPad ging es nicht.

Nach der Prüfung kam die Kammer zu der Auffassung, dass Samsung nicht den nötigen Abstand zu dem Apple-Muster gehalten hat, wie die Vorsitzende Richterin Johanna Brückner-Hofmann erklärte. Produkte von Wettbewerbern wie Asus oder Toshiba zeigten dabei ganz klar, dass es auch andere Gestaltungsmöglichkeiten gebe. Auch Samsungs Hinweise auf frühere Tablet-Studien, die noch vor dem Apple-Geschmacksmuster veröffentlicht wurden, überzeugten die Richter nicht.

Apple-Faszination "iPad"

Apple will mit einem neuartigen Tablet- Computer an den Erfolg des iPhone und der zahlreichen Anwendungen für das Apple-Handy anknüpfen. © AP
“Wir nennen es iPad“, sagte Konzernchef Steve Jobs am Mittwoch bei der Vorstellung des mit Spannung erwarteten Geräts in San Francisco. © AP
Das iPad wird in den USA ab 499 Dollar angeboten. Die teuerste Variante mit UMTS-Modem und 64 Gigabyte Hauptspeicher soll 829 Dollar kosten. © AP
 Die ersten Geräte mit drahtlosem Internet (WiFi) sollen in zwei Monaten verfügbar sein, die UMTS-Variante soll in 90 Tagen auf den Markt kommen. © AP
Für das iPad erweitert Apple seinen Onlineladen iTunes um eine Buchabteilung “iBooks“, in der Titel der Großverlage Penguin, HarperCollins, Simon & Schuster, Macmillan sowie Hachette angeboten werden. Apple tritt damit gegen E-Book-Anbieter wie Amazon (“Kindle“) oder Sony an. © AP
Wie das iPhone kann das iPad aus dem iTunes Store von Apple außerdem mit Videos, Musik und kleinen Programmen (“Apps“) bestückt werden. © AP
Für das iPhone sind nach den Worten von Jobs inzwischen über 140 000 Anwendungen verfügbar. Die iPhone-Apps sollen alle auch auf dem iPad laufen. © AP
Das iPad wird wie das iPhone mit Fingergesten auf einem berührungssensitiven Bildschirm gesteuert. Im Gegensatz zu ultraleichten Laptops verfügt der Tafel-Computer nicht über eine Hardware-Tastatur. © AP
Texte werden wie beim Apple-Handy iPhone über virtuelle Tasten auf dem Display eingegeben. © AP
Passend zum iPad wird Apple eine Variante des Office-Pakets “iWork“ auf den Markt bringen, das aus einer Textverarbeitung, Tabellenkalkulation sowie einem Präsentationsprogramm besteht. © AP
Die drei iWorks-Anwendungen werden für jeweils zehn Dollar im iTunes-Store verkauft. Alle iPad-Modelle werden mit einer drahtlosen Internet-Verbindung (WiFi) angeboten, einige Modelle auch mit einem Mobilfunkmodem (UMTS). © AP
Wie beim iPhone werden die UMTS-Modelle des iPad zusammen mit dem Provider AT&T vertrieben. © dpa
Im Gegensatz zum iPhone sperren Apple und AT&T aber andere Provider nicht aus, sondern bieten das Gerät ohne “Netlock“ an. © dpa
iPad
Die neue Apple-Sensation iPad © ap
iPad
Die neue Apple-Sensation iPad © ap
Ipad
Die neue Apple-Sensation iPad © ap
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Die neue Apple-Sensation iPad © ap
iPad
Die neue Apple-Sensation iPad © ap
iPad
Die neue Apple-Sensation iPad © ap

Aufgrund der Zuständigkeiten des Gerichts ist es Samsungs Deutschland-Tochter untersagt, europaweit Tablet-Geräte mit bestimmten Merkmalen wie unter anderem eine rechteckige Form, eine flache klare Oberfläche, gerundete Ecken und eine gebogene Rückseite anzubieten. Der koreanische Mutterkonzern Samsung darf diese nur in Deutschland nicht anbieten. Mit der ersten Einstweiligen Verfügung hatte Apple zunächst sogar ein europaweites Verkaufsverbot erwirkt, das Gericht änderte dies jedoch später ab.

Unter die Beschreibung passt auch der “kleinere Bruder“ des Galaxy Tab 10.1, das Modell 7.7, was erklären dürfte, warum Samsung das brandneue Gerät von seinem Stand auf der Elektronikmesse IFA in Berlin entfernen musste. Der Patentexperte Florian Müller, der die Branche beobachtet, verweist auf das Prinzip des “kerngleichen Verstoßes“, mit dem alle ähnlichen Geräte betroffen seien.

Samsung findet nach wie vor, dass die betroffenen Design-Merkmale sehr allgemein gehalten sind. Daher schränke das Urteil Design-Innovation und Fortschritt in der Branche ein. Die Verfügung “schränkt ernsthaft die Auswahlmöglichkeit der Verbraucher in Deutschland ein“. Samsung werde das Urteil “aktiv und umgehend“ anfechten. Der Konzern kann vor das Oberlandesgericht ziehen.

Bereits nach der mündlichen Verhandlung Ende August schien Apple auf Kurs, das Verfahren in Düsseldorf für sich zu entscheiden. Allerdings konnte sich Samsung bis Freitag noch Hoffnungen machen, das Gericht könnte befinden, dass Apple die Dringlichkeitsfristen für eine Einstweilige Verfügung verstreichen ließ.

Erste Abbildungen des Galaxy Tab 10.1 auf der deutschen Samsung-Website waren bereits Anfang Juni zu sehen. Apple wartete aber bis zu einem Test-Bericht im Magazin “Chip“ am 18. Juli und reichte die Klageschrift erst Anfang August ein - bezogen auf Anfang Juni wäre die Frist da bereits abgelaufen. Das Gericht urteilte jedoch, dass erst nach Erscheinen des Chip-Artikels “hinreichend sicher erkennbar gewesen sei, wie die endgültige Version des für den deutschen Markt bestimmten Produkts aussehen sollte“.

Das Verfahren in Düsseldorf ist Teil eines weltweiten Konflikts von Apple und Samsung. Im Visier steht dabei auch das Google-Betriebssystem Android, mit dem die Galaxy-Geräte laufen.

Samsung bekräftigte nach dem Urteil auch seine eigenen Vorwürfe der Patentrechtsverletzung gegen Apple. Um seine Rechte zu schützen, werde Samsung alle verfügbaren rechtlichen Optionen nutzen. Samsung sei zuversichtlich, dass der Rechtsstreit keine bedeutende Auswirkung auf sein Geschäft mit mobilen Geräten in Europa haben werde.

dpa

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